SessionNet | Rat - 15.05.2014

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlusstext

Vorlage

Übersichtsplan

Gestaltungsplan

Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung

292/2014-7

Beschluss: - Einstimmig -

165/2014-7

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

329/2014-7

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3 Allgemeine Ziele und Zwecke

330/2014-7

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 22, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/2014-7

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung

Vorprüfung Tragfähigkeit Einzelhandel

291/2014-7

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

1. Übersichtskarte

2. Erläuterungsbericht

3. Lageplan

4. Geländeschnitt

334/2014-7

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

Übersichtsplan

Stellungnahmen der Stadt

3. Änderung Flächennutzungsplan

Begründung

Bestandsplan Umweltbericht

Maßnahmenplan zum Umweltbericht

Stellungnahmen der TöBs

169/2014-7

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

1. Übersichtskarte

2. Planzeichnung 4. Änderung FNP

3. Begründung

4. Abwägung

5. Stellungnahmen Behörden

6. Schreiben Bezirksregierung Köln

331/2014-7

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

Übersichtsplan

5. Änderung Flächennutzungsplan

Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung

208/2014-7

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

Synopse Satzung Elternbeiträge

304/2014-4

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Synopse Ergänzungsvorlage

314/2014-10

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

01 Protokoll AK Konzessionen 01.04.2014

02 Auswertung der Kundenbefragung durch die BBHC AG

293/2014-2

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage zur Ergänzungsvorlage Stichpunkte Implementierung und weiteres Vorgehen für Versand

239/2014-1

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlusstext

Abstimmung

Vorlage

Resolutionsentwurf zur Weiterentwicklung des NKF

317/2014-2

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: - mehrheitlich abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 23, Befangen: 0

Vorlage

Antrag

355/2014-2

Beschluss: - nicht mehr behandelt -

Vorlage

Antrag

358/2014-1

Beschluss: - nicht mehr behandelt -

Vorlage ohne Beschluss

318/2014-2

Beschluss: - nicht mehr behandelt -

Vorlage ohne Beschluss

350/2014-6

Beschluss: - nicht mehr behandelt -

Wortprotokoll

Beschluss: - nicht mehr behandelt -

Informationen

23 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteBestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin

Ö 2 TexteAktuelle Stunde

Ö 3 Nachtrag: 19.05.2014 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 VO23 Dok.TexteBebauungsplan Ka 03 in der Ortschaft Kardorf; Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung, Offenlagebeschluss

Ö 5 VO4 Dok.TexteBebauungsplan Wd 54 in der Ortschaft Waldorf; Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 6 VO9 Dok.TexteBebauungsplan Bo 23 in der Ortschaft Bornheim; Ergebnis der Offenlage; Satzungsbeschluss

Ö 7 VO8 Dok.TexteBebauungsplan Bo 21, 2. Änderung in der Ortschaft Bornheim, Ergebnis erneute Offenlage, Satzungsbeschluss

Ö 8 VO4 Dok.TexteBebauungsplan He 28 in der Ortschaft Hersel; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ö 9 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Me 07 in der Ortschaft Merten; Aufstellungsbeschluss

Ö 10 VO17 Dok.TexteBebauungsplan Bo 16 in der Ortschaft Bornheim, Ergebnis der Offenlage, Satzungsbeschluss, Beschluss des städtebaulichen Vertrages

Ö 11 VO11 Dok.TexteBebauungsplan Br 28 in der Ortschaft Brenig, Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Offenlage

Ö 12 VO20 Dok.Texte1. Änderung u. Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan He 13 in der Ortschaft Hersel; Ergebnis der Offenlage; Satzungsbeschluss; 2. Berichtigung des Flächennutzungsplans

Ö 13 VO5 Dok.Texte2. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Waldorf; Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 14 VO5 Dok.Texte2. Änderung des Bebauungsplans Ro 16 in der Ortschaft Roisdorf; Beschluss zur Einleitung des Verfahrens

Ö 15 VO8 Dok.Texte3. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Bornheim; Beschluss

Ö 16 VO7 Dok.Texte4. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Bornheim; Beschluss

Ö 17 VO4 Dok.Texte5. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Sechtem, Beschluss der frühzeitigen Beteiligung

Ö 18 VO2 Dok.TexteNeufassung der Satzung der Stadt Bornheim zur Erhebung von Elterngeldbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege

Ö 19 VO4 Dok.Texte12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Teilnahme an Veranstaltungen der Volkshochschule für die Gemeinde Alfter und die Stadt Bornheim

Ö 20 VO2 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bornheim über die Unterhaltung und Benutzung der Übergangsheime für Aussiedler/Aussiedlerinnen, Zuwanderer/Zuwanderinnen und ausländische Flüchtlinge vom 04.10.2001

Ö 21 VO3 Dok.TexteSachstandsbericht zur Umsetzung der Konzessionierungsentscheidungen Strom und Gas sowie zur Umsetzung eines Energievertriebskonzeptes in einer Stadtwerkeorganisation

Ö 22 VO11 Dok.TexteEntwurf des Jahresabschlusses der Stadt Bornheim für das Haushaltsjahr 2013

Ö 23 VO3 Dok.TexteOptimierung des Sitzungsdienstes durch den Einsatz des Mandatos-Verfahrens

Ö 24 VO2 Dok.TexteResolution des Rates der Stadt Bornheim zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)

Ö 25 VO2 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2014 betr. Runder Tisch zum Zentrum Bornheim

Ö 26 VO2 Dok.Antrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2014 betr. Zuschuss für Hunde aus dem Tierheim Troisdorf

Ö 27 VO2 Dok.Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2014 betr. Theater im Kloster

Ö 28 VO1 Dok.Mitteilung betr. Verfassungsbeschwerden im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs

Ö 29 VO1 Dok.Mitteilung betr. Vergabe von Bauaufträgen nach der letzten Ratssitzung

Ö 30 Mitteilungen mündlich und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen

Ö 31 TexteAnfragen mündlich

Nicht öffentlicher Teil:

N 32 Vergabe des Auftrages für den Schülerspezialverkehr 2014-2018

N 33 Vergabe des Auftrages zum Neubau des Sportplatzes Hersel

N 34 Vergabe des Auftrages für Straßen- und Kanalbauarbeiten in der Königstraße und auf dem Peter-Fryns-Platz, Bornheim

N 35 Vergabe des Auftrages für Lieferung und Installation eines Blockheizkraftwerkes im Rathaus

N 36 Vergabe des Auftrages zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Königstraße, der Pohlhausenstraße und auf dem Peter-Fryns-Platz

N 37 Verkauf von Grundstücken bzw. Teilflächen im Bereich Schumacherstraße, Bonner Str. und Meckenheimer Str., Bornheim

N 38 Bestellung eines Technischen Prüfers bei Fachbereich 8 / Rechnungsprüfung

N 39 Auftrag zur Erstellung eines Feinkonzeptes zur Umsetzung eines Energievertriebes in einer Stadtwerkeorganisation und zur fachlichen Begleitung der Umsetzung

N 40 Mitteilung betr. Standortangebot für die Zurich-Versicherung

N 41 Mitteilung betr. Vergaben zwischen 25.000 € und 50.000 € brutto vom 01.03. bis 15.04.2014

N 42 Mitteilungen mündlich und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen

N 43 Anfragen mündlich