Sitzung 18.03.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Anregung nach § 24 GO vom 17.11.2014 betr. Petition zur Parkplatzsituation in der Kirchstr.

Vorlage:   043/2015-9

Umsetzung:

Termin: 30.03.2015 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 23.03.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Geänderter Beschluss:
Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung beauftragt den Bürgermeister,
1. sich der Angelegenheit nochmals anzunehmen,
2. folgende Maßgaben dabei zu überprüfen:
a) Ob die Höchstparkdauer auf 1 Stunde erweitert werden kann.
b) Ob der Zeitraum des Regelungsbedarfs auf 17.00 Uhr reduziert
werden kann (bisher 18 Uhr).
c) Ob die genaue Anordnung der beschränkten Fläche vor Ort geprüft werden muss.
d) Auf Antrag der ABB-Fraktion, Begrenzung der Höchstparkdauer für

Realisierung: Die Angelegenheit wird im straßenverkehrsrechtlichen Anhörverfahren am 24.03.2015 abschließend geregelt und das Ergebnis dem StEA (MAisitzung) mitgeteilt !

    Sitzung 18.03.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Anregung nach §24 GO NRW vom 28.01.2015 (Eingang 03.02.2015) betr. Winterdienst auf einem Teilstück der Straße "Heideweg"

Vorlage:   110/2015-9

Umsetzung:

Termin: 30.03.2015 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 25.03.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Geänderter Beschluss
Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung beauftragt die Verwaltung, die im Sachverhalt dargestellte Änderung bei der Fortschreibung der Straßenreinigungssatzung zu berücksichtigen. Hierzu ist auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer der nächsten Sitzungen ein realistischer Zeitplan für die Fortschreibung der Satzung vorzulegen.

    Sitzung 15.04.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan He 25 in der Ortschaft Hersel, Beschluss zur Aufstellung und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Vorlage:   716/2014-7

Umsetzung:

Termin: 25.04.2015 an: Werner, Amt 7
Erledigt: 21.04.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Abweichender Beschluss

    Sitzung 15.04.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: 7. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Hersel, Beschluss zur Aufstellung und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung; Antrag zur Änderung des Regionalplanes in Hersel, Beschluss den Antrag zur Regionalplanänderung ruhen zu lassen

Vorlage:   717/2014-7

Umsetzung:

Termin: 25.04.2015 an: Werner, Amt 7
Erledigt: 21.04.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Abweichender Beschluss

    Sitzung 15.04.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 24.01.2015 (Eingang 03.02.2015) betr. Anordnung eines Behindertenparkplatzes in der Königstraße

Vorlage:   109/2015-9

Umsetzung:

Termin: 25.04.2015 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 24.04.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Abweichender Beschluss

    Sitzung 06.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 3 Ö: Bebauungsplan He 31 in der Ortschaft Hersel; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   226/2015-7

Umsetzung:

Termin: 14.05.2015 an: Werner, Amt 7
Erledigt: 07.05.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 06.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Wb 16 in der Ortschaft Walberberg; Ergebnis der Offenlage; Satzungsbeschluss

Vorlage:   162/2015-7

Umsetzung:

Termin: 14.05.2015 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 08.05.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 27.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.04.2015 betr. Radwegeanbindung Sechtems

Vorlage:   258/2015-7

Umsetzung:

Termin: 04.06.2015 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 28.05.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 27.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.04.2015 betr. finanzielle Absicherung der K 33 n

Vorlage:   257/2015-7

Umsetzung:

Termin: 04.06.2015 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 28.05.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 27.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Antrag der ABB-Fraktion vom 16.04.2015 betr. Neubau einer Betriebsstätte für Pferdewirtschaft im Landschaftsschutzgebiet

Vorlage:   273/2015-6

Umsetzung:

Termin: 04.06.2015 an: Steinborn, Amt 6
Erledigt: 28.05.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichder Beschluss

Realisierung: es besteht kein weiterer Handlungsbedarf.

    Sitzung 27.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2015 betr. Straßenverksrechtlichem Anhörungsverfahren, hier Gewerbegebiet Bornheim-Süd

Vorlage:   305/2015-9

Umsetzung:

Termin: 04.06.2015 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 01.06.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 27.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: P+R / B+R Anlage Sechtem - Modifizierung der Ausführungsplanung

Vorlage:   256/2015-9

Umsetzung:

Termin: 08.06.2015 an: Fischer, Amt 9
Erledigt: 24.09.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Herr Schier sagt zu, nochmals einen Bericht dem Ausschuss vorzulegen.

    Sitzung 27.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.04.2015 (Eingang 02.05.2015) betr. Verlegung des Linienbusverkehrs von der Friedrichstr. auf die Bonner Str.

Vorlage:   304/2015-7

Umsetzung:

Termin: 08.06.2015 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 01.06.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweicheichender Beschluss

    Sitzung 19.08.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bürgerradweg entlang der L 300 von Widdig bis Hersel

Vorlage:   334/2015-7

Umsetzung:

Termin: 27.08.2015 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 24.08.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss (Vertagt mit Maßgabe......)

    Sitzung 19.08.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Anregung nach §24 GO vom 07.05.2015 (Eingang 08.05.2015) betr. Gefährliche Straßenüberquerungen der L 190 in Sechtem

Vorlage:   370/2015-9

Umsetzung:

Termin: 27.08.2015 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 29.09.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss (Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung, dass der Weg entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten ausgebaut wurde, zur Kenntnis)

    Sitzung 19.08.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Ergänzung der Straßenbeleuchtung in Bestandsgebieten der Stadt Bornheim

Vorlage:   156/2015-9

Umsetzung:

Termin: 27.08.2015 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 20.08.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Zusage Schier Herr Schier sagt zu, eine Stellungnahme dem Ausschuss zur Umsetzung des bereits getroffenen Beschlusses vom 04.12.2013 „Der Bürgermeister wird beauftragt die Straßenbeleuchtung an der Grünewaldstraße um zwei Leuchtröhren zu erweitern und dies im Rahmen des vorhandenen Budget zu finanzieren“, vorzulegen.

Realisierung: Beschlussumsetzung wird überprüft und das Ergebnis dem Ausschuss mitgeteilt.

    Sitzung 19.08.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 14.07.2015 betr. Zukunft des Bornheimer Zentrums

Vorlage:   410/2015-9

Umsetzung:

Termin: 27.08.2015 an: Römer, Amt 11
Erledigt: 18.01.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung beauftragt den Bürgermeister auf Antrag der CDU-Fraktion, zur weiteren Umsetzung des integrierten Handlungskonzepts sowie unter Berücksichtigung des Antrages von CDU und FDP vom 14.07.2015 einen Stadtmarketingprozess durch die städtische Wirtschaftsförderung unter Beteiligung aller Gewerbevereine/Interessengemeinschaften, den Fraktionen gemäß ihrer Größen (2 CDU, 2 SPD und jeweils 1 Person von ABB, FDP, Fraktion Bündnis 90/Die

    Sitzung 19.08.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Gewerbeflächenkonzept für die Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises 2035

Vorlage:   419/2015-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Erll, Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss erledigt

    Sitzung 19.08.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Me 15.2 - 1. Änderung in der Ortschaft Merten; Ergebnis der Offenlage; Satzungsbeschluss

Vorlage:   390/2015-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 19.08.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.07.2015 betr. Straßenoberfläche Hemberger Straße

Vorlage:   405/2015-9

Umsetzung:

Termin: 29.08.2017 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 22.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss wurde 2017 vom Stadtbetrieb umgesetzt.

    Sitzung 09.09.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Vorstellung des Bebauungskonzeptes zur Errichtung eines Seniorenzentrums auf der Fläche der Freibadwiese

Vorlage:   473/2015-7

Umsetzung:

Termin: 20.09.2015 an: Pfund, Amt 7
Erledigt: 14.09.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 09.09.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan He 35 in der Ortschaft Hersel, Beschluss zur Aufstellung

Vorlage:   471/2015-7

Umsetzung:

Termin: 20.09.2015 an: Menz, Amt 7
Erledigt: 18.01.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschlss

    Sitzung 09.09.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Anregung nach § 24 GO vom 28.05.2015 (Eingang 29.05.2015) betr. neue Nutzung der rückwärtigen Fläche eines Grundstückes in Hersel

Vorlage:   389/2015-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Kaden, Amt 7
Erledigt: 12.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Erledigt.
(Über den Beschlussentwurf wurde nicht mehr abgestimmt, da mit der Abstimmung zur Vorlage 471/2015-7 ein weitergehender Beschluss gefasst wurde.)

    Sitzung 09.09.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen im Stadtgebiet

Vorlage:   468/2015-9

Umsetzung:

Termin: 28.08.2017 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 21.08.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Der Beschluss beinhaltet eine Baumaßnahmen mit Förderhintergrund die sich in mehrere EInzelmaßnahmen unterteilt und im Förderzeitraum bis 2021, sofen Förderzusagen erteilt, realisiert werden soll.

    Sitzung 21.10.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Bo 18 in der Ortschaft Bornheim; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Unterrichtung der Öffentlichkeit

Vorlage:   549/2015-7

Umsetzung:

Termin: 28.10.2015 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 06.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 21.10.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Me 07 in der Ortschaft Merten, Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Vorlage:   454/2015-7

Umsetzung:

Termin: 28.10.2015 an: Menz, Amt 7
Erledigt: 18.01.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 21.10.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Vorstellung des Bebauungskonzeptes zur Errichtung eines Seniorenwohnheims an der Königstraße, Bornheim

Vorlage:   540/2015-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Ehlert, Amt 7
Erledigt: 17.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung:
Vorgang abgeschlossen

    Sitzung 21.10.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Br 28 in der Ortschaft Brenig; Ergebnis der Offenlage, Satzungsbeschluss, Beschluss Städtebaulicher Vertrag

Vorlage:   298/2015-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 21.10.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Hm 01 in der Ortschaft Hemmerich; Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur Offenlage

Vorlage:   384/2015-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 21.10.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Antrag der UWG/Forum-Fraktion vom 21.08.2015 (Eingang 25.08.2015) betr. Verkehrsberuhigung L183

Vorlage:   488/2015-9

Umsetzung:

Termin: 28.08.2017 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 31.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 21.10.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Antrag der UWG/Forum-Fraktion vom 21.08.2015 (Eingang 25.08.2015) betr. Geschwindigkeitskontrolle L183

Vorlage:   489/2015-9

Umsetzung:

Termin: 28.08.2017 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 31.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 04.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Anregung nach §24 GO vom 08.09.2015 betr. Sicherer Weg über die L300 zum Friedhof und zum Fußballplatz in Hersel

Vorlage:   523/2015-9

Umsetzung:

Termin: 11.11.2015 an: Fischer, Amt 9
Erledigt: 17.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss zur Vorlage (Beschluss wie im BüA)

    Sitzung 04.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 18.09.2015 (Eingang 23.09.2015) betr. Verkauf des städtischen Grundstückes Gemarkung Bornheim-Brenig Flur 29, Flurstück 442, Königstr. und Bebauung Flurstück Nr. 610

Vorlage:   541/2015-7

Umsetzung:

Termin: 11.11.2015 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 18.01.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss (Beschluss wie im BüA)

    Sitzung 04.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Änderung des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Ka 03 in der Ortschaft Kardorf

Vorlage:   571/2015-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 04.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: 2. Änderung Flächennutzungsplan in der Ortschaft Waldorf; Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit; Beschluss der Offenlage

Vorlage:   173/2015-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 04.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Wd 54 in der Ortschaft Waldorf; Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit; Beschluss der Offenlage

Vorlage:   174/2015-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 04.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: ÖPNV-Bedarfsplan - Anmeldung der Maßnahmen im Bereich der Stadt Bornheim

Vorlage:   579/2015-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 04.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2015 (Eingang 17.09.2015) betr. Einleitungsbeschluss zum Straßenbebauungsplan "Oberdorfer Weg und Donnerstein"

Vorlage:   536/2015-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Erll, Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 04.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2015 betr. Änderung der Beschilderung an Einfahrtstraßen in Walberberg

Vorlage:   562/2015-9

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 30.08.2017 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss:

... beauftragt die Verwaltung, im Rahmen eines straßenverkehrsrechtlichen Anhörverfahrens gem. § 45 StVO für die Einfahrtsstraßen nach Walberberg zu prüfen, ob die an den angeordneten Tonnage-Beschränkungen auf 3,5 to ange-brachten Zusatzzeichen von „Anlieger frei“ in „Lieferverkehr frei“ geändert werden können.

Realisierung:

Wegen längerer Vakanzen auf der fraglichen Stelle und aus Sicht der Verkehrsbehörde nachgeordneter Priorität noch nicht erledigt!

    Sitzung 04.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2015 betr. Parksituation vor dem "Eisensaal" in Walberberg

Vorlage:   563/2015-9

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 04.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2015 (Eingang 17.09.2015) betr, Einleitungsbeschluss zum Bebauungsplan "Donnerstein" in der Ortschaft Roisdorf

Vorlage:   535/2015-7

Umsetzung:

Termin: 16.08.2017 an: Erll, Amt 7
Erledigt: 16.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Antrag wurde zurückgezogen - erledigt

    Sitzung 02.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Se 23 - Aufstellungsbeschluss Straßenbebauungsplan

Vorlage:   622/2015-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 02.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Ka 03 in der Ortschaft Kardorf; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Unterrichtung der Öffentlichkeit

Vorlage:   565/2015-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 02.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 02.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: 5. Änderung des Flächennutzungsplanes; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 02.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Ro 21 in der Ortschaft Roisdorf; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   650/2015-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 02.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2015 betr. Gestaltungssatzung zur Aufstellung und Anbringung von großflächigen Werbetafeln, Plakatwänden und Leuchtreklamen

Vorlage:   647/2015-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Arbeitsprogramm Priorität 2, nocht nicht erledigt

    Sitzung 02.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2015 (Eingang 17.09.2015) betr, Einleitungsbeschluss zum Bebauungsplan "Donnerstein" in der Ortschaft Roisdorf

Vorlage:   535/2015-7

Umsetzung:

Termin: 16.08.2017 an: Erll, Amt 7
Erledigt: 16.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Antrag wurde zurückgezogen - erledigt

    Sitzung 02.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bornheim (Straßenreinigungssatzung) vom 15.12.2006

Vorlage:   644/2015-9

Umsetzung:

Termin: 30.08.2017 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 22.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Satzung gem. BE vom Rat beschlossen und rechtskräftig!

    Sitzung 02.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2015 (Eingang 17.09.2015) betr. Einleitungsbeschluss zum Straßenbebauungsplan "Oberdorfer Weg und Donnerstein"

Vorlage:   536/2015-7

Umsetzung:

Termin: 12.12.2015 an: Erll, Amt 7
Erledigt: 08.12.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichnder Beschluss

    Sitzung 02.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Ausbau der Straßen Oberdorfer Weg zwischen Berliner Straße und Donnerstein und Donnerstein zwischen Oberdorfer Weg und Ende der Bebauung in Roisdorf

Vorlage:   538/2015-9

Umsetzung:

Termin: 12.12.2015 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 07.12.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

Realisierung: wird bei der weiteren Planung berücksichtigt !

    Sitzung 02.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Vorstellung Verkehrsgutachten Sechtem L190n/K33n

Vorlage:   621/2015-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 09.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss erledigt

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Ro 21 in der Ortschaft Roisdorf; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   650/2015-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet

Vorlage:   692/2015-9

Umsetzung:

Termin: 30.08.2017 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 22.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss wurde umgesetzt, die im BE aufgeführten Haltestellen 2016 barrierefrei umgebaut

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 16.11.2015 betr. Versetzung des Merkur-Weihesteins nach Hemmerich

Vorlage:   679/2015-6

Umsetzung:

Termin: 16.08.2017 an: Meskes-Außem, Amt 6
Erledigt: 02.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan He 30 in der Ortschaft Hersel; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses; Aufstellungsbeschluss; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:   683/2015-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 02.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Stellungnahme der Stadt Bornheim zum Entwurf des Landesentwicklungsplan NRW

Vorlage:   018/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Erweiterung Abgrabung Hersel, Verlängerung Befristungen

Vorlage:   002/2016-12

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Paulus, Amt 12
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Ergebnisse des fachaufsichtlichen Verfahrens betr. Realisierung einer Fußgängerbedarfsampel in Hersel Elbestr. (L 300) / Richard-Piel-Str./ Erftstr.

Vorlage:   013/2016-9

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Antrag der UWG/Forum-Fraktion vom 08.11.2015 betr. ÖPNV-Bedarfsplan - Anmeldung der Maßnahmen im Bereich der Stadt

Vorlage:   655/2015-7

Umsetzung:

Termin: 28.09.2017 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 19.09.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss noch nicht erledigt, da er im Zusammenhang mit der Bürgerwerkstatt steht und diese noch nicht stattgefunden hat.

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bornheim (Straßenreinigungssatzung) vom 15.12.2006

Vorlage:   644/2015-9

Umsetzung:

Termin: 20.01.2016 an: Kuhl, Amt 9
Erledigt: 03.03.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Abweichender Beschluss Ergänzungsvorlage mit Erläuterungen fertigen

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 15 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2015 betr. Flächen für den sozialen Wohnungsbau bereitstellen

Vorlage:   697/2015-7

Umsetzung:

Termin: 20.01.2016 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 18.01.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Ergänzender Beschluss

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Gemeinsamer Antrag der CDU, SPD, UWG und FDP Fraktionen vom 02.12.2015 betr. Bebauungsplan Rb 01 in der Ortschaft Rösberg

Vorlage:   699/2015-7

Umsetzung:

Termin: 20.01.2016 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 04.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Abweichender Beschluss

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan He 31 in der Ortschaft Hersel; Aufhebung des Beschlusses zur Erweiterung des Plangebietes; Erweiterung des Geltungsbereiches; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:   704/2015-7

Umsetzung:

Termin: 28.08.2017 an: Kaden, Amt 7
Erledigt: 12.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Erledigt.
(Beschluss weicht vom Beschlussentwurf ab).

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Überprüfung und Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes

Vorlage:   024/2016-7

Umsetzung:

Termin: 24.02.2016 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 24.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss zu Ziffer 3.

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Machbarkeitsstudie Roisdorf Ost

Vorlage:   066/2016-7

Umsetzung:

Termin: 24.02.2016 an: Menz, Amt 7
Erledigt: 03.03.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Ka 03 in der Ortschaft Kardorf; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Unterrichtung der Öffentlichkeit

Vorlage:   078/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Rhein-Sieg-Kreises - Stellungnahme der Stadt Bornheim

Vorlage:   045/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 09.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss erledigt

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Anregung nach §24 GO vom 03.11.2015 betr. Änderung der Beschilderung auf der Kaiserstr. in Bornheim-Sechtem

Vorlage:   673/2015-9

Umsetzung:

Termin: 28.08.2017 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 31.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Anregung nach §24 GO vom 03.11.2015 betr. Änderung der Beschilderung auf der K33 Abschnitt 3

Vorlage:   674/2015-9

Umsetzung:

Termin: 28.08.2017 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 31.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 27.12.2015 (Eingang 30.12.2015) betr. Änderung der Fahrbahneinengung Apostelpfad

Vorlage:   055/2016-9

Umsetzung:

Termin: 28.08.2017 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 31.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 28.12.2015 (Eingang 30.12.2015) betr. Änderung der Parkregelung im Servatiusweg

Vorlage:   056/2016-9

Umsetzung:

Termin: 28.08.2017 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 29.12.2015 (Eingang 30.12.2015) betr. Verlegung des Stellplatzes für Schwerbehinderte beim Parkplatz Königstr. 31

Vorlage:   057/2016-9

Umsetzung:

Termin: 28.08.2017 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 15 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.12.2015 betr. Wohnbaugebiet Brenig Br-N-01-W

Vorlage:   026/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 27.09.2017 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Kontaktaufnahme mit Eigentümern und Konzepterstellung bisher noch nicht erfolgt

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2016 betr. Digitale Karte Internetverfügbarkeit

Vorlage:   088/2016-11

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Römer, Amt 11
Erledigt: 05.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 17 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.01.2016 betr. Mobilstation Roisdorf

Vorlage:   087/2016-7

Umsetzung:

Termin: 28.09.2017 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: weil vertagt

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Ro 21 in der Ortschaft Roisdorf; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   650/2015-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 18 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2016 betr. Bürger(planungs)-werkstatt für den Bereich des B-Plan RO 21

Vorlage:   094/2016-7

Umsetzung:

Termin: 28.09.2017 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Erfüllt, weil vertagt.

    Sitzung 06.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Ausbau der Straße Oberdorfer Weg zwischen Berliner Straße und Ehrental

Vorlage:   170/2016-9

Umsetzung:

Termin: 30.08.2017 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 22.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Abweichender Beschluss gem. Niederschrift wurde umgesetzt, Anliegerversammlung durchgeführt.

    Sitzung 06.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Anregung nach §24 GO vom 14.01.2016 betr. Änderungsverfahren Bebauungsplan 307, Schwarzwaldstr. (zw. Eifelstr./Kuckucksweg)

Vorlage:   090/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Kaden, Amt 7
Erledigt: 12.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Erledigt. (abweichender Beschluss)

    Sitzung 06.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2016 betr. Bürger(planungs)-werkstatt für den Bereich des B-Plan RO 21

Vorlage:   094/2016-7

Umsetzung:

Termin: 28.09.2017 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Erfüllt, weil vertagt.

    Sitzung 06.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Bo10 in der Ortschaft Bornheim; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Offenlage, Verkleinerung des Plangebies, Überleitung in ein beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB.

Vorlage:   192/2016-7

Umsetzung:

Termin: 17.04.2016 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 31.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 06.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Ro 21 in der Ortschaft Roisdorf; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   650/2015-7

Umsetzung:

Termin: 17.04.2016 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 31.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänender Beschluss

    Sitzung 06.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.01.2016 betr. Mobilstation Roisdorf

Vorlage:   087/2016-7

Umsetzung:

Termin: 17.04.2016 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 31.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergäneznder Beschluss

    Sitzung 06.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Anregung nach §24 GO vom 05.02.2016 betr. Fällarbeiten auf dem Gelände an der Hemmericher Burg

Vorlage:   168/2016-6

Umsetzung:

Termin: 17.04.2016 an: Geurtsen, Amt 6
Erledigt: 01.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 06.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bornheim (Straßenreinigungssatzung) vom 15.12.2006

Vorlage:   644/2015-9

Umsetzung:

Termin: 30.08.2017 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 22.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Satzung gem. BE vom Rat beschlossen und rechtskräftig!

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Se 14 - 1. Änderung; Aufstellungsbeschluss; Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage:   276/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 03.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Me 16 in der Ortschaft Merten; Vorstellung des Verkehrsgutachtens; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Änderung der verkehrlichen Erschließung des Plangebietes

Vorlage:   193/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 13.11.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Pkt. 1 - 3 erfüllt
Pkt. 4 - 5 in Bearbeitung

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Me 17 in der Ortschaft Merten; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   194/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Me 15.2 - Änderung städtebaulicher Vertrag

Vorlage:   226/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 03.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Sachstandsbericht zum Projekt "Demografischer Wandel"

Vorlage:   204/2016-INK

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Lanzrath, Inklusionsbeauftragte
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 15 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.05.2015 betr. integratives und generationsübergreifendes Quartier

Vorlage:   122/2016-INK

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Lanzrath, Inklusionsbeauftragte
Erledigt: 06.09.2017 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Der Demographiebericht wird derzeit erarbeitet.

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2016 betr. Park + Ride-Anlage an der Haltestelle der Stadtbahnlinie Waldorf

Vorlage:   260/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 09.08.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Gutachten ist in Bearbeitung und steht voraussichtlich im September zur Verfügung

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 17 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2016 betr. Klimaschutz und Radverkehr - interkommunale Radschnellverbindung

Vorlage:   261/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: RPR in Planung

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Masterplan Rheinaue

Vorlage:   298/2016-12

Umsetzung:

Termin: 14.08.2017 an: Paulus, Amt 12
Erledigt: 31.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Anregung nach §24 GO vom 20.03.2016 betr. zu errichtende Parkflächen in der Rheinstr. 190

Vorlage:   242/2016-9

Umsetzung:

Termin: 26.05.2016 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 23.05.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Prüfergebnis zum Antrag der CDU-Fraktion vom 13.04.2015 zur Verlegung des Linienbusverkehrs von der Friedrichstraße auf die Bonner Straße

Vorlage:   257/2016-7

Umsetzung:

Termin: 26.05.2016 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 31.05.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Ausbau Apostelpfad

Vorlage:   267/2016-9

Umsetzung:

Termin: 27.05.2016 an: Bruchmann, Amt 9
Erledigt: 16.11.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Freiwillige Lärmsanierung der DB

Vorlage:   230/2016-12

Umsetzung:

Termin: 28.05.2016 an: Paulus, Amt 12
Erledigt: 23.05.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss .....Widdiger Weg

    Sitzung 01.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Bo 24 in der Ortschaft Bornheim, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:   334/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 01.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Bo 26 in der Ortschaft Bornheim; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:   335/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 01.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Antrag des AM Paul Breuer vom 03.05.2016 betr. Erneuerung von Verkehrsschildern in Bornheim Roisdorfer Oberdorf

Vorlage:   360/2016-9

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Wd 54 in der Ortschaft Waldorf; Ergebnis der Offenlage; Satzungsbeschluss; Beschluss städtebaulicher Vertrag

Vorlage:   317/2016-7

Umsetzung:

Termin: 07.07.2016 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 08.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Installation "Dynamische Fahrgastinformation"

Vorlage:   377/2016-7

Umsetzung:

Termin: 07.07.2016 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 08.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Anregung nach §24 GO vom 08.04.2016 betr. Beschilderung der Siebengebirgsstraße, sowie der Schumannstraße

Vorlage:   269/2016-9

Umsetzung:

Termin: 11.07.2016 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 15.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Anregung nach §24 GO NRW vom 12.05.2016 betr. Befreiung von den gestalterischen Festsetzungen des Bebauungsplans BO 16

Vorlage:   411/2016-6

Umsetzung:

Termin: 11.07.2016 an: Meskes-Außem, Amt 6
Erledigt: 18.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 17 Ö: Beteiligung der Antragsteller bei straßenverkehrsrechtlichen Anhörverfahren gem. § 45 Straßenverkehrsordnung (StVO)

Vorlage:   462/2016-9

Umsetzung:

Termin: 11.07.2016 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 15.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss gefasst

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Vorstellung der geplanten RadPendlerRoute Bornheim-Alfter-Bonn

Vorlage:   378/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Straßenbauprogramm 2017/2018

Vorlage:   419/2016-9

Umsetzung:

Termin: 30.08.2017 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 22.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss wurde gem. Niederschift zur Sitzung am 11.01.2017 umgesetzt.

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: 2. Änderung Flächennutzungsplan; Ergebnis der Offenlage; Beschluss

Vorlage:   216/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 03.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Plankonzept "Der neue Heimatblick"

Vorlage:   523/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.05.2016 betr. Aufhebung der Sperrung Schulstraße

Vorlage:   385/2016-9

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 30.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung unterstützt mit Nachdruck die Forderung der Verwaltung, die Abbindung der Schulstraße in Bornheim-Kardorf unverzüglich rückgängig zu machen.

Da kein direkter Auftrag erteilt wurde, ist die Angelegenheit erledigt!

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Antrag des AM Paul Breuer vom 22.05.2016 betr. Anmeldung des Garantieanspruchs gegen das Straßenbauunternehmen für eine Nachbesserung des Brombeerwegs

Vorlage:   422/2016-9

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 15 Ö: Antrag des AM Paul Breuer vom 24.05.2016 betr. Durchfahrverbot für schwere LKW's in Bornheim - Brenig

Vorlage:   460/2016-9

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Derzeit fehlt noch eine auf dem Schriftwege eingeholte Stellungnahme des Landesbetriebes Straßen NRW zur angedachten Längenbegrenzung der Küppersgasse in Brenig. Es wird erwartet, dass diese Stellungnahme positiv sein wird. Sobald diese vorliegt, wird die entsprechende straßenverkehrsrechtliche Anordnung vorgenommen.

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2016 betr.Überprüfung der Verkehrssituation im Ortsteil Brenig

Vorlage:   457/2016-9

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Derzeit fehlt noch eine auf dem Schriftwege eingeholte Stellungnahme des Landesbetriebes Straßen NRW zur angedachten Längenbegrenzung der Küppersgasse in Brenig. Es wird erwartet, dass diese Stellungnahme positiv sein wird. Sobald diese vorliegt, wird die entsprechende straßenverkehrsrechtliche Anordnung vorgenommen.

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Auflösung des SSV Rösberg 1926 e.V. zum 31.12.2016

Vorlage:   580/2016-11

Umsetzung:

Termin: 14.08.2017 an: Jelen, Amt 11
Erledigt: 19.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Wb 07 in der Ortschaft Walberberg; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   605/2016-7

Umsetzung:

Termin: 13.09.2016 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 09.09.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Anregung nach §24 GO NRW vom 12.05.2016 betr. Befreiung von den gestalterischen Festsetzungen des Bebauungsplans BO 16

Vorlage:   411/2016-6

Umsetzung:

Termin: 16.08.2017 an: Meskes-Außem, Amt 6
Erledigt: 02.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Straßenbauprogramm 2017 - 2021

Vorlage:   419/2016-9

Umsetzung:

Termin: 30.08.2017 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 22.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss wurde gem. Niederschift zur Sitzung am 11.01.2017 umgesetzt.

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Bebauungsplan Bo 18 in der Ortschaft Bornheim; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Offenlagebeschluss

Vorlage:   593/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Se 23 - Beschluss der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage:   602/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 10.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan De 04 in der Ortschaft Dersdorf; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Offenlagebeschluss

Vorlage:   616/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Schneidenbach, Amt 7
Erledigt: 16.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Me 16 in der Ortschaft Merten

Vorlage:   653/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Brumhard, Amt 7
Erledigt: 02.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Modernisierung der Bahnsteige an den Haltestellen der Linie 18

Vorlage:   677/2016-9

Umsetzung:

Termin: 28.08.2017 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 22.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss: Kenntnisnahme

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Arbeitsprogramm der Stadtverwaltung Bornheim im Bereich Stadtplanung

Vorlage:   655/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 08.07.2016 betr. Straßenverkehrsrechtliche Anhörverfahren - Antragsteller beteiligen

Vorlage:   600/2016-9

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan He 35 in der Ortschaft Hersel, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung, Anordnung einer Veränderungssperre

Vorlage:   740/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Schneidenbach, Amt 7
Erledigt: 16.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Überprüfung und Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes; Beschluss zur Umsetzung

Vorlage:   652/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Erweiterung des Naturschutzgebietes "An der Roisdorfer Hufebahn"

Vorlage:   746/2016-12

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Paulus, Amt 12
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Arbeitskreis ÖPNV -

Vorlage:   756/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 09.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss erledigt

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie an den Bächen in Bornheim - Maßnahmen und Flächenbedarf

Vorlage:   606/2016-12

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Paulus, Amt 12
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.08.2016 betr. zukünftige Nutzung des Sportplatzes Rösberg

Vorlage:   718/2016-11

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Jelen, Amt 11
Erledigt: 12.10.2017 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 15 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.08.2016 (Eingang 31.08.2016) betr. straßenverkehrsrechtliches Anhörungsverfahren im Bereich der Werthstraße, Uedorf

Vorlage:   755/2016-9

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.08.2016 (Eingang 31.08.2016) betr. Einrichtung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen auf der Jennerstraße

Vorlage:   759/2016-9

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Prüfauftrag konnte bisher aufgrund der erst kürzlich beendeten Kanal- und Wasserverlegung in der Jennerstraße und anschließender Erkrankung der Sachbearbeiterin noch nicht begonnen werden.

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Verkehrsverhältnisse in Rösberg, Siebengebirgsstraße

Vorlage:   741/2016-9

Umsetzung:

Termin: 11.10.2016 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 10.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Masterplan Rheinaue

Vorlage:   298/2016-12

Umsetzung:

Termin: 11.10.2016 an: Paulus, Amt 12
Erledigt: 05.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: erweiterter Beschluss

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Anregung nach §24 GO vom 30.05.2016 betr. Erhöhung des Taktes der Linie 16 im Bereich zwischen Sürth und Tannenbusch

Vorlage:   490/2016-7

Umsetzung:

Termin: 11.10.2016 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 10.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: erweiterter Beschluss

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Radweg entlang der L 300 von Widdig bis Hersel (Bürgerradweg)

Vorlage:   660/2016-7

Umsetzung:

Termin: 13.10.2016 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 24.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 02.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Ausbauplanung Apostelpfad

Vorlage:   831/2016-9

Umsetzung:

Termin: 09.11.2016 an: Bruchmann, Amt 9
Erledigt: 03.11.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: erweiterter Beschluss

    Sitzung 02.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Radweg entlang der L 300 von Widdig bis Hersel (Bürgerradweg)

Vorlage:   660/2016-7

Umsetzung:

Termin: 10.11.2016 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 03.11.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: vertagt in Sitzung 23.11.2016

    Sitzung 02.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Straßenbauprogramm 2017 - 2021

Vorlage:   419/2016-9

Umsetzung:

Termin: 10.11.2016 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 03.11.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: vertagt in Sitzung 23.11.2016

    Sitzung 02.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Beratung des Haushaltes 2017/2018 in den Fachausschüssen

Vorlage:   783/2016-2

Umsetzung:

Termin: 10.11.2016 an: Cugaly, Amt 2
Erledigt: 04.11.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: vertagt in Sitzung 23.11.2016

    Sitzung 02.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Überprüfung und Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes; Beschluss zur Umsetzung

Vorlage:   652/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 02.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Erweiterung der Satzung in der Ortschaft Merten im Bereich Sommersberg

Vorlage:   792/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 13.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 02.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Hm 01 in der Ortschaft Hemmerich; Satzungsbeschluss

Vorlage:   793/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 02.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Bauvoranfrage Trimbornhof

Vorlage:   835/2016-6

Umsetzung:

Termin: 16.08.2017 an: Meskes-Außem, Amt 6
Erledigt: 02.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 07.12.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie an den Bächen in Bornheim - Maßnahmen und Flächenbedarf

Vorlage:   606/2016-12

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Paulus, Amt 12
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 07.12.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Beratung des Haushaltes 2017/2018 in den Fachausschüssen

Vorlage:   783/2016-2

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Eul, Amt 2
Erledigt: 14.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 07.12.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Vorstellung des Agglomerationskonzeptes Köln/Bonn

Vorlage:   787/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 07.12.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bewerbung bei NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

Vorlage:   979/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Gismann, Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 07.12.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Straßenbauprogramm 2017 - 2021

Vorlage:   419/2016-9

Umsetzung:

Termin: 30.08.2017 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 22.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss wurde gem. Niederschift zur Sitzung am 11.01.2017 umgesetzt.

    Sitzung 07.12.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Arbeitsprogramm der Stadtverwaltung Bornheim im Bereich Stadtplanung

Vorlage:   655/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 07.12.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Überprüfung und Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes; Beschluss zur Umsetzung

Vorlage:   652/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 07.12.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Radweg entlang der L 300 von Widdig bis Hersel (Bürgerradweg)

Vorlage:   660/2016-7

Umsetzung:

Termin: 16.08.2017 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: s. Realisierung Rat 16.02.2017

    Sitzung 07.12.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Verkehrsverhältnisse in Rösberg, Siebengebirgsstraße

Vorlage:   959/2016-9

Umsetzung:

Termin: 18.12.2016 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 14.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 17.03.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Bauantrag zur Errichtung eines Reiterhofs am Brombeerweg in Roisdorf – Urteil des Verwaltungsgerichts Köln

Vorlage:   195/2016-1

Umsetzung:

Termin: 24.03.2016 an: Pilger, Amt 1
Erledigt: 21.03.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 27.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Bauantrag zur Errichtung eines Reiterhofs am Brombeerweg in Roisdorf – Ergebnis der anwaltlichen Überprüfung

Vorlage:   243/2016-1

Umsetzung:

Termin: 09.05.2016 an: Pilger, Amt 1
Erledigt: 10.05.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss wie Beschlussentwurf aber Zusatzanträge

    Sitzung 23.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Radweg entlang der L 300 von Widdig bis Hersel (Bürgerradweg)

Vorlage:   660/2016-7

Umsetzung:

Termin: 16.08.2017 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: s. Realisierung Rat 16.02.2017

    Sitzung 23.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Straßenbauprogramm 2017 - 2021

Vorlage:   419/2016-9

Umsetzung:

Termin: 30.08.2017 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 22.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss wurde gem. Niederschift zur Sitzung am 11.01.2017 umgesetzt.

    Sitzung 23.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 3 Ö: Überprüfung und Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes; Beschluss zur Umsetzung

Vorlage:   652/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 23.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Beratung des Haushaltes 2017/2018 in den Fachausschüssen

Vorlage:   783/2016-2

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Eul, Amt 2
Erledigt: 14.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 25.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Ergebnis der Prüfung der 20%-Quote der Wohneinheiten für den sozialen Wohnungsbau in Neubaugebieten

Vorlage:   025/2017-7

Umsetzung:

Termin: 01.02.2017 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 31.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 25.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Umsetzung der Prioritäten der Wohnbauflächenentwicklung

Vorlage:   033/2017-7

Umsetzung:

Termin: 01.02.2017 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 04.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 25.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Ausnahme von der Veränderungssperre in der Ortschaft Merten (Bereich des Bebauungsplanes Me 16) - Bauantrag zur Legalisierung einer Nutzungsänderung des Spitzbodens zu Wohnzwecken

Vorlage:   067/2017-6

Umsetzung:

Termin: 16.03.2018 an: Meskes-Außem, Amt 6
Erledigt: 27.02.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschluss durchgeführt, die Genehmigung wurde am 16.12.2017 erteilt

    Sitzung 25.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Straßenverkehrsrechtliche Anhörverfahren

Vorlage:   073/2017-9

Umsetzung:

Termin: 16.03.2018 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 29.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Sachstand Integriertes Handlungskonzept Grüne Infrastruktur in Bornheim, Gebietskulisse des Grünen C

Vorlage:   020/2017-7

Umsetzung:

Termin: 27.04.2018 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 26.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 15.02.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Vorstellung der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH mit dem Programm „Soziale Baulandentwicklung“

Vorlage:   091/2017-7

Umsetzung:

Termin: 16.03.2018 an: Ehlert, Amt 7
Erledigt: 27.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt, da Beschluss lediglich Kenntnisnahme vorsieht

    Sitzung 15.02.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Ausbauplanung Apostelpfad / Mitteilung Prüfergebnisse

Vorlage:   084/2017-9

Umsetzung:

Termin: 16.03.2018 an: Bruchmann, Amt 9
Erledigt: 26.02.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 15.02.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Anregung nach §24 GO vom 04.01.2017 betr. Sofortmaßnahme und Durchfahrtsverbot für LKW im Ortsteil Brenig

Vorlage:   087/2017-9

Umsetzung:

Termin: 16.03.2018 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 29.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 15.02.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Ro 24 in der Ortschaft Roisdorf; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:   056/2017-7

Umsetzung:

Termin: 27.04.2018 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 03.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 29.03.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Bauprogramm für Straßen und Verkehrsanlagen

Vorlage:   181/2017-9

Umsetzung:

Termin: 05.04.2017 an: Richter, Amt 9
Erledigt: 04.04.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: erweiterter Beschluss

Realisierung: s. Bemerkung zu TOP 9

    Sitzung 29.03.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Ausbauplanung Oberdorfer Weg

Vorlage:   167/2017-9

Umsetzung:

Termin: 05.04.2017 an: Richter, Amt 9
Erledigt: 04.04.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: erweiterter Beschluss

Realisierung: Hinweis von AM Günther gehört nicht zu TOP 9 sondern zu TOP 10

    Sitzung 29.03.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Bo 18 in der Ortschaft Bornheim, Ergebnis der Offenlage, Satzungsbeschluss

Vorlage:   185/2017-7

Umsetzung:

Termin: 16.03.2018 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 25.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt. Satzungsbeschluss

    Sitzung 29.03.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan He 09 in der Ortschaft Hersel; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses; Aufstellungsbeschluss des erweiterten Bebauungsplans He 09 und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:   128/2017-7

Umsetzung:

Termin: 27.04.2018 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 26.04.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschluss zu 2. (Optimierung Knotenpunkt) in Bearbeitung: Aufgrund der komplexen Planungssituation und notwendiger Abstimmungen mit den einzelnen Beteiligten sowie deren spezifischen Planungen ist eine Bearbeitung weiterhin im Gange.

    Sitzung 29.03.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan He 27 in der Ortschaft Hersel; Beschluss zu den Stellungnahmen aus der Offenlage und Beschluss zur erneuten Offenlage

Vorlage:   090/2017-7

Umsetzung:

Termin: 27.04.2018 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 26.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 29.03.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 13.02.2017 betr. Anschlüsse der Linien 18 und 818

Vorlage:   165/2017-7

Umsetzung:

Termin: 27.04.2018 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 20.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 26.04.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.03.2017 betr. Radverkehr auf dem Rheinuferweg in Uedorf

Vorlage:   249/2017-9

Umsetzung:

Termin: 16.03.2018 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 29.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 17.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungspläne Ro 22 und Ro 23 in der Ortschaft Roisdorf, Sachstand und Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches des Ro 23

Vorlage:   039/2017-7

Umsetzung:

Termin: 27.04.2018 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 07.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 17.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Ro 25 in der Ortschaft Roisdorf - Aufstellungsbeschluss Straßenbebauungsplan

Vorlage:   259/2017-7

Umsetzung:

Termin: 27.04.2018 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 07.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 17.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Integriertes Handlungskonzept Grüne Infrastruktur (IHK GI) - Beschluss

Vorlage:   296/2017-7

Umsetzung:

Termin: 27.04.2018 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 26.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 17.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Bebauungsplan HE 36 in der Ortschaft Hersel; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   304/2017-7

Umsetzung:

Termin: 27.04.2018 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 26.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 17.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Stadtbahnlinie 16 - Sachstandsbericht AG "Zukunft Stadtbahn"

Vorlage:   230/2017-7

Umsetzung:

Termin: 27.04.2018 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 20.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 17.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Se 14 - 1. Änderung; Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung, Offenlagebeschluss

Vorlage:   250/2017-7

Umsetzung:

Termin: 27.04.2018 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 22.06.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Prüfauftrag Ausweisung Bolzplatz in der Nähe des Sportplatzes

    Sitzung 17.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: 5. Änderung des Flächennutzungsplanes; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Vorlage:   248/2017-7

Umsetzung:

Termin: 27.04.2018 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 03.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 17.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Änderung des Städtebaulichen Vertrages zum Erschließungsgebiet Bo 16 über die Herstellung der Mehrfamilienhäuser im Bebauungsplangebiet Bo 16, Bornheim

Vorlage:   258/2017-7

Umsetzung:

Termin: 16.03.2018 an: Orth, Amt 7
Erledigt: 12.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Der Beschluss war an Bedingungen, die der Investor zu erfüllen hat, gebunden. Diese Bedingungen hat der Investor nicht erfüllt, daher ist der Beschluss so nicht gefasst worden und die ursprünglich zu ändernden Fristen wurden nicht geändert.

    Sitzung 17.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2017 betr. Verkehrssituation K 33 in Bornheim-Rösberg

Vorlage:   280/2017-9

Umsetzung:

Termin: 16.03.2018 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 29.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 12.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Sechtem Nr. 7 (Ortsteil Rösberg), Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Unterrichtung der Öffentlichkeit

Vorlage:   355/2017-7

Umsetzung:

Termin: 16.03.2018 an: Kaden, Amt 7
Erledigt: 12.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 12.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: 12. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Roisdorf; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   452/2017-7

Umsetzung:

Termin: 16.03.2018 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 25.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 12.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Ro 17 in der Ortschaft Roisdorf; Gerichtsurteil Normenkontrolle; Einleitung des neuen Verfahrens

Vorlage:   407/2017-7

Umsetzung:

Termin: 16.03.2018 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 25.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 12.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Verkehrssicherung Fußweg Hersel (Rheinufer)

Vorlage:   362/2017-9

Umsetzung:

Termin: 16.03.2018 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 27.02.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 12.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2017 betr. Auswirkung des Arbeitsablaufs und -aufwands durch Änderung des § 67 BauO NRW

Vorlage:   391/2017-6

Umsetzung:

Termin: 16.03.2018 an: Meskes-Außem, Amt 6
Erledigt: 06.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung beauftragt die Verwaltung eine Stellplatzsatzung für Bornheim zu erarbeiten und dem Ausschuss zur Beratung und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

- Einstimmig -

    Sitzung 12.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2017 betr. Erarbeitung einer Stellplatzsatzung

Vorlage:   392/2017-6

Umsetzung:

Termin: 16.03.2018 an: Meskes-Außem, Amt 6
Erledigt: 06.03.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Die Verwaltung hat bereits mit der Erarbeitung einer entsprechenden Satzung begonnen. (Wie im Sachverhalt bereits dargestellt) Bisher keine abschließende Erarbeitung der Stellplatzsatzung. Ein Vorschlag für eine Stellplatzsatzung wird im Laufe des Jahres Erarbeitet.

    Sitzung 12.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Se 21 - Gestaltung Wendelinuskreisel

Vorlage:   247/2017-7

Umsetzung:

Termin: 27.04.2018 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 03.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 12.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2017 betr. Durchführung der Bürgerwerkstatt zum Roisdorfer Bahnhof bis spätestens Ende September

Vorlage:   477/2017-7

Umsetzung:

Termin: 16.03.2018 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 21.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 12.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: 11. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Hersel; Grundsatzbeschluss

Vorlage:   450/2017-7

Umsetzung:

Termin: 27.04.2018 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 26.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 20.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: RadPendlerRoute - Beauftragung Entwurfsplanung und Abschluss eines Letter of Intent

Vorlage:   548/2017-7

Umsetzung:

Termin: 20.12.2017 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 20.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 20.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: 6. Änderung des Flächennutzungsplanes; Darstellung eines Nahversorgungszentrums

Vorlage:   494/2017-7

Umsetzung:

Termin: 20.12.2017 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 28.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 20.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Se 14 - 1. Änderung; Ergebnis der Offenlage; Satzungsbeschluss

Vorlage:   584/2017-7

Umsetzung:

Termin: 20.12.2017 an: Manheller, Amt 7
Erledigt: 05.12.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Bekanntmachung des B-Planes ist erfolgt, B-Plan ist rechtskräftig.

    Sitzung 20.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Bo 05 in der Ortschaft Bornheim; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   549/2017-7

Umsetzung:

Termin: 20.12.2017 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 20.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Ro 09 in der Ortschaft Roisdorf - Aufstellungsbeschluss Straßenbebauungsplan

Vorlage:   554/2017-7

Umsetzung:

Termin: 20.12.2017 an: Schneidenbach, Amt 7
Erledigt: 05.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 20.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Zweite Verlängerung der Veränderungssperre für einenTeilbereich des Bebauungsplanes Me 16 in der Ortschaft Merten

Vorlage:   579/2017-7

Umsetzung:

Termin: 20.12.2017 an: Brumhard, Amt 7
Erledigt: 18.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 20.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Das neue Leitbild für die Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler

Vorlage:   540/2017-7

Umsetzung:

Termin: 20.12.2017 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 03.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 20.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Überlegungen zur Parkraumbewirtschaftung

Vorlage:   602/2017-9

Umsetzung:

Termin: 20.12.2017 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 29.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Lt. Beschluss sollte zu diesem Thema ein interfraktionelles Gespräch stattfinden, in dem das weitere Vorgehen abgestimmt wird. Nach den vorliegenden Informationen von Dez2 und BM vertritt die Politik mehrheitlich die Auffassung, das Thema derzeit nicht weiter zu verfolgen.

    Sitzung 18.10.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan De 03 in der Ortschaft Dersdorf; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Vorlage:   677/2017-7

Umsetzung:

Termin: 18.01.2018 an: Brumhard, Amt 7
Erledigt: 04.12.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss laut Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 18.10.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Bo 10 in der Ortschaft Bornheim; Beschluss zu den Stellungnahmen aus der Offenlage, Beschluss zur erneuten Offenlage

Vorlage:   681/2017-7

Umsetzung:

Termin: 18.01.2018 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 03.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss laut Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 18.10.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Anregung nach § 24 GO vom 28.04.2017 betr. Busverkehr auf der Rathausstraße, sowie Reklametafeln innerhalb der Stadt

Vorlage:   470/2017-7

Umsetzung:

Termin: 18.01.2018 an: Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 18.10.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 01.09.2017 betr. Teilausbau Haasbachstr. Projekt 5.000440

Vorlage:   644/2017-9

Umsetzung:

Termin: 18.01.2018 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 19.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschirft durchgeführt?

    Sitzung 15.11.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 16.10.2017 betr. Bushaltestellen in Waldorf

Vorlage:   737/2017-7

Umsetzung:

Termin: 13.02.2018 an: Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 15.11.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Knotenpunktplanung L118 / L300 in Hersel

Vorlage:   709/2017-7

Umsetzung:

Termin: 13.02.2018 an: Kaden, Amt 7
Erledigt: 19.02.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Aufgabe teilweise erfüllt. Pkt. 2.3 erledigt.
Pkt. 2.1. befindet sich in Vorbereitung. Es werden derzeit Alternativen zur Verbesserung des Knotenpunktes durch ein Fachplanungsbüro geprüft. Pkt. 2.2. kann erst später erfolgen.

    Sitzung 15.11.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 16.10.2017 betr. Kosten für Ausbau und Taktverdichtung Linie 18

Vorlage:   738/2017-7

Umsetzung:

Termin: 13.02.2018 an: Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Teilweise erledigt. Die Machkeitsstudie vom RSk zu diesem Thema befindet sich in der Endabstimmung.

    Sitzung 15.11.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.10.2017 betr. Wasserpumpe Rathausparkplatz

Vorlage:   744/2017-6

Umsetzung:

Termin: 13.02.2018 an: Meskes-Außem, Amt 6
Erledigt: 16.11.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: abweichender Beschluss:

Es wurde zusätzlich beschlossen, zu prüfen, ob die Pumpe in die Denkmalliste eingetragen werden kann.

    Sitzung 15.11.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Vorentwurfsplanung Gehwegneubau Zweigrabenweg in Hemmerich

Vorlage:   710/2017-9

Umsetzung:

Termin: 13.02.2018 an: Glistau, Amt 9
Erledigt: 08.05.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Die Grundstücksverhandlungen des Amtes 7 sind noch nicht abgeschlossen, so dass das Projekt aktuell nicht weiterentwickelt und realisiert werden kann.

    Sitzung 06.12.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: 12. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Roisdorf, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:   820/2017-7

Umsetzung:

Termin: 07.03.2018 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 03.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 06.12.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Ro 17 in der Ortschaft Roisdorf; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:   821/2017-7

Umsetzung:

Termin: 07.03.2018 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 03.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 06.12.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Rb 01; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:   787/2017-7

Umsetzung:

Termin: 07.03.2018 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 20.06.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschlusserweiterung in Pkt. 1: Festlegung von mind. ein MFH öffentl. geförd. Wohnungsbau in der weiteren Planung noch nicht umgesetzt

    Sitzung 06.12.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Aufhebung eines Sperrvermerkes im Haushalt 2017, Produktgruppe 1.12.04 Öffentlicher Personennahverkehr

Vorlage:   741/2017-9

Umsetzung:

Termin: 07.03.2018 an: Fischer, Amt 9
Erledigt: 15.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 06.12.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2017 betr. Infrastruktur und Einrichtungen von E-Tankstellen im Stadtgebiet

Vorlage:   812/2017-12

Umsetzung:

Termin: 07.03.2018 an: Paulus, Amt 12
Erledigt: 21.12.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 11.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Straßenbauprogramm 2017 - 2021

Vorlage:   419/2016-9

Umsetzung:

Termin: 18.01.2017 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 12.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 11.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Überprüfung und Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes; Beschluss zur Umsetzung

Vorlage:   652/2016-7

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 11.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Beratung des Haushaltes 2017/2018 in den Fachausschüssen

Vorlage:   783/2016-2

Umsetzung:

Termin: 15.08.2017 an: Eul, Amt 2
Erledigt: 05.09.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Eul, 04.09.2017:
Die Aufgabe ist in Bezug auf die Haushaltsplanung von Amt 2 erfüllt.
Die Aufgabe ist in Bezug auf die Berichterstattung von Amt 9 über den aktuellen Stand des Straßenausbaues noch nicht erfüllt. Lt. aktueller Mitteilung von Herrn Seipel -Amt 9- wird der mit Beschluss vom 11.01.2017 (Vorlage 783/2016-2, Ö8) geforderte halbjährliche Bericht für die Sitzung des StEA am 19.10.2017 eingeplant.

    Sitzung 11.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Radweg entlang der L 300 von Widdig bis Hersel (Bürgerradweg)

Vorlage:   660/2016-7

Umsetzung:

Termin: 16.08.2017 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: s. Realisierung Rat 16.02.2017

    Sitzung 31.01.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Vorentwurfsplanung Lückenschluss Fußweg Kolberger Straße in Sechtem

Vorlage:   039/2018-9

Umsetzung:

Termin: 01.05.2018 an: Glistau, Amt 9
Erledigt: 08.05.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Wegen noch andauernder Grundstücksverhandlungen des Amtes 7 kann das Projekt derzeit nicht weiterentwickelt und der Beschluss nicht umgesetzt werden.

    Sitzung 31.01.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bericht über die Durchführung des Arbeitskreises Radverkehr in 2017

Vorlage:   037/2018-7

Umsetzung:

Termin: 01.05.2018 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 20.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 31.01.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Unterschutzstellung des Bodendenkmals "Römische Wasserleitung" in Brenig und Roisdorf

Vorlage:   034/2018-6

Umsetzung:

Termin: 01.05.2018 an: Gernhardt, Amt 6

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 31.01.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Unterschutzstellung des Bodendenkmals "Römisches Übungslager" in Roisdorf

Vorlage:   036/2018-6

Umsetzung:

Termin: 01.05.2018 an: Mühlens, Amt 1
Erledigt: 06.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt? - Erledigung tel. durch Frau Gernhardt bestätigt / 06.08.2021

Realisierung: Erledigung tel. durch Frau Gernhardt bestätigt / 06.08.2021

    Sitzung 31.01.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 20.11.2017 betr. Beleuchtung Fuß- und Radweg Zweigrabenweg

Vorlage:   863/2017-9

Umsetzung:

Termin: 01.05.2018 an: Glistau, Amt 9
Erledigt: 08.05.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe:
Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Ergänzung zur Vorlage in Sitzung am 06.06.18. Bis zum Abschluss der noch laufenden Grunderwerbsverhandlungen des Amtes 7 kann das Projekt nicht weiterentwickelt und der Beschluss nicht umgesetzt werden.

    Sitzung 21.02.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: 9. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Roisdorf; Einleitung des Verfahrens; Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage:   091/2018-7

Umsetzung:

Termin: 23.05.2018 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 02.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 21.02.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Ro 25 in der Ortschaft Roisdorf; Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage:   090/2018-7

Umsetzung:

Termin: 23.05.2018 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 02.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt.Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 21.02.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Ro 23; Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:   076/2018-7

Umsetzung:

Termin: 23.05.2018 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 02.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 21.02.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Investitionsprogramm zur barrierefreien Ausgestaltung des Bornheimer Verkehrsraums

Vorlage:   043/2018-5

Umsetzung:

Termin: 23.05.2018 an: von Bülow, Beigeordnete
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift ausgeführt?

    Sitzung 21.02.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Weiterentwicklung des Busverkehrsangebotes in Bornheim

Vorlage:   110/2018-7

Umsetzung:

Termin: 23.05.2018 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 20.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Auf Anregung der CDU-Fraktion sollen beim Entwurf zur Weiterentwicklung des Busverkehrsangebotes die Orte Waldorf Üllekoven und Brenig Bisdorf mit geprüft werden.

    Sitzung 21.02.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, UWG/Forum und FDP vom 16.01.2018 betr. Entwicklung Schulstandort Merten

Vorlage:   088/2018-5

Umsetzung:

Termin: 23.05.2018 an: Over, Amt 5
Erledigt: 15.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift ausgeführt?

    Sitzung 21.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Städtebaulicher Entwurf zum Bereich Bo 05, Kallenberg

Vorlage:   181/2018-7

Umsetzung:

Termin: 19.06.2018 an: Amt 7
Erledigt: 24.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 21.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Me 18 in der Ortschaft Merten; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   196/2018-7

Umsetzung:

Termin: 19.06.2018 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 20.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 21.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   197/2018-7

Umsetzung:

Termin: 19.06.2018 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 21.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 21.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Sechtem Nr. 7 (Ortsteil Rösberg), Offenlagebeschluss

Vorlage:   177/2018-7

Umsetzung:

Termin: 19.06.2018 an: Kaden, Amt 7
Erledigt: 25.06.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 21.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Neuaufstellung Regionalplan - Siedlungsdichte und Bedarf Wohnen

Vorlage:   096/2018-7

Umsetzung:

Termin: 19.06.2018 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 21.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Neuaufstellung Regionalplan - Gewerbeflächenbedarf

Vorlage:   097/2018-7

Umsetzung:

Termin: 19.06.2018 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 21.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Straßenausbau Raiffeisenstraße in der Ortschaft Roisdorf, Beschluss des Städtebaulichen Vertrages

Vorlage:   186/2018-7

Umsetzung:

Termin: 19.01.2020 an: Orth, Amt 7
Erledigt: 31.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 21.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Vorstellung der Sanierungsplanung zur Beseitigung der Fahrbahnversackung an der Sandstraße (Bereich Grundschule) in Bornheim-Waldorf

Vorlage:   136/2018-9

Umsetzung:

Termin: 19.06.2018 an: Bruchmann, Amt 9
Erledigt: 22.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.03.2018 betr. Antrag auf Aufstellungsbeschluss für eine Bebauungsplanentwicklung gemäß §13a BauGB in Bornheim-Waldorf, Schmiedegasse/Lücherweg/Kampsweg/Blumenstraße

Vorlage:   251/2018-7

Umsetzung:

Termin: 24.07.2018 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 24.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt - Antrag wurde in die Aktualisierung der Planprioritäten verschoben

    Sitzung 25.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 27.02.2018 betr. Bebauung RO 17 / SUTI-Center

Vorlage:   202/2018-7

Umsetzung:

Termin: 24.07.2018 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 29.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Gewerbegebiet "Alfter Nord" - Gründung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Vermarktung des Gewerbegebietes "Alfter Nord"

Vorlage:   230/2018-1

Umsetzung:

Termin: 24.07.2018 an: Pilger, Amt 1
Erledigt: 21.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Verwaltungsvereinbarung zwischen Landesbetrieb Straßen NRW und Stadt Bornheim zum Bau eines Bürgerradweges zwischen Hersel und Widdig

Vorlage:   232/2018-9

Umsetzung:

Termin: 24.07.2018 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 08.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Neuaufstellung Regionalplan; Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine); Kommunalbefragung

Vorlage:   265/2018-7

Umsetzung:

Termin: 24.07.2018 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt.

    Sitzung 25.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Ro 15 in der Ortschaft Bornheim / 4. Änderung; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Vorlage:   250/2018-7

Umsetzung:

Termin: 24.07.2018 an: Brumhard, Amt 7
Erledigt: 25.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Aufgabe erfüllt mit Bekanntmachung der Aufhebung

    Sitzung 25.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Ro 24 in der Ortschaft Roisdorf; Ergebnis der frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Offenlagebeschluss

Vorlage:   176/2018-7

Umsetzung:

Termin: 24.07.2018 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.03.2018 betr. Auflösung der Bahnquerung der L118 im Bereich der Kreuzung L118/L300 in Hersel

Vorlage:   263/2018-7

Umsetzung:

Termin: 24.07.2018 an: Amt 7
Erledigt: 09.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 25.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Antrag der UWG/Forum-Fraktion vom 26.03.2018 betr. Prüfung zur Installierung eines Schrammbordes, sowie Sanierung der Parkstreifen vor dem Nahkauf- Markt in Merten

Vorlage:   264/2018-9

Umsetzung:

Termin: 24.07.2018 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 29.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Zuständigkeit liegt bei Abt. 9.1 (Tiefbau)

    Sitzung 25.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 15 Ö: Entwicklungsträgervertrag mit NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

Umsetzung:

Termin: 24.07.2018 an: Ehlert, Amt 7
Erledigt: 04.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: - Baugebietsentwicklung im Bereich Bo 05 Kallenberg wird im Rahmen der Kooperativen Baulandentwicklung mit NRW.URBAN fortgesetzt
- Gesellschaftsbeitritt der Stadt Bornheim bei der NRW.URBAN
- Abschluss eines Entwicklungsträgervertrages mit NRW.URBAN

    Sitzung 06.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Me 16 in der Ortschaft Merten; Offenlagebeschluss

Vorlage:   313/2018-7

Umsetzung:

Termin: 04.09.2018 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 25.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 06.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Vorstellung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau Uedorfer Weg und Bornheimer Straße

Vorlage:   345/2018-9

Umsetzung:

Termin: 04.09.2018 an: Bruchmann, Amt 9
Erledigt: 07.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 06.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und UWG-Fraktion vom 26.04.2018 betr. Arbeitskapazitäten der Abteilung Stadtplanung

Vorlage:   315/2018-7

Umsetzung:

Termin: 04.09.2018 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 06.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 26.04.2018 betr. Dialog mit Straßen.NRW

Vorlage:   314/2018-9

Umsetzung:

Termin: 04.09.2018 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 02.07.2018 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 06.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 20.11.2017 betr. Beleuchtung Fuß- und Radweg Zweigrabenweg

Vorlage:   863/2017-9

Umsetzung:

Termin: 04.09.2018 an: Glistau, Amt 9
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschluss befindet sich in der Umsetzung. Derzeit wird die Ausschreibung der Bauleistung bearbeitet.

    Sitzung 06.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Bauvoranfrage zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Hofstelle mit einer Halle und einem Zweifamilienhaus

Vorlage:   349/2018-6

Umsetzung:

Termin: 04.09.2018 an: Latz, Amt 6
Erledigt: 02.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 06.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Verkehrssituation K 33 in Rösberg

Vorlage:   281/2018-9

Umsetzung:

Termin: 04.09.2018 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 05.08.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Shared Space als Lösungsansatz wurde vom Landrat des Rhein-Sieg-Kreises (Straßenbaulastträger K 33) abgelehnt. Daher wurde mittlerweile unter Federführung des Tiefbaumates der Stadt Bornheim die Planung eines einseitigen Gehweges zur Verdebesserung der Fußgängersituation eingeleitet. Diese Maßnahme soll anschließend im Rahmen der verfügbaren personellen Ressourcen umgesetzt werden. Ein Realsierungszeitpunkt ist derzeit nicht absehbar.

    Sitzung 06.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Umsetzung der Prioritäten der Wohnbauflächenentwicklung

Vorlage:   326/2018-7

Umsetzung:

Termin: 04.09.2018 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Weiterentwicklung des Stadtbahnangebotes in Bornheim

Vorlage:   443/2018-7

Umsetzung:

Termin: 11.10.2018 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 17.07.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Ro 22; Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses; Aufstellungsbeschluss; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:   392/2018-7

Umsetzung:

Termin: 11.10.2018 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 06.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bauliche Entwicklung von Grundstücken an der Straße Donnerstein

Vorlage:   319/2018-7

Umsetzung:

Termin: 11.10.2018 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 06.12.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Verwiesen auf Haushaltsberatungen

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Radwege an Kreisstraßen im Rhein-Sieg-Kreis

Vorlage:   391/2018-7

Umsetzung:

Termin: 11.10.2018 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 09.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Anordnung einer Umlegung für den Bereich des Bebauungsplanes Me 16 in der Ortschaft Merten

Vorlage:   387/2018-7

Umsetzung:

Termin: 11.10.2018 an: Brumhard, Amt 7
Erledigt: 26.07.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Umlegung vom Umlegungsauschuss eingeleitet.

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 17 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2018 betr. Bewerbung Förderprojekt Regio.NRW Wirtschaftsflächen

Vorlage:   365/2018-11

Umsetzung:

Termin: 11.10.2018 an: Römer, Amt 11
Erledigt: 18.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 18 Ö: Antrag der UWG/Forum-Fraktion vom 26.03.2018 betr. Prüfung zur Installierung eines Schrammbordes, sowie Sanierung der Parkstreifen vor dem Nahkauf- Markt in Merten

Vorlage:   264/2018-9

Umsetzung:

Termin: 11.10.2018 an: Glistau, Amt 9
Erledigt: 30.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Stellungnahme zur Änderung des Landesentwicklungsplans NRW im Rahmen der Beteiligung der öffentlichen Stellen

Vorlage:   466/2018-7

Umsetzung:

Termin: 11.10.2018 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Entwicklung des Schulstandortes Merten

Vorlage:   360/2018-6

Umsetzung:

Termin: 11.07.2019 an: Kühl, Amt 6
Erledigt: 09.08.2018 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Anbindung Bebauungsplangebiet Se 14 in Sechtem (Keldenicher Straße)

Vorlage:   431/2018-9

Umsetzung:

Termin: 11.10.2018 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 16.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Errichtung eines Naturfriedhofes (Bestattungswaldes) in Bornheim

Vorlage:   395/2018-1

Umsetzung:

Termin: 11.10.2018 an: Eichholz, Amt 1
Erledigt: 17.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 15 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2018 betr. Beschilderung Radwege L182

Vorlage:   363/2018-7

Umsetzung:

Termin: 11.10.2018 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 24.10.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: die gefährliche Querung der L 182 der RadRegionRheinland-Route zwischen Dützhofer Acker und Lückenhof, bei der ein kurzes Stück auf der L 182 gefahren werden muss, wird durch den RSK entschärft.

Verlegung der Querung an den Lückenhof - Verlegung der Knotenpunktes 10 der Route

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2018 betr. Prüfung der Überbaubarkeit von Einzelhandelsflächen und Parkplätzen

Vorlage:   364/2018-7

Umsetzung:

Termin: 11.10.2018 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 05.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Untersuchung zum Park + Ride an den Haltepunkten der Stadtbahnlinien 16 und 18

Vorlage:   385/2018-7

Umsetzung:

Termin: 04.12.2018 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 24.10.2019 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: nicht erfüllt - derzeit keine Priorität

    Sitzung 05.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Sechtem Nr. 7 (Ortsteil Rösberg), Satzungsbeschluss

Vorlage:   510/2018-7

Umsetzung:

Termin: 04.12.2018 an: Amt 7
Erledigt: 09.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 05.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: 13. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Roisdorf; Einleitungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:   526/2018-7

Umsetzung:

Termin: 04.12.2018 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 05.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Auflösung der Bahnquerung der L 118 mit der Stadtbahnlinie 16 im Bereich der Kreuzung L 118 / L 300 in Bornheim-Hersel

Vorlage:   549/2018-7

Umsetzung:

Termin: 04.12.2018 an: Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 05.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

Vorlage:   556/2018-9

Umsetzung:

Termin: 04.12.2018 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 06.09.2018 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschluss entspricht einem Auftrag an die Verwaltung, der zu erfüllem ist.

    Sitzung 05.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.07.2018 betr. Parksituation in der Sandstr., Mittelstr. und Schmiedegasse

Vorlage:   493/2018-9

Umsetzung:

Termin: 04.12.2018 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 07.04.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 05.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 05.07.2018 betr. Sachstand "Zukunft des Bornheimer Zentrums"

Vorlage:   494/2018-7

Umsetzung:

Termin: 04.12.2018 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 05.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.08.2018 betr. Verbesserung der Verkehrssituation in Kardorf

Vorlage:   560/2018-9

Umsetzung:

Termin: 04.12.2018 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 08.04.2020 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.10.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Ro 09 in der Ortschaft Roisdorf; Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches; Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage:   530/2018-7

Umsetzung:

Termin: 08.01.2019 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 14.03.2019 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschluss noch nicht umgesetzt, da Arbeitsprogramm Priorität 2

    Sitzung 10.10.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan He 31 in der Ortschaft Hersel; Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB; Offenlagebeschluss

Vorlage:   557/2018-7

Umsetzung:

Termin: 08.01.2019 an: Amt 7
Erledigt: 09.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 10.10.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Verlängerung der Veränderungssperre für einen Bereich des Bebauungsplanes He 35 in der Ortschaft Hersel

Vorlage:   616/2018-7

Umsetzung:

Termin: 08.01.2019 an: Brumhard, Amt 7
Erledigt: 26.07.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.10.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Bo 10 in der Ortschaft Bornheim; Ergebnis der erneuten Offenlage, Satzungsbeschluss, Beschluss städtebaulicher Vertrag

Vorlage:   630/2018-7

Umsetzung:

Termin: 08.01.2019 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.10.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Anordnung einer Umlegung für den Bereich des Bebauungsplanes Bo 10 in der Ortschaft Bornheim

Vorlage:   631/2018-7

Umsetzung:

Termin: 08.01.2019 an: Brumhard, Amt 7
Erledigt: 26.07.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.10.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Bauantrag zur Errichtung einer Neuansiedlung mit Bau einer Bewegungs- und Bergehalle für Zucht- und Pensionspferde mit Reitplatz und Paddock

Vorlage:   678/2018-6

Umsetzung:

Termin: 08.01.2019 an: Latz, Amt 6
Erledigt: 07.02.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.10.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 19.08.2018 betr. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Bornheim, Hellstraße / Lessingstraße

Vorlage:   622/2018-7

Umsetzung:

Termin: 08.01.2019 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.10.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 03.09.2018 betr. Verkehr am Spielplatz Hemmerich

Vorlage:   640/2018-9

Umsetzung:

Termin: 08.01.2019 an: Salzwedel, Amt 9
Erledigt: 14.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.10.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.09.2018 betr. Verkehrsberuhigung Altenberger Gasse

Vorlage:   649/2018-9

Umsetzung:

Termin: 08.01.2019 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 05.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 07.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Bebauungsplan Me 17; Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage:   699/2018-7

Umsetzung:

Termin: 05.02.2019 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 24.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 07.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Integration Schülerspezialverkehr in den öffentlichen Personennahverkehr ab dem Schuljahr 2019/2020

Vorlage:   520/2018-5

Umsetzung:

Termin: 05.02.2019 an: Bach, Amt 5
Erledigt: 07.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 07.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Modernisierung der Straßenbeleuchtung

Vorlage:   745/2018-9

Umsetzung:

Termin: 05.02.2019 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 08.11.2018 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschluss steht in Abhängigkeit der Haushaltsberatungen 2019-2020 und Bestätigung durch StEA und Rat

    Sitzung 07.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Gemeinsamer Antrag aller im Bornheimer Rat vertretenen Fraktionen vom 12.09.2018 betr. Bildung Arbeitskreis Städtebau

Vorlage:   690/2018-7

Umsetzung:

Termin: 05.02.2019 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 07.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, UWG-Fraktion und FDP-Fraktion vom 09.10.2018 betr. Umsetzungsfristen bei Bebauungsplänen für Investoren

Vorlage:   734/2018-7

Umsetzung:

Termin: 05.02.2019 an: Orth, Amt 7
Erledigt: 13.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Gewünschte Erläuterung wurde in der Sitzung am 10.06.2020 mitgeteilt.

    Sitzung 09.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Anregung nach § 24 GO vom 01.10.2018 betr. 30er Zone Hennesenbergstraße, Brenig

Vorlage:   747/2018-9

Umsetzung:

Termin: 09.04.2019 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 08.04.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 09.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.08.2018 (Eingang 29.11.2018) betr. Prüfung Investitionsvolumen Ausbau Mittelweg zwischen L 118 und Bornheimer Straße

Vorlage:   852/2018-9

Umsetzung:

Termin: 09.04.2019 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschluss: Kenntnisnahme

    Sitzung 09.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Anregung nach § 24 GO vom 31.08.2018 betr. Querungshilfe Bonner Straße

Vorlage:   636/2018-9

Umsetzung:

Termin: 09.04.2019 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 08.04.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 09.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Anregung nach § 24 GO vom 31.08.2018 betr. Aufstellung eines grünen Erklärungsschildes zwecks Spielstraße in der Knippstraße

Vorlage:   637/2018-9

Umsetzung:

Termin: 10.04.2019 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 08.04.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 09.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, UWG und FDP vom 02.11.2018 betr. Zweigleisiger Ausbau der Linie 18

Vorlage:   861/2018-7

Umsetzung:

Termin: 09.04.2019 an: Erll, Amt 7
Erledigt: 26.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 09.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.10.2018 betr. Planung und Umsetzung eines Radweges an der L 182

Vorlage:   759/2018-7

Umsetzung:

Termin: 30.04.2019 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 24.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: 1. erledigt - Antrag an Landesbetrieb wurde in 03/2019 gestellt
2. Prüfung erfolgt - keine Alternative über Feldwege, die nur unwesentlich kürzer ist

    Sitzung 30.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Barrierefreier Ausbau der Haltestellen Widdig – Uedorf – Hersel der Stadtbahnlinie 16

Vorlage:   823/2018-7

Umsetzung:

Termin: 30.04.2019 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 22.07.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 30.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Neuaufstellung des Regionalplans, Teilplan nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine)

Vorlage:   011/2019-7

Umsetzung:

Termin: 30.04.2019 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 30.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Bo 20 in der Ortschaft Bornheim, Aufstellungsbeschluss, Anordnung einer Veränderungssperre

Vorlage:   034/2019-7

Umsetzung:

Termin: 30.04.2019 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 30.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, UWG und FDP vom 02.11.2018 betr. Zweigleisiger Ausbau der Linie 18

Vorlage:   861/2018-7

Umsetzung:

Termin: 14.06.2019 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 26.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 13.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Zukünftige Nutzungsmöglichkeiten des Sportplatzes Rösberg

Vorlage:   002/2019-7

Umsetzung:

Termin: 14.06.2019 an: Ehlert, Amt 7
Erledigt: 01.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 13.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: 13. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Roisdorf, Ergebnis frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Offenlage

Vorlage:   123/2019-7

Umsetzung:

Termin: 14.06.2019 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 13.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB der Stadt Bornheim im Ortsteil Roisdorf im Bereich Maarpfad, Beschluss zur Offenlage

Vorlage:   124/2019-7

Umsetzung:

Termin: 14.06.2019 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 13.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Erweiterung der Satzung im Ortsteil Merten im Bereich Sommersberg, Beschluss zur Offenlage

Vorlage:   015/2019-7

Umsetzung:

Termin: 14.06.2019 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 24.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 13.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2019 betr. Verwendung von LED-Laternen ohne UV-Licht in sensiblen Gebieten

Vorlage:   049/2019-9

Umsetzung:

Termin: 14.06.2019 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 04.11.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 13.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Anliegerbeteiligung bei Straßen- und Kanalbaumaßnahmen

Vorlage:   023/2019-9

Umsetzung:

Termin: 14.06.2019 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 20.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschluss charakater Grundsatzbeschluss:
- Beschlusspunkte 1 u. 2. (Amt 9.1): erfüllt
- Beschlusspunkt 3 liegt in der Zuständigkeit Amt 1 (Teilaufgabe)

    Sitzung 22.05.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Fortführung der Lärmaktionsplanung der Stadt Bornheim

Vorlage:   244/2019-12

Umsetzung:

Termin: 20.08.2019 an: Paulus, Amt 12
Erledigt: 27.05.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: s. Ö6

    Sitzung 22.05.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan He 30 - Golfplatz, Änderung der Flächennutzung

Vorlage:   269/2019-7

Umsetzung:

Termin: 20.08.2019 an: Schneidenbach, Amt 7
Erledigt: 14.11.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 22.05.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Anregung nach § 24 GO vom 13.02.2019 betr. Aufnahme Planung Rad- und Fußwege sowie Änderung der Verbindung Bonner Straße/Rathausstraße

Vorlage:   185/2019-7

Umsetzung:

Termin: 20.08.2019 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 24.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 22.05.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Anregung nach § 24 GO vom 11.03.2019 betr. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan in Bornheim-Waldorf

Vorlage:   196/2019-7

Umsetzung:

Termin: 20.08.2019 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 22.05.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.04.2019 betr. Verbesserung der Beleuchtung, Schulweg Brenig

Vorlage:   275/2019-9

Umsetzung:

Termin: 20.08.2019 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 06.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 22.05.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: L 182 (Rankenberg) zwischen den Einmündungen Bisdorfer Weg und Schornsberg

Vorlage:   222/2019-9

Umsetzung:

Termin: 20.08.2019 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 05.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Planungsvorstellung Erschließung Kita-Hexenweg

Vorlage:   391/2019-9

Umsetzung:

Termin: 08.10.2019 an: Bruchmann, Amt 9
Erledigt: 11.07.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Das Projekt befindet sich noch in der Planung und konnte noch nicht baulich hergestellt werden. Der nächste Schritt wird sein die Ausführungsplanung anzufertigen. Baulich hergestellt wird die Erschließung Anfang 2020.

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Ro 24 in der Ortschaft Roisdorf; Ergebnis der erneuten Offenlage, Satzungsbeschluss

Vorlage:   364/2019-7

Umsetzung:

Termin: 08.10.2019 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 16.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: 13. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Roisdorf, Ergebnis der Offenlage, Beschluss

Vorlage:   393/2019-7

Umsetzung:

Termin: 08.10.2019 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Ro 22 in der Ortschaft Roisdorf; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Änderung des Geltungsbereiches; Offenlagebeschluss

Vorlage:   395/2019-7

Umsetzung:

Termin: 08.10.2019 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 22.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Aufstellung eines Teilflächennutzungsplans Windenergie; Beschluss zur Einleitung des Verfahrens, Erstellung Potenzialflächenanalyse

Vorlage:   398/2019-7

Umsetzung:

Termin: 08.10.2019 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 17 Ö: Beitritt der Stadt Bornheim zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V."

Vorlage:   248/2019-12

Umsetzung:

Termin: 08.10.2019 an: Paulus, Amt 12
Erledigt: 16.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 18 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2019 betr. Grundsatzbeschluss für die Oberflächen von Radwegen

Vorlage:   403/2019-9

Umsetzung:

Termin: 08.10.2019 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 19.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beratung wurde vertagt !

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Eintragung der Hofanlage Steinstraße 19 in die Denkmalliste der Stadt Bornheim

Vorlage:   390/2019-6

Umsetzung:

Termin: 08.10.2019 an: Geurtsen, Amt 6
Erledigt: 29.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.04.2019 betr. Baurechtliche Festschreibung der Nutzung von Dächern von neuen Gewerbeansiedlungen

Vorlage:   280/2019-7

Umsetzung:

Termin: 08.10.2019 an: Schneidenbach, Amt 7
Erledigt: 14.11.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Bebauungsplan Me 16; Sachstand, Vorbereitung einer erneuten Offenlage

Vorlage:   348/2019-7

Umsetzung:

Termin: 08.10.2019 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 24.10.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Vorbereitung der erneuten Offenlage in Bearbeitung

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Neuaufstellung Regionalplan - Allgemeine Siedlungsbreiche und Gewerbe- u. Industrieansiedlungsbereiche

Vorlage:   689/2018-7

Umsetzung:

Termin: 12.10.2019 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Weiterentwicklung des Stadtbahnangebotes auf der Linie 18 in Bornheim

Vorlage:   366/2019-7

Umsetzung:

Termin: 12.10.2019 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 22.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB der Stadt Bornheim im Ortsteil Roisdorf im Bereich Maarpfad, Ergebnis der Offenlage, Satzungsbeschluss

Vorlage:   411/2019-7

Umsetzung:

Termin: 08.10.2019 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Sondergebiet großflächiger Einzelhandel in Bonn-Buschdorf

Vorlage:   518/2019-7

Umsetzung:

Termin: 25.12.2019 an: Schneidenbach, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift druchgeführt?

Realisierung: Beschlüsse befinden sich noch in Umsetzung, die Planung in Bonn steht allgemein noch auf dem Prüfstand, sollte dort eine endgültige Planungsabsicht vorliegen werden die Beschlüsse weiter verfolgt

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Rb 02 in der Ortschaft Rösberg; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:   541/2019-7

Umsetzung:

Termin: 25.12.2019 an: Kaden, Amt 7
Erledigt: 17.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift druchgeführt?

Realisierung: Erledigt.

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: 14. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Rösberg; Einleitungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:   533/2019-7

Umsetzung:

Termin: 25.12.2019 an: Kaden, Amt 7
Erledigt: 17.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift druchgeführt?

Realisierung: Erledigt.

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Se 25 in der Ortschaft Sechtem: Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur Unterrichtung der Öffentlichkeit, Beschluss zur Offenlage

Vorlage:   544/2019-7

Umsetzung:

Termin: 25.12.2019 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 27.08.2020 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift druchgeführt?

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 17 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 19.07.2019 betr. Verkehrssituation Brunnenstraße, Roisdorf

Vorlage:   458/2019-9

Umsetzung:

Termin: 25.12.2019 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 08.04.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 18 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 05.08.2019 betr. Errichtung eines Erdwalls am Sportplatz Hersel

Vorlage:   475/2019-6

Umsetzung:

Termin: 25.12.2019 an: Meskes-Außem, Amt 6
Erledigt: 30.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 15 Ö: Gehweg L 182 - Fußgängersicherung

Vorlage:   484/2019-9

Umsetzung:

Termin: 25.12.2019 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 04.11.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 21 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, UWG und FDP vom 01.08.2019 betr. Verkehrsbehördliches Anhörungsverfahren Talstraße

Vorlage:   466/2019-9

Umsetzung:

Termin: 25.12.2019 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 08.04.2020 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Weiterentwicklung des Stadtbahnangebotes auf der Linie 18 in Bornheim: Nachtverkehr an Wochenenden

Vorlage:   531/2019-7

Umsetzung:

Termin: 25.12.2019 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift druchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Wasserpumpe Rathausparkplatz

Vorlage:   377/2019-6

Umsetzung:

Termin: 25.12.2019 an: Geurtsen, Amt 6
Erledigt: 19.05.2020 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Der Eigentümer des Denkmals in Rheinstraße 190 hat unter den vom Ausschuss beschlossenen Vorgaben von der Versetzung der Pumpe Abstand genommen.

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 16.07.2019 betr. Verbesserung der Verkehrssicherheit des Radweges an der L118

Vorlage:   474/2019-9

Umsetzung:

Termin: 25.12.2019 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 16.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 20 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2019 betr. Grunderwerbsverhandlungen für einen Radweg an der L 182

Vorlage:   462/2019-7

Umsetzung:

Termin: 25.12.2019 an: Kliegel, Amt 7
Erledigt: 07.07.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 19 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2019 betr. Grundsatzbeschluss für die Oberflächen von Radwegen

Vorlage:   403/2019-9

Umsetzung:

Termin: 25.12.2019 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 04.11.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: :KlausAlbrecht@web.de

    Sitzung 29.10.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Bebauungsplan Se 21 in der Ortschaft Sechtem; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Offenlagebeschluss

Vorlage:   578/2019-7

Umsetzung:

Termin: 27.01.2020 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 23.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 29.10.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: 6. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Sechtem, Ergebnis frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Offenlage

Vorlage:   579/2019-7

Umsetzung:

Termin: 27.01.2020 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 23.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 29.10.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan He 28 in der Ortschaft Hersel; Ergebnis der Offenlage, Satzungsbeschluss

Vorlage:   581/2019-7

Umsetzung:

Termin: 27.01.2020 an: Schneidenbach, Amt 7
Erledigt: 09.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 29.10.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Zweite Verlängerung der Veränderungssperre für einen Bereich des Bebauungsplanes He 35 in der Ortschaft Hersel

Vorlage:   582/2019-7

Umsetzung:

Termin: 27.01.2020 an: Brumhard, Amt 7
Erledigt: 11.02.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Bekanntmachung Verlängerung Veränderungssperre ist erfolgt.

    Sitzung 29.10.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: 15. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Hemmerich; Einleitungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:   592/2019-7

Umsetzung:

Termin: 27.01.2020 an: Kaden, Amt 7
Erledigt: 28.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt.

    Sitzung 29.10.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.09.2019 betr. klimaneutrale Wohngebiete für Bornheim

Vorlage:   564/2019-12

Umsetzung:

Termin: 27.01.2020 an: Paulus, Amt 12
Erledigt: 08.11.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Federeführung der Umsetzung bei Amt 7

    Sitzung 29.10.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Antrag zum Ausbau des Leinpfades in Bornheim-Widdig unterhalb der Hochwasserschutzmauer

Vorlage:   543/2019-9

Umsetzung:

Termin: 27.01.2020 an: Paulus, Amt 12
Erledigt: 08.11.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Realisierung: Abstimmungsgespräche mit Behörden stehen aus.

    Sitzung 29.10.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Stellplatzsatzung der Stadt Bornheim

Vorlage:   542/2019-6

Umsetzung:

Termin: 27.01.2020 an: Geurtsen, Amt 6
Erledigt: 23.12.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 29.10.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Änderung der Stellplatzablösesatzung

Vorlage:   512/2019-7

Umsetzung:

Termin: 27.01.2020 an: Orth, Amt 7
Erledigt: 27.02.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Stellplatzablösesatzung wurde beschlossen und bekanntgemacht.

    Sitzung 04.12.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Merten; Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage:   368/2019-7

Umsetzung:

Termin: 03.03.2020 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 18.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 04.12.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Me 18 in der Ortschaft Merten; Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage:   367/2019-7

Umsetzung:

Termin: 03.03.2020 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 18.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 04.12.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: 9. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Roisdorf, Ergebnis frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss Offenlage, Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs

Vorlage:   594/2019-7

Umsetzung:

Termin: 03.03.2020 an: Weiner, Amt 7
Erledigt: 09.07.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Bekannt gemacht am 22.1.20

    Sitzung 04.12.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Vorstellung des Handlungskonzeptes "Wohnen in Bornheim 2030"

Vorlage:   684/2019-5

Umsetzung:

Termin: 03.03.2020 an: Haberer, Amt 5
Erledigt: 22.01.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 04.12.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Se 11 in der Ortschaft Sechtem; Aufstellungsbeschluss; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:   731/2019-7

Umsetzung:

Termin: 03.03.2020 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 23.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 29.01.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Vorstellung eines Entwicklungskonzepts für die Hauptstraße in Walberberg

Vorlage:   375/2019-9

Umsetzung:

Termin: 29.04.2020 an: Glistau, Amt 9
Erledigt: 19.10.2020 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Die Aufgabenstellung wird in der lfd. Projektarbeit behandelt. Der nächste größere Arbeitsschritt wäre die Anliegerversammlung, die allerdings bislang wegen der Hygieneregelungen i.Z. mit der Corona-Pandemie nicht durchgeführt werden konnte.

    Sitzung 29.01.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 23 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.12.2019 betr. Sachstand zum Thema Rheinspange

Vorlage:   053/2020-7

Umsetzung:

Termin: 29.04.2020 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 12.02.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Machbarkeitsstudie Niveaufreie Kreuzung der L118 mit der Bahnstrecke der Stadtbahnlinie 16/ Güterverkehr

Vorlage:   067/2020-7

Umsetzung:

Termin: 12.05.2020 an: Schneidenbach, Amt 7
Erledigt: 09.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 12.02.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Umsetzung der Prioritäten der Wohnbauflächenentwicklung

Vorlage:   073/2020-7

Umsetzung:

Termin: 12.05.2020 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 11.03.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Erweiterung der Satzung im Ortsteil Merten im Bereich Sommersberg; Ergebnis der Offenlage; Satzungsbeschluss

Vorlage:   107/2020-7

Umsetzung:

Termin: 09.06.2020 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 18.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 11.03.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 23.12.2019 betr. Anbringung einer Lärmschutzwand am Fußkreuzweg

Vorlage:   055/2020-6

Umsetzung:

Termin: 09.06.2020 an: Geurtsen, Amt 6
Erledigt: 06.04.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 11.03.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 08.01.2020 betr. Wiederherstellung der Verkehrssicherheit des Gehweges Bonner Straße/Adenauerallee

Vorlage:   069/2020-9

Umsetzung:

Termin: 09.06.2020 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 08.04.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 11.03.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Me 16 in der Ortschaft Merten; Verkleinerung des Plangebietes; Ergebnis der Offenlage; Beschluss zur erneuten Offenlage

Vorlage:   125/2020-7

Umsetzung:

Termin: 09.06.2020 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 18.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 11.03.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.01.2020 betr. Umstellung der Ampelschaltung am Heinrich-von-Berge-Weg in Walberberg

Vorlage:   106/2020-9

Umsetzung:

Termin: 09.06.2020 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 16.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 22.04.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Verkehrsuntersuchung Bornheim; Aktualisierung Verkehrsmodell, Prognose 2030

Vorlage:   241/2020-7

Umsetzung:

Termin: 21.07.2020 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 22.04.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Wi 05 in der Ortschaft Widdig, Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   253/2020-7

Umsetzung:

Termin: 21.07.2020 an: Schneidenbach, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 22.04.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Satzung der Stadt Bornheim zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen

Vorlage:   076/2020-7

Umsetzung:

Termin: 21.07.2020 an: Orth, Amt 7
Erledigt: 13.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Satzung wurde am 20.06.2020 bekanntgemacht.

    Sitzung 22.04.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Umsetzungsfristen bei Bebauungsplänen für Investoren

Vorlage:   171/2020-7

Umsetzung:

Termin: 21.07.2020 an: Orth, Amt 7
Erledigt: 13.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Gewünschte Erläuterung wurde in der Sitzung am 10.06.2020 mitgeteilt.

    Sitzung 22.04.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 24.12.2019 betr. Radverkehrsanteil in Bornheim bis 2025 verdreifachen

Vorlage:   052/2020-7

Umsetzung:

Termin: 21.07.2020 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 18.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 22.04.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.01.2020 betr. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bornheim

Vorlage:   092/2020-9

Umsetzung:

Termin: 21.07.2020 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 19.10.2020 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Aufgabenstellung wird i.Z. mit der nächsten Überarbeitung der Satzung bearbeitet.

    Sitzung 13.05.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan He 31, Ergebnis erneute Offenlage, Satzungsbeschluss, Beschluss städtebaulicher Vertrag

Vorlage:   291/2020-7

Umsetzung:

Termin: 11.08.2020 an: Schneidenbach, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledugt

    Sitzung 13.05.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Anordnung einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Bo 17 in der Ortschaft Bornheim

Vorlage:   294/2020-7

Umsetzung:

Termin: 11.08.2020 an: Brumhard, Amt 7
Erledigt: 13.10.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt mit Bekanntmachung vom 29.05.2020.

    Sitzung 13.05.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Teilflächennutzungsplan Windenergie; Potenzialflächenanalyse

Vorlage:   017/2020-7

Umsetzung:

Termin: 12.08.2020 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Die Bitte der CDU-Fraktion, eine visuelle Darstellung (wie sehen 230 bzw. 240 Meter hohe Windräder in der Rheinebene und 150 Meter hohe Windräder am Waldrand zur Gemeinde Swisttal aus) in einer der nächsten Sitzungen vorzulegen, wurde aufgenommen.

    Sitzung 13.05.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 06.04.2020 betr. Zugangsbeschränkung - Installierung einer Schranke

Vorlage:   289/2020-9

Umsetzung:

Termin: 11.08.2020 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 04.08.2021 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 13.05.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Antrag der UWG/Forum-Fraktion vom 14.04.2020 betr. Erteilung eines Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Ka 03

Vorlage:   309/2020-7

Umsetzung:

Termin: 11.08.2020 an: Kaden, Amt 7
Erledigt: 25.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt.

    Sitzung 13.05.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: 9. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Roisdorf; Ergebnis der Offenlage; Beschluss

Vorlage:   305/2020-7

Umsetzung:

Termin: 11.08.2020 an: Weiner, Amt 7
Erledigt: 12.08.2020 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erneuter Beschluss der Begründung notwendig.

    Sitzung 13.05.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und UWG vom 30.03.2020 (Eingang 15.04.2020) betr. Konkretisierung und Realisierung einer Umgehungsstraße am Knotenpunkt Hersel

Vorlage:   312/2020-7

Umsetzung:

Termin: 11.08.2020 an: Schneidenbach, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: alle Beschlüsse noch in der Bearbeitung

    Sitzung 17.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Ro 22, Ergebnis eingeschränkte erneute Beteiligung, Ergebnis der Offenlage, Satzungsbeschluss, Beschluss städtebaulicher Vertrag, Beschluss Verwaltungsvereinbarung L118

Vorlage:   339/2020-7

Umsetzung:

Termin: 15.09.2020 an: Weiner, Amt 7
Erledigt: 10.02.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: B-Plan rechtskräftig, Verwaltungsvereinbarung per Dringlichkeitsentscheidung beschlossen, unterschrieben, Dringlichkeitsentscheidung noch nicht vom Rat genehmigt.

    Sitzung 17.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Prüfauftrag zur Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft

Vorlage:   373/2020-7

Umsetzung:

Termin: 15.09.2020 an: Kliegel, Amt 7
Erledigt: 28.06.2021 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Das Projekt konnte aus Kapazitätsgründen noch nicht weiterverfolgt werden.

    Sitzung 17.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.05.2020 betr. Grundsätze für die künftige Bauleitplanung

Vorlage:   391/2020-7

Umsetzung:

Termin: 15.09.2020 an: Breuer, Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 17.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.05.2020 betr. Leitfaden für Investoren bei der weiteren städtebaulichen Entwicklung

Vorlage:   392/2020-7

Umsetzung:

Termin: 15.09.2020 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 05.08.2021 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Neue Beschluss-Vorlage soll im Sep21 beraten werden

    Sitzung 17.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Antrag der UWG-Fraktion vom 20.05.2020 betr. Illustration der Windkonzentrationszone

Vorlage:   395/2020-7

Umsetzung:

Termin: 15.09.2020 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 30.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Teilweise erledigt. Visualisierung in Bearbeitung. Fertigstellung bis zur frühzeitigen Beteiligung.

    Sitzung 17.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Verkehrsgutachten von Straßen NRW zur Rheinspange 553

Vorlage:   287/2020-7

Umsetzung:

Termin: 15.09.2020 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 02.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Entwicklung des ÖPNV im Rhein-Sieg-Kreis und in der Region Köln/Bonn

Vorlage:   584/2020-7

Umsetzung:

Termin: 02.12.2020 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 28.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 02.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Beschwerde nach § 24 GO NRW vom 09.03.2020 betr. unzulässige Behandlung von Eingaben zum Bebauungsplan Se 21

Vorlage:   260/2020-7

Umsetzung:

Termin: 02.12.2020 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 20.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 02.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Bebauungsplan He 25 in der Ortschaft Hersel; Beschluss zur Aufstellung

Vorlage:   338/2020-7

Umsetzung:

Termin: 02.12.2020 an: Schneidenbach, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 02.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Überarbeitung Regionalplan - Erneute Beratung über Allgemeine Siedlungsbereiche und Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiche

Vorlage:   382/2020-7

Umsetzung:

Termin: 09.12.2020 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 30.06.2021 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?
Beschluss wurde ergänzt.

    Sitzung 02.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Antrag der Fraktion FDP vom 15.06.2020 betr. Verkehrsberuhigung Zweigrabenweg

Vorlage:   450/2020-9

Umsetzung:

Termin: 02.12.2020 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 05.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 02.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 17 Ö: Antrag der Fraktion FDP vom 15.06.2020 betr. Einmündung Kleinstraße auf Elbestraße

Vorlage:   451/2020-9

Umsetzung:

Termin: 02.12.2020 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 07.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 02.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 18 Ö: Gemeinsamer Antrag der CDU, UWG/Forum und FDP-Fraktion vom 21.07.2020 betr. Freiflächenphotovoltaikanlage auf einer Kiesgewinnungsfläche

Vorlage:   566/2020-7

Umsetzung:

Termin: 02.12.2020 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 02.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 21 Ö: Große Anfrage der SPD Fraktion vom 21.07.2020 betr. Sanierung/Instandsetzung von Straßen und Wirtschaftswegen

Vorlage:   568/2020-9

Umsetzung:

Termin: 02.12.2020 an: Amt 9
Erledigt: 20.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

    Sitzung 02.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Städtebaulicher Vertrag Sanierung Wirtschaftsweg von L 182 bis Golfanlage Römerhof

Vorlage:   596/2020-9

Umsetzung:

Termin: 02.12.2020 an: Glistau, Amt 9
Erledigt: 04.12.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Die Sanierung des Wirtschaftswegs ist abgeschlossen. Resarbeiten laufen bis Ende 50.KW.

    Sitzung 02.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Ro 23 in der Ortschaft Roisdorf; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Offenlagebeschluss

Vorlage:   531/2020-7

Umsetzung:

Termin: 02.12.2020 an: Weiner, Amt 7
Erledigt: 10.02.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 02.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Erweiterung einer Abgrabungfläche in der Ortschaft Bornheim am Uedorfer Weg (südwestlich A 555)

Vorlage:   597/2020-7

Umsetzung:

Termin: 02.12.2020 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 01.07.2021 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Flächenabgabe Seitens Investor noch nicht erfolgt

    Sitzung 02.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 19 Ö: Antrag der Fraktion FDP vom 02.08.2020 betr. Lokale Gefahrenstellen im Straßenverkehr

Vorlage:   598/2020-9

Umsetzung:

Termin: 02.12.2020 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 04.08.2021 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 02.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Verwaltungsvereinbarung Planung Radweg L 300 Hersel - Widdig

Vorlage:   603/2020-9

Umsetzung:

Termin: 02.12.2020 an: Bruchmann, Amt 9
Erledigt: 20.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 02.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.05.2020 betr. Grundsätze für die künftige Bauleitplanung

Vorlage:   391/2020-7

Umsetzung:

Termin: 02.12.2020 an: Breuer, Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 02.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 20 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.08.2020 betr. Planung und Umsetzung einer Zufahrtsbeschränkung auf dem Dorfplatz in Kardorf

Vorlage:   609/2020-9

Umsetzung:

Termin: 02.12.2020 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 05.08.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Lt. Stellungnahme der Polizei liegen dort keine Erkenntnisse vor, die einen Handlungsbedarf zu weitergehenden Maßnahmen auslösen. Bericht im Ausschuss aufrund der bestehenden personellen Vakanzen bei Amt 9 noch aus.

    Sitzung 02.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 15 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.05.2020 betr. Leitfaden für Investoren bei der weiteren städtebaulichen Entwicklung

Vorlage:   392/2020-7

Umsetzung:

Termin: 02.12.2020 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 05.08.2021 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Neue Beschluss-Vorlage soll im Sep21 beraten werden

    Sitzung 02.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: 9. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Roisdorf, erneuter Beschluss

Vorlage:   621/2020-7

Umsetzung:

Termin: 02.12.2020 an: Weiner, Amt 7
Erledigt: 28.12.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 27.02.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Rb 02 in der Ortschaft Rösberg; Vorbereitung eines neuen Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Rb 02 mit erweitertem Plangebiet auf Grundlage eines Gesamtkonzeptes

Vorlage:   021/2020-7

Umsetzung:

Termin: 27.05.2020 an: Kaden, Amt 7
Erledigt: 14.07.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: abweichender Beschluss; Beschluss wurde noch nicht umgesetzt. Zunächst noch Prüfung einer europaweiten Ausschreibung für das Gesamtprojekt. Hierzu soll vermutlich zunächst noch eine Beratung/Beschlussfassung in einer der folgenden Sitzungen stattinden.

    Sitzung 27.02.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Verkehrsuntersuchung zum Knotenumbau L 118/ L 300 in Bornheim-Hersel

Vorlage:   068/2020-7

Umsetzung:

Termin: 27.05.2020 an: Schneidenbach, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschlüsse befinden sich teilweise noch in Umsetzung

    Sitzung 27.02.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Beschwerde nach § 24 GO NRW vom 05.10.2019 betr. Straßenausbau Heerweg

Vorlage:   665/2019-9

Umsetzung:

Termin: 27.05.2020 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 19.10.2020 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Aufgabenstellung wird in der lfd. Projektbearbeitung bearbeitet. Nächster Schritt wäre eine Anliegerversammlung, die allerdings bislang wegen der Hygieneregelungen i.Z. mit Corona nicht durchgeführt werden konnte.

    Sitzung 27.02.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 12.11.2019 betr. Erweiterung Bebauung Heerweg in Waldorf

Vorlage:   745/2019-7

Umsetzung:

Termin: 27.05.2020 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 27.02.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 06.10.2019 betr. Veröffentlichung der Pläne für die Realisierung des Radverkehrskonzeptes

Vorlage:   632/2019-9

Umsetzung:

Termin: 27.05.2020 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 08.04.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 27.02.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 01.10.2019 betr. sofortigen Baubeginn des zweiten Gleises zwischen den Haltestellen Bornheim und Roisdorf-West

Vorlage:   635/2019-7

Umsetzung:

Termin: 27.05.2020 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 17.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 27.02.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Umsetzungsbericht 2019 Radverkehrskonzept Stadt Bornheim

Vorlage:   707/2019-9

Umsetzung:

Termin: 27.05.2020 an: Sturm, Amt 9
Erledigt: 18.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 27.02.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Aktuelle Betriebssituation auf den Bahnlinien RB 26 und RB 48

Vorlage:   702/2019-7

Umsetzung:

Termin: 27.05.2020 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 05.06.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 27.02.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 24.12.2019 betr. Nachwachsende und recycelte Baustoffe

Vorlage:   050/2020-12

Umsetzung:

Termin: 27.05.2020 an: Paulus, Amt 12
Erledigt: 04.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 27.02.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 17 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 24.12.2019 betr. Errichtung von Trinkwasserspendern

Vorlage:   051/2020-9

Umsetzung:

Termin: 27.05.2020 an: Seipel, Amt 9
Erledigt: 19.10.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 27.02.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 18 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 24.12.2019 betr. Radverkehrsanteil in Bornheim bis 2025 verdreifachen

Vorlage:   052/2020-7

Umsetzung:

Termin: 27.05.2020 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 18.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 27.02.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 20 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2020 betr. Änderung der Wohneinheitenanzahl im B-Plan Ro 23

Vorlage:   080/2020-7

Umsetzung:

Termin: 27.05.2020 an: Weiner, Amt 7
Erledigt: 09.07.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 27.02.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 21 Ö: Antrag der UWG/Forum-Fraktion vom 30.01.2020 betr. Querungshilfe über die L 183 Bonn-Brühler Str. in Höhe der Brucknerstr./Ärztehaus und Apotheke

Vorlage:   113/2020-9

Umsetzung:

Termin: 27.05.2020 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 16.11.2020 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 27.02.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 15 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 29.10.2019 betr. Vorgaben im Geschosswohnungsbau

Vorlage:   709/2019-7

Umsetzung:

Termin: 27.05.2020 an: Breuer, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Me 16 in der Ortschaft Merten; Ergebnis der erneuten Offenlage; Satzungsbeschluss

Vorlage:   331/2020-7

Umsetzung:

Termin: 08.09.2020 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 18.09.2020 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Pkt. 1 - 3 des Beschlusses erledigt
Pkt. 4 - Verkehrskonzept für Merten ist in Erarbeitung - Ampelschaltung an der Kreuzung Beethovenstraße/Bonn-Brühler-Straße ebenfalls.

    Sitzung 10.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Bebauungsplan Wd 56, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches

Vorlage:   345/2020-7

Umsetzung:

Termin: 08.09.2020 an: Weiner, Amt 7
Erledigt: 13.10.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: frühzeitige Beteiligung durchgeführt

    Sitzung 10.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bornheim

Vorlage:   202/2020-12

Umsetzung:

Termin: 08.09.2020 an: Paulus, Amt 12
Erledigt: 26.06.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 15.02.2020 betr. Verkehrsberuhigung Heerweg

Vorlage:   160/2020-9

Umsetzung:

Termin: 08.09.2020 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 16.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 10.03.2020 betr. Bau eines Carports in Hemmerich

Vorlage:   256/2020-6

Umsetzung:

Termin: 08.09.2020 an: Meskes-Außem, Amt 6
Erledigt: 19.10.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Es hat eine Bauberatung stattgefunden, Der Bauherr hat den Bauantrag zurückgezogen.

    Sitzung 10.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 15 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 31.03.2020 betr. verkehrsberuhigender Maßnahmen im obern Teil der Hellstraße

Vorlage:   286/2020-9

Umsetzung:

Termin: 08.09.2020 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 16.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 06.04.2020 betr. gestalterische Änderung des Peter-Fryns-Platz

Vorlage:   288/2020-9

Umsetzung:

Termin: 08.09.2020 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 04.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 17 Ö: Antrag der UWG/Forum-Fraktion vom 14.04.2020 betr. Erteilung eines Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Ka 03

Vorlage:   309/2020-7

Umsetzung:

Termin: 08.09.2020 an: Kaden, Amt 7
Erledigt: 25.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt.

    Sitzung 10.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Rb 01 in der Ortschaft Rösberg; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses; Beschluss zur Aufstellung des erweiterten Bebauungsplans Rb 01; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss zur Offenlage

Vorlage:   332/2020-7

Umsetzung:

Termin: 08.09.2020 an: Kaden, Amt 7
Erledigt: 25.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt.

    Sitzung 10.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: 16. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Rösberg, Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Offenlage

Vorlage:   333/2020-7

Umsetzung:

Termin: 08.09.2020 an: Kaden, Amt 7
Erledigt: 25.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt.

    Sitzung 10.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan He 35, Beschluss über Offenlage, Satzungsbeschluss, Beschluss städtebaulicher Vertrag, 3. Berichtigung Flächennutzungsplan

Vorlage:   364/2020-7

Umsetzung:

Termin: 08.09.2020 an: Schneidenbach, Amt 7
Erledigt: 29.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 17.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Errichtung eines Hotels in Bornheim-Hersel

Vorlage:   643/2020-6

Umsetzung:

Termin: 16.12.2020 an: Geurtsen, Amt 6
Erledigt: 19.10.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Das Bauvorhaben wurde am 17.09.2020 genehmigt

    Sitzung 16.06.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Rb 01 in der Ortschaft Rösberg, Ergebnis der Offenlage, Satzungsbeschluss, Beschluss städtebaulicher Vertrag

Vorlage:   299/2021-7

Umsetzung:

Termin: 14.09.2021 an: Kaden, Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 16.06.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: 16. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Rösberg, Ergebnis der Offenlage, Beschluss

Vorlage:   328/2021-7

Umsetzung:

Termin: 14.09.2021 an: Kaden, Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 16.06.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bornheim auf dem Weg zur Klimaneutralität

Vorlage:   219/2021-12

Umsetzung:

Termin: 14.09.2021 an: Paulus, Amt 12
Erledigt: 17.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 16.06.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 22.03.2021 betr. Straßenbenennung im Bauprojekt Ro22

Vorlage:   197/2021-7

Umsetzung:

Termin: 14.09.2021 an: Pfund, Amt 7
Erledigt: 04.11.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Ein Entwurf der Verwaltung zu einer Richtlinie zur Benennung von Straßen liegt dem Bürgermeister vor. Zu diesem Thema wird ein Arbeitskreis aus Ortsvorstehern und Fraktionsvorsitzenden gebildet. Hier soll über die Richtlinie beraten werden.