Sitzung
28/2021
Gremium
Rat
Raum
in der Rheinhalle, Rheinstraße 201, Hersel
Datum
25.03.2021
Zeit
18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Entgegennahme der Niederschriften Nr. 84 vom 03.09.2020 und Nr. 93 vom 04.11.2020
 
Ö 4
Aufhebung der Delegierung von Entscheidungen des Rates auf den Haupt- und Finanzausschuss für den Zeitraum einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite
129/2021-1
Ö 5
Bericht zur finanziellen Situation gemäß § 2 NKF-CIG
154/2021-Beig
Ö 6
Rekultivierung von Abgrabungen am Mittelweg
160/2021-12
Ö 7
Neufassung der Satzung der Stadt Bornheim zur Förderung der Kindertagespflege
095/2021-4
Ö 8
Umgang mit Verpflegungsgeld in städtischen Kindertageseinrichtungen für den Zeitraum der pandemiebedingten Einschränkungen
161/2021-4
Ö 9
Bebauungsplan Ro 25 "Koblenzer Straße" in der Ortschaft Roisdorf im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; Änderung des Geltungsbereichs, Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
086/2021-7
Ö 10
Postume Verleihung des Ehrentitels "Gerechte unter den Völkern" an das Ehepaar Clasen
075/2021-11
Ö 11
Beanstandung des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses zu Vorlage-Nr. 066/2021-7 - Benennung der Planstraßen in den Baugebieten Ro 22 und Me 16 - vom 25.02.2021 gem. § 54 Abs. 3 GO NRW und erneute Beschlussfassung
170/2021-1
Ö 12
Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
843/2020-1
Ö 13
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur 14. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserversorgungssatzung - der Stadt Bornheim vom 24.10.2001
050/2021-2
Ö 14
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur 2. Satzung zur Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat
153/2021-5
Ö 15
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zum Beschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen Landesbetrieb Straßen NRW und Stadt Bornheim zum Ausbau der Kreuzung L118 Roisdorfer Straße/Raiffeisenstraße/Planstraße 1
812/2020-7
Ö 16
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Weitergabe von Krediten an städtische Mehrheitsbeteiligungen
052/2021-2
Ö 17
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Fortführung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets im Jahr 2021
093/2021-5
Ö 18
Antrag der UWG-Fraktion vom 16.11.2020 betr. Maßnahmen zur Umsetzung der Energiewende
798/2020-7
Ö 19
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.02.2021 betr. Kinder- und Jugendhilfe in Zeiten der Corona-Pandemie
152/2021-4
Ö 20
Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen
828/2020-1
Ö 21
Anfragen mündlich
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über die Vergabe des Auftrages für Projektsteuerungsleistungen zum Neubau der Heinrich-Böll-Gesamtschule Merten
 
N 23
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über die Vergabe des Auftrages für den Bau der Außenanlagen der Kindertagesstätte Maarpfad
 
N 24
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über die Vergabe des Auftrages für Architektenleistungen zur Erweiterung der Heinrich-Böll-Gesamtschule - Interimslösung für neun Klassen im Modulbau
 
N 25
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe des Auftrages für Dachdeckerarbeiten am Feuerwehrgerätehaus in Sechtem
 
N 26
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über die Vergabe des Nachtragsauftrages für Planungsleistungen zur Mängelbeseitigung bei Feuerwehrgerätehäusern
 
N 27
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über die Vergabe des Auftrages zum Bau einer Retentionsanlage und zur Leitungsverlegung an der Kindertagesstätte Dersdorf
 
N 28
Mitteilung über Vergaben zwischen 25.000 € und 50.000 € ab dem 09.10.2020
 
N 29
Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 30
Anfragen mündlich