Sitzung
030/2023
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2
Datum
30.03.2023
Zeit
18:00-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Entgegennahme der Niederschrift Nr. 8 vom 26.01.2023
 
Ö 4
Teilflächennutzungsplan Windenergie (Teilfortschreibung); Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Offenlagebeschluss

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 6

136/2023-7
Ö 5
Zurückstellung eines Baugesuchs nach § 4 BimschG zur Errichtung von sechs Windenergieanlagen südöstlich von Sechtem

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

148/2023-7
Ö 6
Bebauungsplan Bo 17 in der Ortschaft Bornheim; Ergebnis der Offenlage, Satzungsbeschluss, Beschluss städtebaulicher Vertrag

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 10, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

065/2023-7
Ö 7
Bebauungsplan Ro 07 "An der Wolfsburg" in der Ortschaft Roisdorf; Aufstellungsbeschluss; Offenlagebeschluss

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: =

659/2022-7
Ö 8
Neubau Hallenfreizeitbad

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

140/2023-6
Ö 9
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2023/2024

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

011/2023-2
Ö 10
Beratung des Stellenplans 2023 und 2024

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

642/2022-11
Ö 11
Haushaltssatzung 2023/2024 mit allen Anlagen

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

010/2023-2
Ö 12
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für Gemeindesteuern der Stadt Bornheim (Hebesatzsatzung) vom 21.03.1997

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

012/2023-2
Ö 13
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Bornheim bei Einsätzen der Feuerwehr

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

762/2022-3
Ö 14
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Bornheim

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

763/2022-3
Ö 15
2. Satzung zur Änderung über die Festsetzung der Aufwandsentschädigung für die Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bornheim und den Verdienstausfall für Selbstständige

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

764/2022-3
Ö 16
6. Satzung zur Änderung der Satzung über das Feuerschutzwesen in der Stadt Bornheim

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

772/2022-3
Ö 17
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bornheim

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

060/2023-3
Ö 18
Aktualisierung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen, die Kindertagespflege und der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich für das Betreuungsjahr 2023/2024

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

100/2023-4
Ö 19
Altersunabhängige Elternbeiträge in Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege ab dem Kindergartenjahr 2022/2023

Beschluss: - mehrheitlich abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 22, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

240/2022-4
Ö 20
Änderung der Satzung der Stadt Bornheim zur Förderung der Kindertagespflege

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

101/2023-4
Ö 21
Heimat-Preis - "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet." Förderperiode 2023-2027

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

161/2023-11
Ö 22
Ergänzungswahlen zu Ausschüssen und Ersatzwahl der/des Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Inklusion und Demographie

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

133/2023-1
Ö 23
Ergänzungswahlen zum Umlegungsausschuss der Stadt Bornheim

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

167/2023-1
Ö 24
Aufstellung der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gemäß §8 Korruptionsbekämpfungsgesetz in Verbindung mit § 53 Landesbeamtengesetz

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

047/2023-1
Ö 25
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2022 betr. Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Bornheim

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

563/2022-1
Ö 26
Antrag der UWG-Fraktion vom 15.02.2023 betr. Einhaltung der in der Geschäftsordnung des Rates unter § 2 Abs. 1 angegebenen Frist zur Zustellung von Einladungen und Sitzungsvorlagen

Beschluss: - abgesetzt -

144/2023-1
Ö 27
Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen
164/2023-1
Ö 28
Anfragen mündlich
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29
Vergabe des Auftrages über einen Rahmenvertrag für Baumpflegearbeiten am städtischen Baumbestand im Stadtgebiet Bornheim
 
N 30
Vergabe des Auftrags für die Freianlagenplanung zur Sanierung des Fußballstadions in Bornheim
 
N 31
Vergabe des Auftrages über einen Rahmenvertrag zur Pflege der vegetativen Flächen der Stadt Bornheim
 
N 32
Vergabe des Auftrags für Fachplanungsleistungen (TGA) für die Kindertagesstätte im Plangebiet Me 16
 
N 33
Mitteilung über Vergaben zwischen 25.000 € - 100.000 € ab dem 09.01.2023
 
N 34
Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 35
Anfragen mündlich