TOP 4 Ö: Bebauungsplan He 09 (Bahnhof Hersel) in der Ortschaft Hersel; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses; Aufstellungsbeschluss des erweiterten Bebauungsplans He 09 und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:  065/2022-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: mittlerweile erledigt!

TOP 8 Ö: Neubau Hallenfreizeitbad

Vorlage:  140/2023-6

Umsetzung:

Aufgabe: -

Realisierung: Bitte dringend alle Aufgaben zum Hallenfreizeitbad an Frau Wittenberg geben. Sie wird die nächsten Vorlagen vorbereiten, der Vorgang liegt bis zum Baubeschluss bei Ihr. Danke.

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Ro 07 "An der Wolfsburg" in der Ortschaft Roisdorf; Aufstellungsbeschluss; Offenlagebeschluss

Vorlage:  659/2022-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Aufgabe teilweise erfüllt

TOP 5 Ö: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Merten; Ergebnis der Offenlage; Beschluss

Vorlage:  197/2023-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

TOP 5 Ö: Neubau Hallenfreizeitbad

Vorlage:  140/2023-6

Umsetzung:

Aufgabe: -

Realisierung: das Projekt befindet sich noch in derVerantwortung bei Amt 1. Ich bin namentlich als Verfasser der Vorlage genannt, führe jedoch nicht das Projekt und kann derzeit keinen aktiven Beitrag leisten. Ansprechpartner ist Frau Wittenberg.

TOP 10 Ö: Teilflächennutzungsplan Windenergie (Teilfortschreibung); Ergebnis der Offenlage; Beschluss

Vorlage:  498/2023-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

TOP 12 Ö: Neubau Hallenfreizeitbad

Vorlage:  140/2023-6

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 8 Ö: Benennung der Planstraßen im Neubaugebiet Me 18

Vorlage:  605/2023-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Die beschlossenen Straßennamen wurden am 15.12.23 auf der städtischen Internetseite und im Schaukasten im Rathaus bekannt gemacht.

TOP 7 Ö: Darlehensaufnahme Wasserwerk

Vorlage:  571/2023-SBB

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 3 Ö: Heimat-Preis "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet"; Heimat-Preis 2023 in Bornheim; hier: Verleihung des Preises

Vorlage:  745/2023-11

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt, Heimat-Preis 2023 wurde verliehen.

TOP 4 Ö: Heimat-Preis "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet." Förderperiode 2023-2027 - Aktualisierung der Auswahlkriterien

Vorlage:  746/2023-11

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt: Neue Kriterien werden bei kommenden Anträgen auf Fördermittel zum "Heimat-Preis" eingereicht.

TOP 5 Ö: Weiterentwicklung des Busverkehrs in Bornheim

Vorlage:  531/2023-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 6 Ö: Resolution zur Sicherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeit

Vorlage:  741/2023-Beig

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Resolutionstext wurde an Verteiler adressiert!

TOP 7 Ö: 3. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Bornheim über die Geltung eines Glasverbotes anlässlich der Karnevalsumzüge

Vorlage:  629/2023-3

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 8 Ö: Wirtschaftsplan Wasserwerk 2024

Vorlage:  716/2023-SBB

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 9 Ö: 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserversorgungssatzung - der Stadt Bornheim vom 24.10.2001

Vorlage:  717/2023-SBB

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 10 Ö: 6. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bornheim

Vorlage:  689/2023-1

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 11 Ö: Ergänzungswahlen zu Ausschüssen

Vorlage:  676/2023-1

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 12 Ö: Teilflächennutzungsplan Windenergie (Teilfortschreibung); Erneuter Abwägungs- und Feststellungsbeschluss, redaktionelle Änderung der Planzeichnung

Vorlage:  766/2023-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

TOP 13 Ö: Bekräftigung der Bornheimer Erklärung

Vorlage:  014/2023-5

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Die vom Rat am 14.12.2023 beschlossene Änderung der Bornheimer Erklärung wird durch die Pressestelle veröffentlicht.

TOP 5 Ö: Neubau Heinrich-Böll-Gesamtschule - Vorstellung der Planung

Vorlage:  454/2023-6

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: zu 1: Der Neubau wird wie beschlossen fortgeführt
zu 2: Die Kostenprognose wurde dem Rat am 30.11.23 mit Vorlage 671/2023-6 mitgeteilt, da der SchulA im November ausgefallen ist.

TOP 4 Ö: Bestellung des ersten Beigeordneten

Vorlage:  723/2023-11

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt gem. Mail Amtsleitung 11 vom 03.01.2024

TOP 5 Ö: Besetzung der vakanten Beigeordnetenstelle

Vorlage:  715/2023-11

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt gem. Mail Amtsleitung 11 vom 03.01.2024

TOP 6 Ö: Zustimmung zu Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen im Haushaltsjahr 2023

Vorlage:  619/2023-2

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 7 Ö: Beteiligungsbericht 2022

Vorlage:  646/2023-2

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Me 18, Ergebnis der Offenlage, Satzungsbeschluss, Beschluss städtebaulicher Vertrag

Vorlage:  490/2023-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 9 Ö: Teilflächennutzungsplan Windenergie (Teilfortschreibung); Erneuter Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Vorlage:  679/2023-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

TOP 10 Ö: Neuausrichtung der Migrationspolitik - "Münsteraner Erklärung"

Vorlage:  583/2023-5

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 11 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 12.10.2023 betr. Bürgernahe Unterrichtung der Einwohner/innen über Rats- und Ausschusssitzungen und Rückkehr zur Vorlagenbereitstellung für Gäste und Presse

Vorlage:  641/2023-1

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 4 Ö: Erhebung einer örtlichen Verpackungssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

Vorlage:  753/2023-2

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 5 Ö: Zustimmung zu Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen im Haushaltsjahr 2024

Vorlage:  050/2024-2

Umsetzung:

Aufgabe:

Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 6 Ö: Neufassung der Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Bornheim über die Geltung von Glasverbotszonen anlässlich von Karnevalsumzügen

Vorlage:  067/2024-3

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 7 Ö: Ergänzungswahlen zu Ausschüssen

Vorlage:  005/2024-1

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 5 Ö: Wiederwahl der Beigeordneten Alice von Bülow

Vorlage:  037/2024-11

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 6 Ö: Besetzung der ausgeschriebenen Stelle eines/einer technischen Beigeordneten

Vorlage:  066/2024-11

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 8 Ö: Tarifordnung für die Benutzung der Sportstätten und Sportgeräte der Stadt Bornheim

Vorlage:  049/2024-13

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 9 Ö: Ergänzungswahlen zu Ausschüssen

Vorlage:  105/2024-1

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Änderungen in Session erledigt

TOP 10 Ö: Ergänzungswahl zur Vertretung der Stadt Bornheim in der Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes (NWStGB)

Vorlage:  111/2024-1

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Mittteilung an NWStGB 01.03.24

TOP 11 Ö: Ergänzungswahl zur Vertretung der Stadt Bornheim in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Bornheim (WFG Bornheim)

Vorlage:  112/2024-1

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Mitteilung an die WFG 01.03.24

TOP 12 Ö: Umbenennung der Planstraße 4 im Neubaugebiet Me 18

Vorlage:  084/2024-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Bekanntmachung 08.03.24

TOP 16 Ö: Ergänzungswahlen zu Ausschüssen

Vorlage:  122/2024-1

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Ergänzungswahlen in Session eingearbeitet

TOP 15 Ö: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Aufwandsentschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bornheim und den Verdienstausfall für Selbständige

Vorlage:  123/2024-3

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 14 Ö: Errichtung von 8 Windenergieanlagen südwestlich von Rösberg und Hemmerich. Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

Vorlage:  200/2024-6

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 13 Ö: 1. Fortschreibung Wasserversorgungskonzept der Stadt Bornheim

Vorlage:  135/2024-SBB

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 11 Ö: Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2024

Vorlage:  156/2024-2

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 8 Ö: Geothermie zur Nahwärmeversorgung der 3 Liegenschaften Europaschule, Hallenfreizeitbad und Grundschule Bornheim

Vorlage:  198/2024-6

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Wd 56 "Feldchenweg" in der Ortschaft Waldorf; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Vorlage:  159/2024-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 6 Ö: Bebauungsplan He 08 "Knotenpunkt Hersel" in der Ortschaft Hersel, Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  128/2024-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Rb 01 in der Ortschaft Rösberg, Städtebaulicher Vertrag

Vorlage:  085/2024-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 3 Ö: Aktuelle Stunde nach § 21 GeschO des Rates der Stadt Bornheim betr. Entwurf Regionalplan Windenergiebereiche in Bornheim

Vorlage:  208/2024-BM

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 12 Ö: Projekt Hallenfreizeitbad

Vorlage:  205/2024-SBB

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 10 Ö: Investitionstätigkeiten innerhalb des Haushaltsplanes 2024

Vorlage:  148/2024-2

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?