Sitzung
086/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2
Datum
19.10.2023
Zeit
18:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Entgegennahme der Niederschrift Nr. 72 vom 31.08.2023
 
Ö 4
Ausschüttung der im Gewinnvortrag des Wasserwerkes eingestellten thesaurierten Gewinne an die Stadt Bornheim

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 576/2023-2
Ö 5
Ausschüttung der im Gewinnvortrag des StadtBetrieb Bornheim AöR eingestellten thesaurierten Gewinne an die Stadt Bornheim

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 578/2023-2
Ö 6
Zustimmung zu Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 585/2023-2
Ö 7
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion vom 17.09.2023 betr. Anforderung und Prozedere zur Stellenbesetzung eines/einer technischen Beigeordneten

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 600/2023-11
Ö 8
Mitteilung betr. Umsatzsteuerneuregelung nach § 2b UStG und Tax Compliance Management System

Beschluss: - Kenntnis genommen -

 508/2023-2
Ö 9
Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen
 606/2023-1
Ö 10
Anfragen mündlich
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Beteiligung der e-regio GmbH & Co. KG an der EWP Ravelsberg GmbH & Co. KG
 
N 12
Beteiligung der e-regio GmbH & Co. KG an der Sun Park Weilerswist GmbH & Co. KG
 
N 13
Anmietung eines 2-Familienhauses für die Unterbringung von Geflüchteten
 
N 14
Mitteilung betr. Förderprogramm "Graue Flecken" des Rhein-Sieg-Kreis
 
N 15
Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 16
Anfragen mündlich