SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 27.09.2018

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

Synopse

505/2018-2

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

Ergänzungsvorlage zu 638 2018-2

RSK Aktualisierte Informationen 27.09.2018 zum Haushaltsentwurf 2019-2020

Schreiben des Landrates des Rhein-Sieg-Kreises vom 31.08.2018 und Informationspapier

638/2018-2

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

600/2018-2

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

496/2018-3

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage ohne Beschluss

516/2018-3

Beschluss: - Kenntnis genommen -

Wortprotokoll

Vorlage ohne Beschluss

1. Aktualisierter zeitlicher Ablauf Umsetzung Neuregelung § 2b UStG und Aufbau eines Tax Compliance Management Systems

2. Maßnahmenliste zum Aufbau eines Tax Compliance Systems

619/2018-2

Beschluss: - Kenntnis genommen -

Vorlage ohne Beschluss

641/2018-2

Beschluss: - Kenntnis genommen -

Vorlage ohne Beschluss

473/2018-11

Beschluss: - Kenntnis genommen -

Vorlage ohne Beschluss

Halbjahresbericht Haupt- und Finanzausschuss

533/2018-1

Beschluss: - Kenntnis genommen -

Wortprotokoll

Vorlage ohne Beschluss

Anfrage

484/2018-11

Beschluss: - Kenntnis genommen -

Wortprotokoll

Vorlage ohne Beschluss

Große Anfrage

555/2018-11

Beschluss: - Kenntnis genommen -

Wortprotokoll

Vorlage ohne Beschluss

Liste der ausstehenden Maßnahmen

626/2018-1

Wortprotokoll

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteBestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin

Ö 2 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 3 TexteEntgegennahme der Niederschrift über die Sitzung Nr. 53/2018 vom 05.07.2018

Ö 4 VO14 Dok.TexteOrdnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Bornheim vom......

Ö 5 VO2 Dok.Texte4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bornheim vom 18. Dezember 2001

Ö 6 VO4 Dok.TexteEntwurf des Kreishaushaltes für die Jahre 2019/2020

Ö 7 VO1 Dok.TexteUmsetzung des Programmes "Gute Schule 2020" in den Haushaltsjahren 2018 bis 2020

Ö 8 VO1 Dok.TexteHalbjahresbericht Feuer- und Bevölkerungsschutz

Ö 9 VO2 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion vom 06.08.2018 betr. Glasfaser-Ausbau (FTTH)

Ö 10 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und UWG-Fraktion vom 22.07.2018 betr. Ordnungsaußendienst

Ö 11 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und UWG-Fraktion vom 09.08.2018 betr. Organisation und Personal der Abteilung Feuerschutz

Ö 12 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und UWG-Fraktion vom 09.08.2018 betr. Neubauten von Feuerwehrgerätehäusern

Ö 13 VO1 Dok.Mitteilung betreffend Erfahrungsbericht zur Einrichtung eines erweiterten Ordnungsaußendienstes

Ö 14 VO3 Dok.TexteMitteilung betreffend Umsatzsteuerpflicht für Leistungen der Stadt Bornheim

Ö 15 VO1 Dok.Mitteilung betreffend Ergebnisbericht zum 30.06.2018 und Ausblick auf die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen im Haushaltsjahr 2018

Ö 16 VO1 Dok.Mitteilung betr. Förderprogramm Wifi4EU-öffentliches WLAN

Ö 17 VO2 Dok.Mitteilung / Halbjahresbericht des Bürgermeisters (Bereich HA)

Ö 18 VO2 Dok.TexteGroße Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.06.2018 betr. Vermietung von Ferienwohnungen

Ö 19 VO2 Dok.TexteGroße Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.08.2018 betr. Arbeitsmarktzulage als Instrument gegen den Fachkräftemangel

Ö 20 VO2 Dok.TexteAktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen

Ö 21 TexteAnfragen mündlich

Nicht öffentlicher Teil:

N 22 Vergabe des Auftrages zur Lieferung von drei Hilfslöschfahrzeugen (HLF) für die Freiwillige Feuerwehr

N 23 Vergabe des Auftrages zur Lieferung von zwei Mannschaftstransportfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bornheim

N 24 Vergabe des Auftrags zu Installation und Betrieb eines Interkommunalen Vergleichssystems für Finanzdaten

N 25 Beschaffung und Einführung eines Dokumentenmanagementsystems

N 26 Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen

N 27 Anfragen mündlich