Beschlussrecherche

    Sitzung 29.01.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Vorstellung eines Entwicklungskonzepts für die Hauptstraße in Walberberg

Vorlage:  Beschlussvorlage 375/2019-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 29.04.2020 an: Glistau Amt 9

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 29.01.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 23 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.12.2019 betr. Sachstand zum Thema Rheinspange

Vorlage:  Antragsvorlage 053/2020-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 29.04.2020 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 04.12.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Vorstellung des Handlungskonzeptes "Wohnen in Bornheim 2030"

Vorlage:  Beschlussvorlage 684/2019-5

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 03.03.2020 an: Haberer Amt 5

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 04.12.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Merten; Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage:  Beschlussvorlage 368/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 03.03.2020 an: Bongartz Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 04.12.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Me 18 in der Ortschaft Merten; Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage:  Beschlussvorlage 367/2019-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 03.03.2020 an: Bongartz Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 04.12.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: 9. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Roisdorf, Ergebnis frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss Offenlage, Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs

Vorlage:  Beschlussvorlage 594/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 03.03.2020 an: Weiner Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 04.12.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Se 11 in der Ortschaft Sechtem; Aufstellungsbeschluss; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:  Beschlussvorlage 731/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 03.03.2020 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 23.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 29.10.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Bebauungsplan Se 21 in der Ortschaft Sechtem; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Offenlagebeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 578/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.01.2020 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 23.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 29.10.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: 6. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Sechtem, Ergebnis frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Offenlage

Vorlage:  Beschlussvorlage 579/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.01.2020 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 23.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 29.10.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan He 28 in der Ortschaft Hersel; Ergebnis der Offenlage, Satzungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 581/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.01.2020 an: Schneidenbach Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 29.10.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Zweite Verlängerung der Veränderungssperre für einen Bereich des Bebauungsplanes He 35 in der Ortschaft Hersel

Vorlage:  Beschlussvorlage 582/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.01.2020 an: Brumhard Amt 7
Erledigt: 11.02.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Bekanntmachung Verlängerung Veränderungssperre ist erfolgt.

    Sitzung 29.10.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: 15. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Hemmerich; Einleitungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:  Beschlussvorlage 592/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.01.2020 an: Kaden Amt 7
Erledigt: 28.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt.

    Sitzung 29.10.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Stellplatzsatzung der Stadt Bornheim

Vorlage:  Beschlussvorlage 542/2019-6

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.01.2020 an: Geurtsen Amt 6
Erledigt: 23.12.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 29.10.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Änderung der Stellplatzablösesatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage 512/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.01.2020 an: Orth Amt 7
Erledigt: 27.02.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Stellplatzablösesatzung wurde beschlossen und bekanntgemacht.

    Sitzung 29.10.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Antrag zum Ausbau des Leinpfades in Bornheim-Widdig unterhalb der Hochwasserschutzmauer

Vorlage:  Antragsvorlage 543/2019-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.01.2020 an: Paulus Amt 12
Erledigt: 08.11.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Realisierung: Abstimmungsgespräche mit Behörden stehen aus.

    Sitzung 29.10.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.09.2019 betr. klimaneutrale Wohngebiete für Bornheim

Vorlage:  Antragsvorlage 564/2019-12

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.01.2020 an: Paulus Amt 12
Erledigt: 08.11.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Federeführung der Umsetzung bei Amt 7

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Rb 02 in der Ortschaft Rösberg; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:  Beschlussvorlage 541/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 25.12.2019 an: Kaden Amt 7
Erledigt: 17.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift druchgeführt?

Realisierung: Erledigt.

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: 14. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Rösberg; Einleitungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:  Beschlussvorlage 533/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 25.12.2019 an: Kaden Amt 7
Erledigt: 17.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift druchgeführt?

Realisierung: Erledigt.

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Se 25 in der Ortschaft Sechtem: Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur Unterrichtung der Öffentlichkeit, Beschluss zur Offenlage

Vorlage:  Beschlussvorlage 544/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 25.12.2019 an: Probierz Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift druchgeführt?

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Weiterentwicklung des Stadtbahnangebotes auf der Linie 18 in Bornheim: Nachtverkehr an Wochenenden

Vorlage:  Beschlussvorlage 531/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 25.12.2019 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift druchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Sondergebiet großflächiger Einzelhandel in Bonn-Buschdorf

Vorlage:  Beschlussvorlage 518/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 25.12.2019 an: Schneidenbach Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift druchgeführt?

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Wasserpumpe Rathausparkplatz

Vorlage:  Beschlussvorlage 377/2019-6

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 25.12.2019 an: Geurtsen Amt 6

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 15 Ö: Gehweg L 182 - Fußgängersicherung

Vorlage:  Beschlussvorlage 484/2019-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 25.12.2019 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 04.11.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 16.07.2019 betr. Verbesserung der Verkehrssicherheit des Radweges an der L118

Vorlage:  Beschlussvorlage 474/2019-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 25.12.2019 an: Pieck Amt 9

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 17 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 19.07.2019 betr. Verkehrssituation Brunnenstraße, Roisdorf

Vorlage:  Beschlussvorlage 458/2019-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 25.12.2019 an: Pieck Amt 9

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 18 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 05.08.2019 betr. Errichtung eines Erdwalls am Sportplatz Hersel

Vorlage:  Beschlussvorlage 475/2019-6

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 25.12.2019 an: Meskes-Außem Amt 6
Erledigt: 30.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 19 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2019 betr. Grundsatzbeschluss für die Oberflächen von Radwegen

Vorlage:  Antragsvorlage 403/2019-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 25.12.2019 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 04.11.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: :KlausAlbrecht@web.de

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 21 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, UWG und FDP vom 01.08.2019 betr. Verkehrsbehördliches Anhörungsverfahren Talstraße

Vorlage:  Beschlussvorlage 466/2019-9

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 25.12.2019 an: Pieck Amt 9

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 20 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2019 betr. Grunderwerbsverhandlungen für einen Radweg an der L 182

Vorlage:  Antragsvorlage 462/2019-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 25.12.2019 an: Kliegel Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Aufstellung eines Teilflächennutzungsplans Windenergie; Beschluss zur Einleitung des Verfahrens, Erstellung Potenzialflächenanalyse

Vorlage:  Beschlussvorlage 398/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 08.10.2019 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.04.2019 betr. Baurechtliche Festschreibung der Nutzung von Dächern von neuen Gewerbeansiedlungen

Vorlage:  Antragsvorlage 280/2019-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 08.10.2019 an: Schneidenbach Amt 7
Erledigt: 14.11.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Planungsvorstellung Erschließung Kita-Hexenweg

Vorlage:  Beschlussvorlage 391/2019-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 08.10.2019 an: Bruchmann Amt 9
Erledigt: 11.07.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Das Projekt befindet sich noch in der Planung und konnte noch nicht baulich hergestellt werden. Der nächste Schritt wird sein die Ausführungsplanung anzufertigen. Baulich hergestellt wird die Erschließung Anfang 2020.

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Ro 24 in der Ortschaft Roisdorf; Ergebnis der erneuten Offenlage, Satzungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 364/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 08.10.2019 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 16.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB der Stadt Bornheim im Ortsteil Roisdorf im Bereich Maarpfad, Ergebnis der Offenlage, Satzungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 411/2019-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 08.10.2019 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: 13. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Roisdorf, Ergebnis der Offenlage, Beschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 393/2019-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 08.10.2019 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Ro 22 in der Ortschaft Roisdorf; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Änderung des Geltungsbereiches; Offenlagebeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 395/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 08.10.2019 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 22.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Bebauungsplan Me 16; Sachstand, Vorbereitung einer erneuten Offenlage

Vorlage:  Beschlussvorlage 348/2019-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 08.10.2019 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 24.10.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Vorbereitung der erneuten Offenlage in Bearbeitung

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Eintragung der Hofanlage Steinstraße 19 in die Denkmalliste der Stadt Bornheim

Vorlage:  Beschlussvorlage 390/2019-6

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 08.10.2019 an: Geurtsen Amt 6
Erledigt: 29.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 17 Ö: Beitritt der Stadt Bornheim zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V."

Vorlage:  Beschlussvorlage 248/2019-12

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 08.10.2019 an: Paulus Amt 12
Erledigt: 16.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 18 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2019 betr. Grundsatzbeschluss für die Oberflächen von Radwegen

Vorlage:  Antragsvorlage 403/2019-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 08.10.2019 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 19.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beratung wurde vertagt !

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Neuaufstellung Regionalplan - Allgemeine Siedlungsbreiche und Gewerbe- u. Industrieansiedlungsbereiche

Vorlage:  Beschlussvorlage 689/2018-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 12.10.2019 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.07.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Weiterentwicklung des Stadtbahnangebotes auf der Linie 18 in Bornheim

Vorlage:  Beschlussvorlage 366/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 12.10.2019 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 22.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 22.05.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Fortführung der Lärmaktionsplanung der Stadt Bornheim

Vorlage:  Beschlussvorlage 244/2019-12

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 20.08.2019 an: Paulus Amt 12
Erledigt: 27.05.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: s. Ö6

    Sitzung 22.05.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan He 30 - Golfplatz, Änderung der Flächennutzung

Vorlage:  Beschlussvorlage 269/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 20.08.2019 an: Schneidenbach Amt 7
Erledigt: 14.11.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 22.05.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: L 182 (Rankenberg) zwischen den Einmündungen Bisdorfer Weg und Schornsberg

Vorlage:  Beschlussvorlage 222/2019-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 20.08.2019 an: Wolf Amt 9

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 22.05.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Anregung nach § 24 GO vom 13.02.2019 betr. Aufnahme Planung Rad- und Fußwege sowie Änderung der Verbindung Bonner Straße/Rathausstraße

Vorlage:  Beschlussvorlage 185/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 20.08.2019 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 24.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 22.05.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Anregung nach § 24 GO vom 11.03.2019 betr. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan in Bornheim-Waldorf

Vorlage:  Beschlussvorlage 196/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 20.08.2019 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 22.05.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.04.2019 betr. Verbesserung der Beleuchtung, Schulweg Brenig

Vorlage:  Antragsvorlage 275/2019-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 20.08.2019 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 06.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 13.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Zukünftige Nutzungsmöglichkeiten des Sportplatzes Rösberg

Vorlage:  Beschlussvorlage 002/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 14.06.2019 an: Ehlert Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 13.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: 13. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Roisdorf, Ergebnis frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Offenlage

Vorlage:  Beschlussvorlage 123/2019-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 14.06.2019 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 13.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB der Stadt Bornheim im Ortsteil Roisdorf im Bereich Maarpfad, Beschluss zur Offenlage

Vorlage:  Beschlussvorlage 124/2019-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 14.06.2019 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 13.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Erweiterung der Satzung im Ortsteil Merten im Bereich Sommersberg, Beschluss zur Offenlage

Vorlage:  Beschlussvorlage 015/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 14.06.2019 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 24.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 13.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2019 betr. Verwendung von LED-Laternen ohne UV-Licht in sensiblen Gebieten

Vorlage:  Antragsvorlage 049/2019-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 14.06.2019 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 04.11.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 13.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Anliegerbeteiligung bei Straßen- und Kanalbaumaßnahmen

Vorlage:  Beschlussvorlage 023/2019-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 14.06.2019 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 20.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschluss charakater Grundsatzbeschluss:
- Beschlusspunkte 1 u. 2. (Amt 9.1): erfüllt
- Beschlusspunkt 3 liegt in der Zuständigkeit Amt 1 (Teilaufgabe)

    Sitzung 30.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, UWG und FDP vom 02.11.2018 betr. Zweigleisiger Ausbau der Linie 18

Vorlage:  Beschlussvorlage 861/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 14.06.2019 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 26.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 30.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Barrierefreier Ausbau der Haltestellen Widdig – Uedorf – Hersel der Stadtbahnlinie 16

Vorlage:  Beschlussvorlage 823/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 30.04.2019 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 22.07.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 30.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Bo 20 in der Ortschaft Bornheim, Aufstellungsbeschluss, Anordnung einer Veränderungssperre

Vorlage:  Beschlussvorlage 034/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 30.04.2019 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 30.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Neuaufstellung des Regionalplans, Teilplan nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine)

Vorlage:  Beschlussvorlage 011/2019-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 30.04.2019 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 09.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Anregung nach § 24 GO vom 31.08.2018 betr. Querungshilfe Bonner Straße

Vorlage:  Beschlussvorlage 636/2018-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 09.04.2019 an: Pieck Amt 9

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 09.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Anregung nach § 24 GO vom 01.10.2018 betr. 30er Zone Hennesenbergstraße, Brenig

Vorlage:  Beschlussvorlage 747/2018-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 09.04.2019 an: Pieck Amt 9

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 09.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.08.2018 (Eingang 29.11.2018) betr. Prüfung Investitionsvolumen Ausbau Mittelweg zwischen L 118 und Bornheimer Straße

Vorlage:  Beschlussvorlage 852/2018-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 09.04.2019 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschluss: Kenntnisnahme

    Sitzung 09.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, UWG und FDP vom 02.11.2018 betr. Zweigleisiger Ausbau der Linie 18

Vorlage:  Beschlussvorlage 861/2018-7

Beschluss: - vertagt -

Realisierung:

Termin: 09.04.2019 an: Erll Amt 7
Erledigt: 26.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 09.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Anregung nach § 24 GO vom 31.08.2018 betr. Aufstellung eines grünen Erklärungsschildes zwecks Spielstraße in der Knippstraße

Vorlage:  Beschlussvorlage 637/2018-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 10.04.2019 an: Pieck Amt 9

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 09.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.10.2018 betr. Planung und Umsetzung eines Radweges an der L 182

Vorlage:  Antragsvorlage 759/2018-7

Realisierung:

Termin: 30.04.2019 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 24.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: 1. erledigt - Antrag an Landesbetrieb wurde in 03/2019 gestellt
2. Prüfung erfolgt - keine Alternative über Feldwege, die nur unwesentlich kürzer ist

    Sitzung 07.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Bebauungsplan Me 17; Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage:  Beschlussvorlage 699/2018-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 05.02.2019 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 24.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 07.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Integration Schülerspezialverkehr in den öffentlichen Personennahverkehr ab dem Schuljahr 2019/2020

Vorlage:  Beschlussvorlage 520/2018-5

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 05.02.2019 an: Bach Amt 5
Erledigt: 07.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 07.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Modernisierung der Straßenbeleuchtung

Vorlage:  Beschlussvorlage 745/2018-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 05.02.2019 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 08.11.2018 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschluss steht in Abhängigkeit der Haushaltsberatungen 2019-2020 und Bestätigung durch StEA und Rat

    Sitzung 07.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Gemeinsamer Antrag aller im Bornheimer Rat vertretenen Fraktionen vom 12.09.2018 betr. Bildung Arbeitskreis Städtebau

Vorlage:  Antragsvorlage 690/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 05.02.2019 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 07.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, UWG-Fraktion und FDP-Fraktion vom 09.10.2018 betr. Umsetzungsfristen bei Bebauungsplänen für Investoren

Vorlage:  Antragsvorlage 734/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 05.02.2019 an: Orth Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.10.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Ro 09 in der Ortschaft Roisdorf; Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches; Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage:  Beschlussvorlage 530/2018-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 08.01.2019 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 14.03.2019 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschluss noch nicht umgesetzt, da Arbeitsprogramm Priorität 2

    Sitzung 10.10.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan He 31 in der Ortschaft Hersel; Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB; Offenlagebeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 557/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 08.01.2019 an: Skoda Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.10.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Verlängerung der Veränderungssperre für einen Bereich des Bebauungsplanes He 35 in der Ortschaft Hersel

Vorlage:  Beschlussvorlage 616/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 08.01.2019 an: Brumhard Amt 7
Erledigt: 26.07.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.10.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Bo 10 in der Ortschaft Bornheim; Ergebnis der erneuten Offenlage, Satzungsbeschluss, Beschluss städtebaulicher Vertrag

Vorlage:  Beschlussvorlage 630/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 08.01.2019 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.10.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Anordnung einer Umlegung für den Bereich des Bebauungsplanes Bo 10 in der Ortschaft Bornheim

Vorlage:  Beschlussvorlage 631/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 08.01.2019 an: Brumhard Amt 7
Erledigt: 26.07.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.10.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Bauantrag zur Errichtung einer Neuansiedlung mit Bau einer Bewegungs- und Bergehalle für Zucht- und Pensionspferde mit Reitplatz und Paddock

Vorlage:  Beschlussvorlage 678/2018-6

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 08.01.2019 an: Latz Amt 6
Erledigt: 07.02.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.10.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 19.08.2018 betr. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Bornheim, Hellstraße / Lessingstraße

Vorlage:  Beschlussvorlage 622/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 08.01.2019 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.10.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 03.09.2018 betr. Verkehr am Spielplatz Hemmerich

Vorlage:  Beschlussvorlage 640/2018-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 08.01.2019 an: Salzwedel Amt 9
Erledigt: 14.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 10.10.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.09.2018 betr. Verkehrsberuhigung Altenberger Gasse

Vorlage:  Beschlussvorlage 649/2018-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 08.01.2019 an: Salzwedel Amt 9

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 05.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Untersuchung zum Park + Ride an den Haltepunkten der Stadtbahnlinien 16 und 18

Vorlage:  Beschlussvorlage 385/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 04.12.2018 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 24.10.2019 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: nicht erfüllt - derzeit keine Priorität

    Sitzung 05.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Sechtem Nr. 7 (Ortsteil Rösberg), Satzungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 510/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 04.12.2018 an: Skoda Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 05.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: 13. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Roisdorf; Einleitungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:  Beschlussvorlage 526/2018-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 04.12.2018 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 05.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Auflösung der Bahnquerung der L 118 mit der Stadtbahnlinie 16 im Bereich der Kreuzung L 118 / L 300 in Bornheim-Hersel

Vorlage:  Beschlussvorlage 549/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 04.12.2018 an: Skoda Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 05.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

Vorlage:  Beschlussvorlage 556/2018-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 04.12.2018 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 06.09.2018 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschluss entspricht einem Auftrag an die Verwaltung, der zu erfüllem ist.

    Sitzung 05.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.07.2018 betr. Parksituation in der Sandstr., Mittelstr. und Schmiedegasse

Vorlage:  Beschlussvorlage 493/2018-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 04.12.2018 an: Sturm Amt 9

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 05.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 05.07.2018 betr. Sachstand "Zukunft des Bornheimer Zentrums"

Vorlage:  Beschlussvorlage 494/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 04.12.2018 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 05.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.08.2018 betr. Verbesserung der Verkehrssituation in Kardorf

Vorlage:  Beschlussvorlage 560/2018-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 04.12.2018 an: Pieck Amt 9

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Weiterentwicklung des Stadtbahnangebotes in Bornheim

Vorlage:  Beschlussvorlage 443/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 11.10.2018 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 17.07.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Ro 22; Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses; Aufstellungsbeschluss; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:  Beschlussvorlage 392/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 11.10.2018 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 06.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bauliche Entwicklung von Grundstücken an der Straße Donnerstein

Vorlage:  Beschlussvorlage 319/2018-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 11.10.2018 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 06.12.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Verwiesen auf Haushaltsberatungen

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Radwege an Kreisstraßen im Rhein-Sieg-Kreis

Vorlage:  Beschlussvorlage 391/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 11.10.2018 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 09.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Anordnung einer Umlegung für den Bereich des Bebauungsplanes Me 16 in der Ortschaft Merten

Vorlage:  Beschlussvorlage 387/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 11.10.2018 an: Brumhard Amt 7
Erledigt: 26.07.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Umlegung vom Umlegungsauschuss eingeleitet.

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Stellungnahme zur Änderung des Landesentwicklungsplans NRW im Rahmen der Beteiligung der öffentlichen Stellen

Vorlage:  Beschlussvorlage 466/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 11.10.2018 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Entwicklung des Schulstandortes Merten

Vorlage:  Beschlussvorlage 360/2018-6

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 11.07.2019 an: Kühl Amt 6
Erledigt: 09.08.2018 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Anbindung Bebauungsplangebiet Se 14 in Sechtem (Keldenicher Straße)

Vorlage:  Beschlussvorlage 431/2018-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 11.10.2018 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 16.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Errichtung eines Naturfriedhofes (Bestattungswaldes) in Bornheim

Vorlage:  Beschlussvorlage 395/2018-1

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 11.10.2018 an: Eichholz Amt 1

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 15 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2018 betr. Beschilderung Radwege L182

Vorlage:  Beschlussvorlage 363/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 11.10.2018 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 24.10.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: die gefährliche Querung der L 182 der RadRegionRheinland-Route zwischen Dützhofer Acker und Lückenhof, bei der ein kurzes Stück auf der L 182 gefahren werden muss, wird durch den RSK entschärft.

Verlegung der Querung an den Lückenhof - Verlegung der Knotenpunktes 10 der Route

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2018 betr. Prüfung der Überbaubarkeit von Einzelhandelsflächen und Parkplätzen

Vorlage:  Beschlussvorlage 364/2018-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 11.10.2018 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 17 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2018 betr. Bewerbung Förderprojekt Regio.NRW Wirtschaftsflächen

Vorlage:  Beschlussvorlage 365/2018-11

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 11.10.2018 an: Römer Amt 11
Erledigt: 18.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 11.07.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 18 Ö: Antrag der UWG/Forum-Fraktion vom 26.03.2018 betr. Prüfung zur Installierung eines Schrammbordes, sowie Sanierung der Parkstreifen vor dem Nahkauf- Markt in Merten

Vorlage:  Beschlussvorlage 264/2018-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 11.10.2018 an: Glistau Amt 9
Erledigt: 30.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 06.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und UWG-Fraktion vom 26.04.2018 betr. Arbeitskapazitäten der Abteilung Stadtplanung

Vorlage:  Beschlussvorlage 315/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 04.09.2018 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 06.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 26.04.2018 betr. Dialog mit Straßen.NRW

Vorlage:  Antragsvorlage 314/2018-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 04.09.2018 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 02.07.2018 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 06.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 20.11.2017 betr. Beleuchtung Fuß- und Radweg Zweigrabenweg

Vorlage:  Beschlussvorlage 863/2017-9

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 04.09.2018 an: Glistau Amt 9
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschluss befindet sich in der Umsetzung. Derzeit wird die Ausschreibung der Bauleistung bearbeitet.

    Sitzung 06.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Bauvoranfrage zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Hofstelle mit einer Halle und einem Zweifamilienhaus

Vorlage:  Beschlussvorlage 349/2018-6

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 04.09.2018 an: Latz Amt 6
Erledigt: 02.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 06.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Verkehrssituation K 33 in Rösberg

Vorlage:  Beschlussvorlage 281/2018-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 04.09.2018 an: Wolf Amt 9

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 06.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Umsetzung der Prioritäten der Wohnbauflächenentwicklung

Vorlage:  Beschlussvorlage 326/2018-7

Beschluss: - vertagt -

Realisierung:

Termin: 04.09.2018 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 06.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Me 16 in der Ortschaft Merten; Offenlagebeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 313/2018-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 04.09.2018 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 25.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 06.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Vorstellung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau Uedorfer Weg und Bornheimer Straße

Vorlage:  Beschlussvorlage 345/2018-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 04.09.2018 an: Bruchmann Amt 9
Erledigt: 07.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.03.2018 betr. Antrag auf Aufstellungsbeschluss für eine Bebauungsplanentwicklung gemäß §13a BauGB in Bornheim-Waldorf, Schmiedegasse/Lücherweg/Kampsweg/Blumenstraße

Vorlage:  Antragsvorlage 251/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 24.07.2018 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 24.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt - Antrag wurde in die Aktualisierung der Planprioritäten verschoben

    Sitzung 25.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 27.02.2018 betr. Bebauung RO 17 / SUTI-Center

Vorlage:  Beschlussvorlage 202/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 24.07.2018 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 29.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Gewerbegebiet "Alfter Nord" - Gründung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Vermarktung des Gewerbegebietes "Alfter Nord"

Vorlage:  Beschlussvorlage 230/2018-1

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 24.07.2018 an: Pilger Amt 1
Erledigt: 21.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Verwaltungsvereinbarung zwischen Landesbetrieb Straßen NRW und Stadt Bornheim zum Bau eines Bürgerradweges zwischen Hersel und Widdig

Vorlage:  Beschlussvorlage 232/2018-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 24.07.2018 an: Fischer Amt 9

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Neuaufstellung Regionalplan; Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine); Kommunalbefragung

Vorlage:  Beschlussvorlage 265/2018-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 24.07.2018 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Ro 15 in der Ortschaft Bornheim / 4. Änderung; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Vorlage:  Beschlussvorlage 250/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 24.07.2018 an: Brumhard Amt 7
Erledigt: 25.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Aufgabe erfüllt mit Bekanntmachung der Aufhebung

    Sitzung 25.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Ro 24 in der Ortschaft Roisdorf; Ergebnis der frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Offenlagebeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 176/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 24.07.2018 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.03.2018 betr. Auflösung der Bahnquerung der L118 im Bereich der Kreuzung L118/L300 in Hersel

Vorlage:  Beschlussvorlage 263/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 24.07.2018 an: Skoda Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Antrag der UWG/Forum-Fraktion vom 26.03.2018 betr. Prüfung zur Installierung eines Schrammbordes, sowie Sanierung der Parkstreifen vor dem Nahkauf- Markt in Merten

Vorlage:  Beschlussvorlage 264/2018-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 24.07.2018 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 29.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Zuständigkeit liegt bei Abt. 9.1 (Tiefbau)

    Sitzung 25.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 15 Ö: Entwicklungsträgervertrag mit NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 24.07.2018 an: Ehlert Amt 7
Erledigt: 04.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: - Baugebietsentwicklung im Bereich Bo 05 Kallenberg wird im Rahmen der Kooperativen Baulandentwicklung mit NRW.URBAN fortgesetzt
- Gesellschaftsbeitritt der Stadt Bornheim bei der NRW.URBAN
- Abschluss eines Entwicklungsträgervertrages mit NRW.URBAN

    Sitzung 21.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Vorstellung der Sanierungsplanung zur Beseitigung der Fahrbahnversackung an der Sandstraße (Bereich Grundschule) in Bornheim-Waldorf

Vorlage:  Beschlussvorlage 136/2018-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 19.06.2018 an: Bruchmann Amt 9
Erledigt: 22.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 21.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Städtebaulicher Entwurf zum Bereich Bo 05, Kallenberg

Vorlage:  Beschlussvorlage 181/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 19.06.2018 an: Gismann Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 21.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Me 18 in der Ortschaft Merten; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 196/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 19.06.2018 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 20.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 21.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 197/2018-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 19.06.2018 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 21.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 21.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Sechtem Nr. 7 (Ortsteil Rösberg), Offenlagebeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 177/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 19.06.2018 an: Kaden Amt 7
Erledigt: 25.06.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 21.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Neuaufstellung Regionalplan - Siedlungsdichte und Bedarf Wohnen

Vorlage:  Beschlussvorlage 096/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 19.06.2018 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 21.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Neuaufstellung Regionalplan - Gewerbeflächenbedarf

Vorlage:  Beschlussvorlage 097/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 19.06.2018 an: Breuer Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 21.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Straßenausbau Raiffeisenstraße in der Ortschaft Roisdorf, Beschluss des Städtebaulichen Vertrages

Vorlage:  Beschlussvorlage 186/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 19.01.2020 an: Orth Amt 7
Erledigt: 31.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 21.02.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: 9. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Roisdorf; Einleitung des Verfahrens; Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage:  Beschlussvorlage 091/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 23.05.2018 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 02.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 21.02.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Ro 25 in der Ortschaft Roisdorf; Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage:  Beschlussvorlage 090/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 23.05.2018 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 02.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt.Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 21.02.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Ro 23; Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:  Beschlussvorlage 076/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 23.05.2018 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 02.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 21.02.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Investitionsprogramm zur barrierefreien Ausgestaltung des Bornheimer Verkehrsraums

Vorlage:  Beschlussvorlage 043/2018-5

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 23.05.2018 an: von Bülow Beigeordnete
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift ausgeführt?

    Sitzung 21.02.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Weiterentwicklung des Busverkehrsangebotes in Bornheim

Vorlage:  Beschlussvorlage 110/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 23.05.2018 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 20.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Auf Anregung der CDU-Fraktion sollen beim Entwurf zur Weiterentwicklung des Busverkehrsangebotes die Orte Waldorf Üllekoven und Brenig Bisdorf mit geprüft werden.

    Sitzung 21.02.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, UWG/Forum und FDP vom 16.01.2018 betr. Entwicklung Schulstandort Merten

Vorlage:  Beschlussvorlage 088/2018-5

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 23.05.2018 an: Over Amt 5
Erledigt: 15.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift ausgeführt?

    Sitzung 31.01.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Vorentwurfsplanung Lückenschluss Fußweg Kolberger Straße in Sechtem

Vorlage:  Beschlussvorlage 039/2018-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 01.05.2018 an: Glistau Amt 9
Erledigt: 08.05.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Wegen noch andauernder Grundstücksverhandlungen des Amtes 7 kann das Projekt derzeit nicht weiterentwickelt und der Beschluss nicht umgesetzt werden.

    Sitzung 31.01.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bericht über die Durchführung des Arbeitskreises Radverkehr in 2017

Vorlage:  Beschlussvorlage 037/2018-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 01.05.2018 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 20.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 31.01.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Unterschutzstellung des Bodendenkmals "Römische Wasserleitung" in Brenig und Roisdorf

Vorlage:  Beschlussvorlage 034/2018-6

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 01.05.2018 an: Gernhardt Amt 6

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 31.01.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Unterschutzstellung des Bodendenkmals "Römisches Übungslager" in Roisdorf

Vorlage:  Beschlussvorlage 036/2018-6

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 01.05.2018 an: Pfeiffer Amt 6

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 31.01.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 20.11.2017 betr. Beleuchtung Fuß- und Radweg Zweigrabenweg

Vorlage:  Beschlussvorlage 863/2017-9

Beschluss: - vertagt -

Realisierung:

Termin: 01.05.2018 an: Glistau Amt 9
Erledigt: 08.05.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe:
Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Ergänzung zur Vorlage in Sitzung am 06.06.18. Bis zum Abschluss der noch laufenden Grunderwerbsverhandlungen des Amtes 7 kann das Projekt nicht weiterentwickelt und der Beschluss nicht umgesetzt werden.

    Sitzung 06.12.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: 12. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Roisdorf, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:  Beschlussvorlage 820/2017-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 07.03.2018 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 03.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 06.12.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Ro 17 in der Ortschaft Roisdorf; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:  Beschlussvorlage 821/2017-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 07.03.2018 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 03.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 06.12.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Rb 01; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:  Beschlussvorlage 787/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 07.03.2018 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 20.06.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschlusserweiterung in Pkt. 1: Festlegung von mind. ein MFH öffentl. geförd. Wohnungsbau in der weiteren Planung noch nicht umgesetzt

    Sitzung 06.12.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Aufhebung eines Sperrvermerkes im Haushalt 2017, Produktgruppe 1.12.04 Öffentlicher Personennahverkehr

Vorlage:  Beschlussvorlage 741/2017-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 07.03.2018 an: Fischer Amt 9
Erledigt: 15.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 06.12.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2017 betr. Infrastruktur und Einrichtungen von E-Tankstellen im Stadtgebiet

Vorlage:  Beschlussvorlage 812/2017-12

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 07.03.2018 an: Paulus Amt 12
Erledigt: 21.12.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 15.11.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 16.10.2017 betr. Bushaltestellen in Waldorf

Vorlage:  Beschlussvorlage 737/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 13.02.2018 an: Manheller Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 15.11.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Knotenpunktplanung L118 / L300 in Hersel

Vorlage:  Beschlussvorlage 709/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 13.02.2018 an: Kaden Amt 7
Erledigt: 19.02.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Aufgabe teilweise erfüllt. Pkt. 2.3 erledigt.
Pkt. 2.1. befindet sich in Vorbereitung. Es werden derzeit Alternativen zur Verbesserung des Knotenpunktes durch ein Fachplanungsbüro geprüft. Pkt. 2.2. kann erst später erfolgen.

    Sitzung 15.11.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 16.10.2017 betr. Kosten für Ausbau und Taktverdichtung Linie 18

Vorlage:  Beschlussvorlage 738/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 13.02.2018 an: Manheller Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 15.11.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.10.2017 betr. Wasserpumpe Rathausparkplatz

Vorlage:  Beschlussvorlage 744/2017-6

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 13.02.2018 an: Meskes-Außem Amt 6
Erledigt: 16.11.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: abweichender Beschluss:

Es wurde zusätzlich beschlossen, zu prüfen, ob die Pumpe in die Denkmalliste eingetragen werden kann.

    Sitzung 15.11.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Vorentwurfsplanung Gehwegneubau Zweigrabenweg in Hemmerich

Vorlage:  Beschlussvorlage 710/2017-9

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 13.02.2018 an: Glistau Amt 9
Erledigt: 08.05.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Die Grundstücksverhandlungen des Amtes 7 sind noch nicht abgeschlossen, so dass das Projekt aktuell nicht weiterentwickelt und realisiert werden kann.

    Sitzung 18.10.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan De 03 in der Ortschaft Dersdorf; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Vorlage:  Beschlussvorlage 677/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 18.01.2018 an: Brumhard Amt 7
Erledigt: 04.12.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss laut Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 18.10.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Bo 10 in der Ortschaft Bornheim; Beschluss zu den Stellungnahmen aus der Offenlage, Beschluss zur erneuten Offenlage

Vorlage:  Beschlussvorlage 681/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 18.01.2018 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 03.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss laut Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 18.10.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Anregung nach § 24 GO vom 28.04.2017 betr. Busverkehr auf der Rathausstraße, sowie Reklametafeln innerhalb der Stadt

Vorlage:  Beschlussvorlage 470/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 18.01.2018 an: Manheller Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 18.10.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 01.09.2017 betr. Teilausbau Haasbachstr. Projekt 5.000440

Vorlage:  Beschlussvorlage 644/2017-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 18.01.2018 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 19.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschirft durchgeführt?

    Sitzung 20.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: RadPendlerRoute - Beauftragung Entwurfsplanung und Abschluss eines Letter of Intent

Vorlage:  Beschlussvorlage 548/2017-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 20.12.2017 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 20.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 20.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: 6. Änderung des Flächennutzungsplanes; Darstellung eines Nahversorgungszentrums

Vorlage:  Beschlussvorlage 494/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 20.12.2017 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 28.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 20.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Se 14 - 1. Änderung; Ergebnis der Offenlage; Satzungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 584/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 20.12.2017 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 05.12.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Bekanntmachung des B-Planes ist erfolgt, B-Plan ist rechtskräftig.

    Sitzung 20.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Bo 05 in der Ortschaft Bornheim; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 549/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 20.12.2017 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 29.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 20.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Ro 09 in der Ortschaft Roisdorf - Aufstellungsbeschluss Straßenbebauungsplan

Vorlage:  Beschlussvorlage 554/2017-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 20.12.2017 an: Schneidenbach Amt 7
Erledigt: 05.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 20.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Zweite Verlängerung der Veränderungssperre für einenTeilbereich des Bebauungsplanes Me 16 in der Ortschaft Merten

Vorlage:  Beschlussvorlage 579/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 20.12.2017 an: Brumhard Amt 7
Erledigt: 18.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 20.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Das neue Leitbild für die Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler

Vorlage:  Beschlussvorlage 540/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 20.12.2017 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 03.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 20.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Überlegungen zur Parkraumbewirtschaftung

Vorlage:  Beschlussvorlage 602/2017-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 20.12.2017 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 29.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Lt. Beschluss sollte zu diesem Thema ein interfraktionelles Gespräch stattfinden, in dem das weitere Vorgehen abgestimmt wird. Nach den vorliegenden Informationen von Dez2 und BM vertritt die Politik mehrheitlich die Auffassung, das Thema derzeit nicht weiter zu verfolgen.

    Sitzung 12.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Sechtem Nr. 7 (Ortsteil Rösberg), Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Unterrichtung der Öffentlichkeit

Vorlage:  Beschlussvorlage 355/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 16.03.2018 an: Kaden Amt 7
Erledigt: 12.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 12.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: 12. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Roisdorf; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 452/2017-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 16.03.2018 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 25.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 12.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Ro 17 in der Ortschaft Roisdorf; Gerichtsurteil Normenkontrolle; Einleitung des neuen Verfahrens

Vorlage:  Beschlussvorlage 407/2017-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 16.03.2018 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 25.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 12.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Verkehrssicherung Fußweg Hersel (Rheinufer)

Vorlage:  Beschlussvorlage 362/2017-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 16.03.2018 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 27.02.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 12.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2017 betr. Auswirkung des Arbeitsablaufs und -aufwands durch Änderung des § 67 BauO NRW

Vorlage:  Antragsvorlage 391/2017-6

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 16.03.2018 an: Meskes-Außem Amt 6
Erledigt: 06.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung beauftragt die Verwaltung eine Stellplatzsatzung für Bornheim zu erarbeiten und dem Ausschuss zur Beratung und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

- Einstimmig -

    Sitzung 12.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2017 betr. Erarbeitung einer Stellplatzsatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage 392/2017-6

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 16.03.2018 an: Meskes-Außem Amt 6
Erledigt: 06.03.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Die Verwaltung hat bereits mit der Erarbeitung einer entsprechenden Satzung begonnen. (Wie im Sachverhalt bereits dargestellt) Bisher keine abschließende Erarbeitung der Stellplatzsatzung. Ein Vorschlag für eine Stellplatzsatzung wird im Laufe des Jahres Erarbeitet.

    Sitzung 12.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2017 betr. Durchführung der Bürgerwerkstatt zum Roisdorfer Bahnhof bis spätestens Ende September

Vorlage:  Beschlussvorlage 477/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 16.03.2018 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 21.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 12.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: 11. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Hersel; Grundsatzbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 450/2017-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 27.04.2018 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 26.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 12.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Se 21 - Gestaltung Wendelinuskreisel

Vorlage:  Beschlussvorlage 247/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.04.2018 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 03.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 17.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Bebauungsplan HE 36 in der Ortschaft Hersel; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 304/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.04.2018 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 26.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 17.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Stadtbahnlinie 16 - Sachstandsbericht AG "Zukunft Stadtbahn"

Vorlage:  Beschlussvorlage 230/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.04.2018 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 20.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 17.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Se 14 - 1. Änderung; Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung, Offenlagebeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 250/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.04.2018 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 22.06.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Prüfauftrag Ausweisung Bolzplatz in der Nähe des Sportplatzes

    Sitzung 17.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: 5. Änderung des Flächennutzungsplanes; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Vorlage:  Beschlussvorlage 248/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.04.2018 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 03.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 17.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungspläne Ro 22 und Ro 23 in der Ortschaft Roisdorf, Sachstand und Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches des Ro 23

Vorlage:  Beschlussvorlage 039/2017-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 27.04.2018 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 07.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 17.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Ro 25 in der Ortschaft Roisdorf - Aufstellungsbeschluss Straßenbebauungsplan

Vorlage:  Beschlussvorlage 259/2017-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 27.04.2018 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 07.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 17.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Integriertes Handlungskonzept Grüne Infrastruktur (IHK GI) - Beschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 296/2017-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 27.04.2018 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 26.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 17.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Änderung des Städtebaulichen Vertrages zum Erschließungsgebiet Bo 16 über die Herstellung der Mehrfamilienhäuser im Bebauungsplangebiet Bo 16, Bornheim

Vorlage:  Beschlussvorlage 258/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 16.03.2018 an: Orth Amt 7
Erledigt: 12.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Der Beschluss war an Bedingungen, die der Investor zu erfüllen hat, gebunden. Diese Bedingungen hat der Investor nicht erfüllt, daher ist der Beschluss so nicht gefasst worden und die ursprünglich zu ändernden Fristen wurden nicht geändert.

    Sitzung 17.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2017 betr. Verkehrssituation K 33 in Bornheim-Rösberg

Vorlage:  Beschlussvorlage 280/2017-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 16.03.2018 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 29.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 26.04.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.03.2017 betr. Radverkehr auf dem Rheinuferweg in Uedorf

Vorlage:  Antragsvorlage 249/2017-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 16.03.2018 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 29.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 29.03.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Bo 18 in der Ortschaft Bornheim, Ergebnis der Offenlage, Satzungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 185/2017-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 16.03.2018 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 25.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt. Satzungsbeschluss

    Sitzung 29.03.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan He 09 in der Ortschaft Hersel; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses; Aufstellungsbeschluss des erweiterten Bebauungsplans He 09 und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:  Beschlussvorlage 128/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.04.2018 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 26.04.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschluss zu 2. (Optimierung Knotenpunkt) in Bearbeitung: Aufgrund der komplexen Planungssituation und notwendiger Abstimmungen mit den einzelnen Beteiligten sowie deren spezifischen Planungen ist eine Bearbeitung weiterhin im Gange.

    Sitzung 29.03.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan He 27 in der Ortschaft Hersel; Beschluss zu den Stellungnahmen aus der Offenlage und Beschluss zur erneuten Offenlage

Vorlage:  Beschlussvorlage 090/2017-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 27.04.2018 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 26.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 29.03.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 13.02.2017 betr. Anschlüsse der Linien 18 und 818

Vorlage:  Beschlussvorlage 165/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.04.2018 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 20.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 29.03.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Bauprogramm für Straßen und Verkehrsanlagen

Vorlage:  Beschlussvorlage 181/2017-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 05.04.2017 an: Richter Amt 9
Erledigt: 04.04.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: erweiterter Beschluss

Realisierung: s. Bemerkung zu TOP 9

    Sitzung 29.03.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Ausbauplanung Oberdorfer Weg

Vorlage:  Beschlussvorlage 167/2017-9

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 05.04.2017 an: Richter Amt 9
Erledigt: 04.04.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: erweiterter Beschluss

Realisierung: Hinweis von AM Günther gehört nicht zu TOP 9 sondern zu TOP 10

    Sitzung 15.02.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Ro 24 in der Ortschaft Roisdorf; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:  Beschlussvorlage 056/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.04.2018 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 03.07.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 15.02.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Vorstellung der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH mit dem Programm „Soziale Baulandentwicklung“

Vorlage:  Beschlussvorlage 091/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 16.03.2018 an: Ehlert Amt 7
Erledigt: 27.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt, da Beschluss lediglich Kenntnisnahme vorsieht

    Sitzung 15.02.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Ausbauplanung Apostelpfad / Mitteilung Prüfergebnisse

Vorlage:  Beschlussvorlage 084/2017-9

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 16.03.2018 an: Bruchmann Amt 9
Erledigt: 26.02.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 15.02.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Anregung nach §24 GO vom 04.01.2017 betr. Sofortmaßnahme und Durchfahrtsverbot für LKW im Ortsteil Brenig

Vorlage:  Beschlussvorlage 087/2017-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 16.03.2018 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 29.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Sachstand Integriertes Handlungskonzept Grüne Infrastruktur in Bornheim, Gebietskulisse des Grünen C

Vorlage:  Beschlussvorlage 020/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.04.2018 an: Probierz Amt 7
Erledigt: 26.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 25.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Ausnahme von der Veränderungssperre in der Ortschaft Merten (Bereich des Bebauungsplanes Me 16) - Bauantrag zur Legalisierung einer Nutzungsänderung des Spitzbodens zu Wohnzwecken

Vorlage:  Beschlussvorlage 067/2017-6

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 16.03.2018 an: Meskes-Außem Amt 6
Erledigt: 27.02.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Beschluss durchgeführt, die Genehmigung wurde am 16.12.2017 erteilt

    Sitzung 25.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Straßenverkehrsrechtliche Anhörverfahren

Vorlage:  Beschlussvorlage 073/2017-9

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 16.03.2018 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 29.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

    Sitzung 25.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Ergebnis der Prüfung der 20%-Quote der Wohneinheiten für den sozialen Wohnungsbau in Neubaugebieten

Vorlage:  Beschlussvorlage 025/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 01.02.2017 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 31.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 25.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Umsetzung der Prioritäten der Wohnbauflächenentwicklung

Vorlage:  Beschlussvorlage 033/2017-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 01.02.2017 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 04.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 11.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Überprüfung und Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes; Beschluss zur Umsetzung

Vorlage:  Beschlussvorlage 652/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 11.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Beratung des Haushaltes 2017/2018 in den Fachausschüssen

Vorlage:  Beschlussvorlage 783/2016-2

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Eul Amt 2
Erledigt: 05.09.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Eul, 04.09.2017:
Die Aufgabe ist in Bezug auf die Haushaltsplanung von Amt 2 erfüllt.
Die Aufgabe ist in Bezug auf die Berichterstattung von Amt 9 über den aktuellen Stand des Straßenausbaues noch nicht erfüllt. Lt. aktueller Mitteilung von Herrn Seipel -Amt 9- wird der mit Beschluss vom 11.01.2017 (Vorlage 783/2016-2, Ö8) geforderte halbjährliche Bericht für die Sitzung des StEA am 19.10.2017 eingeplant.

    Sitzung 11.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Radweg entlang der L 300 von Widdig bis Hersel (Bürgerradweg)

Vorlage:  Beschlussvorlage 660/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 16.08.2017 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: s. Realisierung Rat 16.02.2017

    Sitzung 11.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Straßenbauprogramm 2017 - 2021

Vorlage:  Beschlussvorlage 419/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 18.01.2017 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 12.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 07.12.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Radweg entlang der L 300 von Widdig bis Hersel (Bürgerradweg)

Vorlage:  Beschlussvorlage 660/2016-7

Beschluss: - abgesetzt -

Realisierung:

Termin: 16.08.2017 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: s. Realisierung Rat 16.02.2017

    Sitzung 07.12.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Straßenbauprogramm 2017 - 2021

Vorlage:  Beschlussvorlage 419/2016-9

Beschluss: - abgesetzt -

Realisierung:

Termin: 30.08.2017 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 22.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss wurde gem. Niederschift zur Sitzung am 11.01.2017 umgesetzt.

    Sitzung 07.12.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Beratung des Haushaltes 2017/2018 in den Fachausschüssen

Vorlage:  Beschlussvorlage 783/2016-2

Beschluss: - abgesetzt -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Eul Amt 2
Erledigt: 14.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 07.12.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Vorstellung des Agglomerationskonzeptes Köln/Bonn

Vorlage:  Beschlussvorlage 787/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 07.12.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bewerbung bei NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

Vorlage:  Beschlussvorlage 979/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Gismann Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 07.12.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Überprüfung und Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes; Beschluss zur Umsetzung

Vorlage:  Beschlussvorlage 652/2016-7

Beschluss: - abgesetzt -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 07.12.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie an den Bächen in Bornheim - Maßnahmen und Flächenbedarf

Vorlage:  Beschlussvorlage 606/2016-12

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Paulus Amt 12
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 07.12.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Arbeitsprogramm der Stadtverwaltung Bornheim im Bereich Stadtplanung

Vorlage:  Beschlussvorlage 655/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 07.12.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Verkehrsverhältnisse in Rösberg, Siebengebirgsstraße

Vorlage:  Beschlussvorlage 959/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 18.12.2016 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 14.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 23.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 3 Ö: Überprüfung und Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes; Beschluss zur Umsetzung

Vorlage:  Beschlussvorlage 652/2016-7

Beschluss: - abgesetzt -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 23.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Beratung des Haushaltes 2017/2018 in den Fachausschüssen

Vorlage:  Beschlussvorlage 783/2016-2

Beschluss: - abgesetzt -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Eul Amt 2
Erledigt: 14.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 23.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Radweg entlang der L 300 von Widdig bis Hersel (Bürgerradweg)

Vorlage:  Beschlussvorlage 660/2016-7

Beschluss: - abgesetzt -

Realisierung:

Termin: 16.08.2017 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: s. Realisierung Rat 16.02.2017

    Sitzung 23.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Straßenbauprogramm 2017 - 2021

Vorlage:  Beschlussvorlage 419/2016-9

Beschluss: - abgesetzt -

Realisierung:

Termin: 30.08.2017 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 22.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss wurde gem. Niederschift zur Sitzung am 11.01.2017 umgesetzt.

    Sitzung 02.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Bauvoranfrage Trimbornhof

Vorlage:  Beschlussvorlage 835/2016-6

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 16.08.2017 an: Meskes-Außem Amt 6
Erledigt: 02.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 02.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Erweiterung der Satzung in der Ortschaft Merten im Bereich Sommersberg

Vorlage:  Beschlussvorlage 792/2016-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 13.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 02.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Hm 01 in der Ortschaft Hemmerich; Satzungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 793/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 02.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Ausbauplanung Apostelpfad

Vorlage:  Beschlussvorlage 831/2016-9

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 09.11.2016 an: Bruchmann Amt 9
Erledigt: 03.11.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: erweiterter Beschluss

    Sitzung 02.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Radweg entlang der L 300 von Widdig bis Hersel (Bürgerradweg)

Vorlage:  Beschlussvorlage 660/2016-7

Beschluss: - vertagt -

Realisierung:

Termin: 10.11.2016 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 03.11.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: vertagt in Sitzung 23.11.2016

    Sitzung 02.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Straßenbauprogramm 2017 - 2021

Vorlage:  Beschlussvorlage 419/2016-9

Beschluss: - vertagt -

Realisierung:

Termin: 10.11.2016 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 03.11.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: vertagt in Sitzung 23.11.2016

    Sitzung 02.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Beratung des Haushaltes 2017/2018 in den Fachausschüssen

Vorlage:  Beschlussvorlage 783/2016-2

Beschluss: - vertagt -

Realisierung:

Termin: 10.11.2016 an: Cugaly Amt 2
Erledigt: 04.11.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: vertagt in Sitzung 23.11.2016

    Sitzung 02.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Überprüfung und Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes; Beschluss zur Umsetzung

Vorlage:  Beschlussvorlage 652/2016-7

Beschluss: - abgesetzt -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.08.2016 betr. zukünftige Nutzung des Sportplatzes Rösberg

Vorlage:  Beschlussvorlage 718/2016-11

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Jelen Amt 11
Erledigt: 12.10.2017 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 15 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.08.2016 (Eingang 31.08.2016) betr. straßenverkehrsrechtliches Anhörungsverfahren im Bereich der Werthstraße, Uedorf

Vorlage:  Beschlussvorlage 755/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.08.2016 (Eingang 31.08.2016) betr. Einrichtung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen auf der Jennerstraße

Vorlage:  Beschlussvorlage 759/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Prüfauftrag konnte bisher aufgrund der erst kürzlich beendeten Kanal- und Wasserverlegung in der Jennerstraße und anschließender Erkrankung der Sachbearbeiterin noch nicht begonnen werden.

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Erweiterung des Naturschutzgebietes "An der Roisdorfer Hufebahn"

Vorlage:  Beschlussvorlage 746/2016-12

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Paulus Amt 12
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Arbeitskreis ÖPNV -

Vorlage:  Beschlussvorlage 756/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 09.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss erledigt

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie an den Bächen in Bornheim - Maßnahmen und Flächenbedarf

Vorlage:  Beschlussvorlage 606/2016-12

Beschluss: - abgesetzt -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Paulus Amt 12
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan He 35 in der Ortschaft Hersel, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung, Anordnung einer Veränderungssperre

Vorlage:  Beschlussvorlage 740/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Schneidenbach Amt 7
Erledigt: 16.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Überprüfung und Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes; Beschluss zur Umsetzung

Vorlage:  Beschlussvorlage 652/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Verkehrsverhältnisse in Rösberg, Siebengebirgsstraße

Vorlage:  Beschlussvorlage 741/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 11.10.2016 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 10.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Masterplan Rheinaue

Vorlage:  Beschlussvorlage 298/2016-12

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 11.10.2016 an: Paulus Amt 12
Erledigt: 05.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: erweiterter Beschluss

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Anregung nach §24 GO vom 30.05.2016 betr. Erhöhung des Taktes der Linie 16 im Bereich zwischen Sürth und Tannenbusch

Vorlage:  Beschlussvorlage 490/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 11.10.2016 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 10.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: erweiterter Beschluss

    Sitzung 04.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Radweg entlang der L 300 von Widdig bis Hersel (Bürgerradweg)

Vorlage:  Beschlussvorlage 660/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 13.10.2016 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 24.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Straßenbauprogramm 2017 - 2021

Vorlage:  Beschlussvorlage 419/2016-9

Beschluss: - abgesetzt -

Realisierung:

Termin: 30.08.2017 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 22.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss wurde gem. Niederschift zur Sitzung am 11.01.2017 umgesetzt.

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Anregung nach §24 GO NRW vom 12.05.2016 betr. Befreiung von den gestalterischen Festsetzungen des Bebauungsplans BO 16

Vorlage:  Beschlussvorlage 411/2016-6

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 16.08.2017 an: Meskes-Außem Amt 6
Erledigt: 02.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Wb 07 in der Ortschaft Walberberg; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 605/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 13.09.2016 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 09.09.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Auflösung des SSV Rösberg 1926 e.V. zum 31.12.2016

Vorlage:  Beschlussvorlage 580/2016-11

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 14.08.2017 an: Jelen Amt 11
Erledigt: 19.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 08.07.2016 betr. Straßenverkehrsrechtliche Anhörverfahren - Antragsteller beteiligen

Vorlage:  Beschlussvorlage 600/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Bebauungsplan Bo 18 in der Ortschaft Bornheim; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Offenlagebeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 593/2016-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Se 23 - Beschluss der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage:  Beschlussvorlage 602/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 10.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan De 04 in der Ortschaft Dersdorf; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Offenlagebeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 616/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Schneidenbach Amt 7
Erledigt: 16.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Me 16 in der Ortschaft Merten

Vorlage:  Beschlussvorlage 653/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Brumhard Amt 7
Erledigt: 02.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Modernisierung der Bahnsteige an den Haltestellen der Linie 18

Vorlage:  Beschlussvorlage 677/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 28.08.2017 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 22.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss: Kenntnisnahme

    Sitzung 06.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Arbeitsprogramm der Stadtverwaltung Bornheim im Bereich Stadtplanung

Vorlage:  Beschlussvorlage 655/2016-7

Beschluss: - abgesetzt -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Straßenbauprogramm 2017/2018

Vorlage:  Beschlussvorlage 419/2016-9

Beschluss: - abgesetzt -

Realisierung:

Termin: 30.08.2017 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 22.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss wurde gem. Niederschift zur Sitzung am 11.01.2017 umgesetzt.

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Vorstellung der geplanten RadPendlerRoute Bornheim-Alfter-Bonn

Vorlage:  Beschlussvorlage 378/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: 2. Änderung Flächennutzungsplan; Ergebnis der Offenlage; Beschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 216/2016-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 03.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Plankonzept "Der neue Heimatblick"

Vorlage:  Beschlussvorlage 523/2016-7

Beschluss: - abgesetzt -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.05.2016 betr. Aufhebung der Sperrung Schulstraße

Vorlage:  Antragsvorlage 385/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 30.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung unterstützt mit Nachdruck die Forderung der Verwaltung, die Abbindung der Schulstraße in Bornheim-Kardorf unverzüglich rückgängig zu machen.

Da kein direkter Auftrag erteilt wurde, ist die Angelegenheit erledigt!

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Antrag des AM Paul Breuer vom 22.05.2016 betr. Anmeldung des Garantieanspruchs gegen das Straßenbauunternehmen für eine Nachbesserung des Brombeerwegs

Vorlage:  Beschlussvorlage 422/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 15 Ö: Antrag des AM Paul Breuer vom 24.05.2016 betr. Durchfahrverbot für schwere LKW"s in Bornheim - Brenig

Vorlage:  Beschlussvorlage 460/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Derzeit fehlt noch eine auf dem Schriftwege eingeholte Stellungnahme des Landesbetriebes Straßen NRW zur angedachten Längenbegrenzung der Küppersgasse in Brenig. Es wird erwartet, dass diese Stellungnahme positiv sein wird. Sobald diese vorliegt, wird die entsprechende straßenverkehrsrechtliche Anordnung vorgenommen.

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2016 betr.Überprüfung der Verkehrssituation im Ortsteil Brenig

Vorlage:  Antragsvorlage 457/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Derzeit fehlt noch eine auf dem Schriftwege eingeholte Stellungnahme des Landesbetriebes Straßen NRW zur angedachten Längenbegrenzung der Küppersgasse in Brenig. Es wird erwartet, dass diese Stellungnahme positiv sein wird. Sobald diese vorliegt, wird die entsprechende straßenverkehrsrechtliche Anordnung vorgenommen.

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Wd 54 in der Ortschaft Waldorf; Ergebnis der Offenlage; Satzungsbeschluss; Beschluss städtebaulicher Vertrag

Vorlage:  Beschlussvorlage 317/2016-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 07.07.2016 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 08.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Installation "Dynamische Fahrgastinformation"

Vorlage:  Beschlussvorlage 377/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 07.07.2016 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 08.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Anregung nach §24 GO vom 08.04.2016 betr. Beschilderung der Siebengebirgsstraße, sowie der Schumannstraße

Vorlage:  Beschlussvorlage 269/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 11.07.2016 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 15.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Anregung nach §24 GO NRW vom 12.05.2016 betr. Befreiung von den gestalterischen Festsetzungen des Bebauungsplans BO 16

Vorlage:  Beschlussvorlage 411/2016-6

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 11.07.2016 an: Meskes-Außem Amt 6
Erledigt: 18.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 29.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 17 Ö: Beteiligung der Antragsteller bei straßenverkehrsrechtlichen Anhörverfahren gem. § 45 Straßenverkehrsordnung (StVO)

Vorlage:  Mitteilungen/Anfragen 462/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 11.07.2016 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 15.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss gefasst

    Sitzung 01.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Bo 24 in der Ortschaft Bornheim, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:  Beschlussvorlage 334/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 01.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Bo 26 in der Ortschaft Bornheim; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:  Beschlussvorlage 335/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 01.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Antrag des AM Paul Breuer vom 03.05.2016 betr. Erneuerung von Verkehrsschildern in Bornheim Roisdorfer Oberdorf

Vorlage:  Beschlussvorlage 360/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Se 14 - 1. Änderung; Aufstellungsbeschluss; Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage:  Beschlussvorlage 276/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 03.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Me 16 in der Ortschaft Merten; Vorstellung des Verkehrsgutachtens; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Änderung der verkehrlichen Erschließung des Plangebietes

Vorlage:  Beschlussvorlage 193/2016-7

Beschluss: - vertagt -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 13.11.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Pkt. 1 - 3 erfüllt
Pkt. 4 - 5 in Bearbeitung

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Me 17 in der Ortschaft Merten; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 194/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Me 15.2 - Änderung städtebaulicher Vertrag

Vorlage:  Beschlussvorlage 226/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 03.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Sachstandsbericht zum Projekt "Demografischer Wandel"

Vorlage:  Beschlussvorlage 204/2016-INK

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Lanzrath Inklusionsbeauftragte
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 15 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.05.2015 betr. integratives und generationsübergreifendes Quartier

Vorlage:  Antragsvorlage 122/2016-INK

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Lanzrath Inklusionsbeauftragte
Erledigt: 06.09.2017 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Der Demographiebericht wird derzeit erarbeitet.

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2016 betr. Park + Ride-Anlage an der Haltestelle der Stadtbahnlinie Waldorf

Vorlage:  Beschlussvorlage 260/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 09.08.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Gutachten ist in Bearbeitung und steht voraussichtlich im September zur Verfügung

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 17 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2016 betr. Klimaschutz und Radverkehr - interkommunale Radschnellverbindung

Vorlage:  Beschlussvorlage 261/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: RPR in Planung

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Anregung nach §24 GO vom 20.03.2016 betr. zu errichtende Parkflächen in der Rheinstr. 190

Vorlage:  Beschlussvorlage 242/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 26.05.2016 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 23.05.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Prüfergebnis zum Antrag der CDU-Fraktion vom 13.04.2015 zur Verlegung des Linienbusverkehrs von der Friedrichstraße auf die Bonner Straße

Vorlage:  Beschlussvorlage 257/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 26.05.2016 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 31.05.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Ausbau Apostelpfad

Vorlage:  Beschlussvorlage 267/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.05.2016 an: Bruchmann Amt 9
Erledigt: 16.11.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Freiwillige Lärmsanierung der DB

Vorlage:  Beschlussvorlage 230/2016-12

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 28.05.2016 an: Paulus Amt 12
Erledigt: 23.05.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss .....Widdiger Weg

    Sitzung 18.05.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Masterplan Rheinaue

Vorlage:  Beschlussvorlage 298/2016-12

Beschluss: - vertagt -

Realisierung:

Termin: 14.08.2017 an: Paulus Amt 12
Erledigt: 31.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 27.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Bauantrag zur Errichtung eines Reiterhofs am Brombeerweg in Roisdorf – Ergebnis der anwaltlichen Überprüfung

Vorlage:  Beschlussvorlage 243/2016-1

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 09.05.2016 an: Pilger Amt 1
Erledigt: 10.05.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss wie Beschlussentwurf aber Zusatzanträge

    Sitzung 06.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bornheim (Straßenreinigungssatzung) vom 15.12.2006

Vorlage:  Beschlussvorlage 644/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 30.08.2017 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 22.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Satzung gem. BE vom Rat beschlossen und rechtskräftig!

    Sitzung 06.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Ausbau der Straße Oberdorfer Weg zwischen Berliner Straße und Ehrental

Vorlage:  Beschlussvorlage 170/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 30.08.2017 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 22.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Abweichender Beschluss gem. Niederschrift wurde umgesetzt, Anliegerversammlung durchgeführt.

    Sitzung 06.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Bo10 in der Ortschaft Bornheim; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Offenlage, Verkleinerung des Plangebies, Überleitung in ein beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB.

Vorlage:  Beschlussvorlage 192/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 17.04.2016 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 31.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 06.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Ro 21 in der Ortschaft Roisdorf; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 650/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 17.04.2016 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 31.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänender Beschluss

    Sitzung 06.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.01.2016 betr. Mobilstation Roisdorf

Vorlage:  Beschlussvorlage 087/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 17.04.2016 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 31.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergäneznder Beschluss

    Sitzung 06.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Anregung nach §24 GO vom 05.02.2016 betr. Fällarbeiten auf dem Gelände an der Hemmericher Burg

Vorlage:  Beschlussvorlage 168/2016-6

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 17.04.2016 an: Geurtsen Amt 6
Erledigt: 01.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 06.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Anregung nach §24 GO vom 14.01.2016 betr. Änderungsverfahren Bebauungsplan 307, Schwarzwaldstr. (zw. Eifelstr./Kuckucksweg)

Vorlage:  Beschlussvorlage 090/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Kaden Amt 7
Erledigt: 12.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Erledigt. (abweichender Beschluss)

    Sitzung 06.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2016 betr. Bürger(planungs)-werkstatt für den Bereich des B-Plan RO 21

Vorlage:  Beschlussvorlage 094/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 28.09.2017 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Erfüllt, weil vertagt.

    Sitzung 17.03.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Bauantrag zur Errichtung eines Reiterhofs am Brombeerweg in Roisdorf – Urteil des Verwaltungsgerichts Köln

Vorlage:  Beschlussvorlage 195/2016-1

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 24.03.2016 an: Pilger Amt 1
Erledigt: 21.03.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Überprüfung und Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes

Vorlage:  Beschlussvorlage 024/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 24.02.2016 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 24.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss zu Ziffer 3.

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Machbarkeitsstudie Roisdorf Ost

Vorlage:  Beschlussvorlage 066/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 24.02.2016 an: Menz Amt 7
Erledigt: 03.03.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 18 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2016 betr. Bürger(planungs)-werkstatt für den Bereich des B-Plan RO 21

Vorlage:  Beschlussvorlage 094/2016-7

Beschluss: - vertagt -

Realisierung:

Termin: 28.09.2017 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Erfüllt, weil vertagt.

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Ro 21 in der Ortschaft Roisdorf; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 650/2015-7

Beschluss: - vertagt -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Ka 03 in der Ortschaft Kardorf; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Unterrichtung der Öffentlichkeit

Vorlage:  Beschlussvorlage 078/2016-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 11.08.2017 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Rhein-Sieg-Kreises - Stellungnahme der Stadt Bornheim

Vorlage:  Beschlussvorlage 045/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 09.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss erledigt

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Anregung nach §24 GO vom 03.11.2015 betr. Änderung der Beschilderung auf der Kaiserstr. in Bornheim-Sechtem

Vorlage:  Beschlussvorlage 673/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 28.08.2017 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 31.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Anregung nach §24 GO vom 03.11.2015 betr. Änderung der Beschilderung auf der K33 Abschnitt 3

Vorlage:  Beschlussvorlage 674/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 28.08.2017 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 31.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 27.12.2015 (Eingang 30.12.2015) betr. Änderung der Fahrbahneinengung Apostelpfad

Vorlage:  Beschlussvorlage 055/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 28.08.2017 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 31.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 28.12.2015 (Eingang 30.12.2015) betr. Änderung der Parkregelung im Servatiusweg

Vorlage:  Beschlussvorlage 056/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 28.08.2017 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 29.12.2015 (Eingang 30.12.2015) betr. Verlegung des Stellplatzes für Schwerbehinderte beim Parkplatz Königstr. 31

Vorlage:  Beschlussvorlage 057/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 28.08.2017 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 15 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.12.2015 betr. Wohnbaugebiet Brenig Br-N-01-W

Vorlage:  Beschlussvorlage 026/2016-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 27.09.2017 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Kontaktaufnahme mit Eigentümern und Konzepterstellung bisher noch nicht erfolgt

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2016 betr. Digitale Karte Internetverfügbarkeit

Vorlage:  Beschlussvorlage 088/2016-11

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Römer Amt 11
Erledigt: 05.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Erledigt

    Sitzung 17.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 17 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.01.2016 betr. Mobilstation Roisdorf

Vorlage:  Beschlussvorlage 087/2016-7

Beschluss: - vertagt -

Realisierung:

Termin: 28.09.2017 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: weil vertagt

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan He 31 in der Ortschaft Hersel; Aufhebung des Beschlusses zur Erweiterung des Plangebietes; Erweiterung des Geltungsbereiches; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:  Beschlussvorlage 704/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 28.08.2017 an: Kaden Amt 7
Erledigt: 12.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Erledigt.
(Beschluss weicht vom Beschlussentwurf ab).

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet

Vorlage:  Beschlussvorlage 692/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 30.08.2017 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 22.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss wurde umgesetzt, die im BE aufgeführten Haltestellen 2016 barrierefrei umgebaut

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 16.11.2015 betr. Versetzung des Merkur-Weihesteins nach Hemmerich

Vorlage:  Beschlussvorlage 679/2015-6

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 16.08.2017 an: Meskes-Außem Amt 6
Erledigt: 02.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Ro 21 in der Ortschaft Roisdorf; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 650/2015-7

Beschluss: - abgesetzt -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan He 30 in der Ortschaft Hersel; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses; Aufstellungsbeschluss; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage:  Beschlussvorlage 683/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 02.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Stellungnahme der Stadt Bornheim zum Entwurf des Landesentwicklungsplan NRW

Vorlage:  Beschlussvorlage 018/2016-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Erweiterung Abgrabung Hersel, Verlängerung Befristungen

Vorlage:  Beschlussvorlage 002/2016-12

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Paulus Amt 12
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Ergebnisse des fachaufsichtlichen Verfahrens betr. Realisierung einer Fußgängerbedarfsampel in Hersel Elbestr. (L 300) / Richard-Piel-Str./ Erftstr.

Vorlage:  Beschlussvorlage 013/2016-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Antrag der UWG/Forum-Fraktion vom 08.11.2015 betr. ÖPNV-Bedarfsplan - Anmeldung der Maßnahmen im Bereich der Stadt

Vorlage:  Beschlussvorlage 655/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 28.09.2017 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 19.09.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss noch nicht erledigt, da er im Zusammenhang mit der Bürgerwerkstatt steht und diese noch nicht stattgefunden hat.

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bornheim (Straßenreinigungssatzung) vom 15.12.2006

Vorlage:  Beschlussvorlage 644/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 20.01.2016 an: Kuhl Amt 9
Erledigt: 03.03.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Abweichender Beschluss Ergänzungsvorlage mit Erläuterungen fertigen

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 15 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2015 betr. Flächen für den sozialen Wohnungsbau bereitstellen

Vorlage:  Beschlussvorlage 697/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 20.01.2016 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 18.01.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Ergänzender Beschluss

    Sitzung 12.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Gemeinsamer Antrag der CDU, SPD, UWG und FDP Fraktionen vom 02.12.2015 betr. Bebauungsplan Rb 01 in der Ortschaft Rösberg

Vorlage:  Beschlussvorlage 699/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 20.01.2016 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 04.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Abweichender Beschluss

    Sitzung 02.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2015 (Eingang 17.09.2015) betr, Einleitungsbeschluss zum Bebauungsplan "Donnerstein" in der Ortschaft Roisdorf

Vorlage:  Beschlussvorlage 535/2015-7

Beschluss: - Antrag wurde zurückgezogen -

Realisierung:

Termin: 16.08.2017 an: Erll Amt 7
Erledigt: 16.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Antrag wurde zurückgezogen - erledigt

    Sitzung 02.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bornheim (Straßenreinigungssatzung) vom 15.12.2006

Vorlage:  Beschlussvorlage 644/2015-9

Beschluss: - abgesetzt -

Realisierung:

Termin: 30.08.2017 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 22.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Satzung gem. BE vom Rat beschlossen und rechtskräftig!

    Sitzung 02.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2015 (Eingang 17.09.2015) betr. Einleitungsbeschluss zum Straßenbebauungsplan "Oberdorfer Weg und Donnerstein"

Vorlage:  Beschlussvorlage 536/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 12.12.2015 an: Erll Amt 7
Erledigt: 08.12.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichnder Beschluss

    Sitzung 02.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Ausbau der Straßen Oberdorfer Weg zwischen Berliner Straße und Donnerstein und Donnerstein zwischen Oberdorfer Weg und Ende der Bebauung in Roisdorf

Vorlage:  Beschlussvorlage 538/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 12.12.2015 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 07.12.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

Realisierung: wird bei der weiteren Planung berücksichtigt !

    Sitzung 02.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 14 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2015 betr. Gestaltungssatzung zur Aufstellung und Anbringung von großflächigen Werbetafeln, Plakatwänden und Leuchtreklamen

Vorlage:  Beschlussvorlage 647/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 18.09.2017 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Arbeitsprogramm Priorität 2, nocht nicht erledigt

    Sitzung 02.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Vorstellung Verkehrsgutachten Sechtem L190n/K33n

Vorlage:  Beschlussvorlage 621/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 09.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss erledigt

    Sitzung 02.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Se 23 - Aufstellungsbeschluss Straßenbebauungsplan

Vorlage:  Beschlussvorlage 622/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 02.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Ka 03 in der Ortschaft Kardorf; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Unterrichtung der Öffentlichkeit

Vorlage:  Beschlussvorlage 565/2015-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 02.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 02.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: 5. Änderung des Flächennutzungsplanes; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: - abgesetzt -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 02.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Ro 21 in der Ortschaft Roisdorf; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 650/2015-7

Beschluss: - abgesetzt -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 04.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2015 (Eingang 17.09.2015) betr, Einleitungsbeschluss zum Bebauungsplan "Donnerstein" in der Ortschaft Roisdorf

Vorlage:  Beschlussvorlage 535/2015-7

Beschluss: - vertagt -

Realisierung:

Termin: 16.08.2017 an: Erll Amt 7
Erledigt: 16.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Antrag wurde zurückgezogen - erledigt

    Sitzung 04.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Anregung nach §24 GO vom 08.09.2015 betr. Sicherer Weg über die L300 zum Friedhof und zum Fußballplatz in Hersel

Vorlage:  Beschlussvorlage 523/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 11.11.2015 an: Fischer Amt 9
Erledigt: 17.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss zur Vorlage (Beschluss wie im BüA)

    Sitzung 04.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 18.09.2015 (Eingang 23.09.2015) betr. Verkauf des städtischen Grundstückes Gemarkung Bornheim-Brenig Flur 29, Flurstück 442, Königstr. und Bebauung Flurstück Nr. 610

Vorlage:  Beschlussvorlage 541/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 11.11.2015 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 18.01.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss (Beschluss wie im BüA)

    Sitzung 04.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Änderung des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Ka 03 in der Ortschaft Kardorf

Vorlage:  Beschlussvorlage 571/2015-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 04.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: 2. Änderung Flächennutzungsplan in der Ortschaft Waldorf; Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit; Beschluss der Offenlage

Vorlage:  Beschlussvorlage 173/2015-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 04.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Wd 54 in der Ortschaft Waldorf; Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit; Beschluss der Offenlage

Vorlage:  Beschlussvorlage 174/2015-7

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 04.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: ÖPNV-Bedarfsplan - Anmeldung der Maßnahmen im Bereich der Stadt Bornheim

Vorlage:  Beschlussvorlage 579/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 04.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2015 (Eingang 17.09.2015) betr. Einleitungsbeschluss zum Straßenbebauungsplan "Oberdorfer Weg und Donnerstein"

Vorlage:  Beschlussvorlage 536/2015-7

Beschluss: - vertagt -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Erll Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 04.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2015 betr. Änderung der Beschilderung an Einfahrtstraßen in Walberberg

Vorlage:  Beschlussvorlage 562/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 30.08.2017 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss:

... beauftragt die Verwaltung, im Rahmen eines straßenverkehrsrechtlichen Anhörverfahrens gem. § 45 StVO für die Einfahrtsstraßen nach Walberberg zu prüfen, ob die an den angeordneten Tonnage-Beschränkungen auf 3,5 to ange-brachten Zusatzzeichen von „Anlieger frei“ in „Lieferverkehr frei“ geändert werden können.

Realisierung:

Wegen längerer Vakanzen auf der fraglichen Stelle und aus Sicht der Verkehrsbehörde nachgeordneter Priorität noch nicht erledigt!

    Sitzung 04.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2015 betr. Parksituation vor dem "Eisensaal" in Walberberg

Vorlage:  Beschlussvorlage 563/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 29.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 21.10.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Vorstellung des Bebauungskonzeptes zur Errichtung eines Seniorenwohnheims an der Königstraße, Bornheim

Vorlage:  Liegenschafts-Vorlage 540/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Ehlert Amt 7
Erledigt: 17.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung:
Vorgang abgeschlossen

    Sitzung 21.10.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Br 28 in der Ortschaft Brenig; Ergebnis der Offenlage, Satzungsbeschluss, Beschluss Städtebaulicher Vertrag

Vorlage:  Beschlussvorlage 298/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 21.10.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Hm 01 in der Ortschaft Hemmerich; Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur Offenlage

Vorlage:  Beschlussvorlage 384/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 21.10.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Antrag der UWG/Forum-Fraktion vom 21.08.2015 (Eingang 25.08.2015) betr. Verkehrsberuhigung L183

Vorlage:  Beschlussvorlage 488/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 28.08.2017 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 31.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 21.10.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Antrag der UWG/Forum-Fraktion vom 21.08.2015 (Eingang 25.08.2015) betr. Geschwindigkeitskontrolle L183

Vorlage:  Beschlussvorlage 489/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 28.08.2017 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 31.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 21.10.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Bo 18 in der Ortschaft Bornheim; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Unterrichtung der Öffentlichkeit

Vorlage:  Beschlussvorlage 549/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 28.10.2015 an: Breuer Amt 7
Erledigt: 06.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 21.10.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Me 07 in der Ortschaft Merten, Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Vorlage:  Beschlussvorlage 454/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 28.10.2015 an: Menz Amt 7
Erledigt: 18.01.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 09.09.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 4 Ö: Vorstellung des Bebauungskonzeptes zur Errichtung eines Seniorenzentrums auf der Fläche der Freibadwiese

Vorlage:  Liegenschafts-Vorlage 473/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 20.09.2015 an: Pfund Amt 7
Erledigt: 14.09.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss

    Sitzung 09.09.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan He 35 in der Ortschaft Hersel, Beschluss zur Aufstellung

Vorlage:  Beschlussvorlage 471/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 20.09.2015 an: Menz Amt 7
Erledigt: 18.01.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschlss

    Sitzung 09.09.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Anregung nach § 24 GO vom 28.05.2015 (Eingang 29.05.2015) betr. neue Nutzung der rückwärtigen Fläche eines Grundstückes in Hersel

Vorlage:  Beschlussvorlage 389/2015-7

Beschluss: - Kenntnis genommen -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Kaden Amt 7
Erledigt: 12.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Erledigt.
(Über den Beschlussentwurf wurde nicht mehr abgestimmt, da mit der Abstimmung zur Vorlage 471/2015-7 ein weitergehender Beschluss gefasst wurde.)

    Sitzung 09.09.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen im Stadtgebiet

Vorlage:  Beschlussvorlage 468/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 28.08.2017 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 21.08.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Der Beschluss beinhaltet eine Baumaßnahmen mit Förderhintergrund die sich in mehrere EInzelmaßnahmen unterteilt und im Förderzeitraum bis 2021, sofen Förderzusagen erteilt, realisiert werden soll.

    Sitzung 19.08.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 6 Ö: Bürgerradweg entlang der L 300 von Widdig bis Hersel

Vorlage:  Beschlussvorlage 334/2015-7

Beschluss: - vertagt -

Realisierung:

Termin: 27.08.2015 an: Bongartz Amt 7
Erledigt: 24.08.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss (Vertagt mit Maßgabe......)

    Sitzung 19.08.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Anregung nach §24 GO vom 07.05.2015 (Eingang 08.05.2015) betr. Gefährliche Straßenüberquerungen der L 190 in Sechtem

Vorlage:  Beschlussvorlage 370/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.08.2015 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 29.09.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: ergänzender Beschluss (Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung, dass der Weg entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten ausgebaut wurde, zur Kenntnis)

    Sitzung 19.08.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Ergänzung der Straßenbeleuchtung in Bestandsgebieten der Stadt Bornheim

Vorlage:  Beschlussvorlage 156/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.08.2015 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 20.08.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Zusage Schier Herr Schier sagt zu, eine Stellungnahme dem Ausschuss zur Umsetzung des bereits getroffenen Beschlusses vom 04.12.2013 „Der Bürgermeister wird beauftragt die Straßenbeleuchtung an der Grünewaldstraße um zwei Leuchtröhren zu erweitern und dies im Rahmen des vorhandenen Budget zu finanzieren“, vorzulegen.

Realisierung: Beschlussumsetzung wird überprüft und das Ergebnis dem Ausschuss mitgeteilt.

    Sitzung 19.08.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 11 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 14.07.2015 betr. Zukunft des Bornheimer Zentrums

Vorlage:  Beschlussvorlage 410/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 27.08.2015 an: Römer Amt 11
Erledigt: 18.01.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung beauftragt den Bürgermeister auf Antrag der CDU-Fraktion, zur weiteren Umsetzung des integrierten Handlungskonzepts sowie unter Berücksichtigung des Antrages von CDU und FDP vom 14.07.2015 einen Stadtmarketingprozess durch die städtische Wirtschaftsförderung unter Beteiligung aller Gewerbevereine/Interessengemeinschaften, den Fraktionen gemäß ihrer Größen (2 CDU, 2 SPD und jeweils 1 Person von ABB, FDP, Fraktion Bündnis 90/Die

    Sitzung 19.08.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Gewerbeflächenkonzept für die Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises 2035

Vorlage:  Beschlussvorlage 419/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Erll Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss erledigt

    Sitzung 19.08.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Me 15.2 - 1. Änderung in der Ortschaft Merten; Ergebnis der Offenlage; Satzungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 390/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 15.08.2017 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

    Sitzung 19.08.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.07.2015 betr. Straßenoberfläche Hemberger Straße

Vorlage:  Beschlussvorlage 405/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 29.08.2017 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 22.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss erledigt?

Realisierung: Beschluss wurde 2017 vom Stadtbetrieb umgesetzt.

    Sitzung 27.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.04.2015 betr. Radwegeanbindung Sechtems

Vorlage:  Beschlussvorlage 258/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 04.06.2015 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 28.05.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 27.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.04.2015 betr. finanzielle Absicherung der K 33 n

Vorlage:  Beschlussvorlage 257/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 04.06.2015 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 28.05.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 27.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 13 Ö: Antrag der ABB-Fraktion vom 16.04.2015 betr. Neubau einer Betriebsstätte für Pferdewirtschaft im Landschaftsschutzgebiet

Vorlage:  Beschlussvorlage 273/2015-6

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 04.06.2015 an: Steinborn Amt 6
Erledigt: 28.05.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichder Beschluss

Realisierung: es besteht kein weiterer Handlungsbedarf.

    Sitzung 27.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 16 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2015 betr. Straßenverksrechtlichem Anhörungsverfahren, hier Gewerbegebiet Bornheim-Süd

Vorlage:  Beschlussvorlage 305/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 04.06.2015 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 01.06.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 27.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 7 Ö: P+R / B+R Anlage Sechtem - Modifizierung der Ausführungsplanung

Vorlage:  Beschlussvorlage 256/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 08.06.2015 an: Fischer Amt 9
Erledigt: 24.09.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Herr Schier sagt zu, nochmals einen Bericht dem Ausschuss vorzulegen.

    Sitzung 27.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 12 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.04.2015 (Eingang 02.05.2015) betr. Verlegung des Linienbusverkehrs von der Friedrichstr. auf die Bonner Str.

Vorlage:  Beschlussvorlage 304/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 08.06.2015 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 01.06.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweicheichender Beschluss

    Sitzung 06.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 3 Ö: Bebauungsplan He 31 in der Ortschaft Hersel; Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 226/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 14.05.2015 an: Werner Amt 7
Erledigt: 07.05.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 06.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Wb 16 in der Ortschaft Walberberg; Ergebnis der Offenlage; Satzungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage 162/2015-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 14.05.2015 an: Manheller Amt 7
Erledigt: 08.05.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: abweichender Beschluss

    Sitzung 15.04.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan He 25 in der Ortschaft Hersel, Beschluss zur Aufstellung und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Vorlage:  Beschlussvorlage 716/2014-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 25.04.2015 an: Werner Amt 7
Erledigt: 21.04.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Abweichender Beschluss

    Sitzung 15.04.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: 7. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Hersel, Beschluss zur Aufstellung und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung; Antrag zur Änderung des Regionalplanes in Hersel, Beschluss den Antrag zur Regionalplanänderung ruhen zu lassen

Vorlage:  Beschlussvorlage 717/2014-7

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 25.04.2015 an: Werner Amt 7
Erledigt: 21.04.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Abweichender Beschluss

    Sitzung 15.04.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 10 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 24.01.2015 (Eingang 03.02.2015) betr. Anordnung eines Behindertenparkplatzes in der Königstraße

Vorlage:  Beschlussvorlage 109/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 25.04.2015 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 24.04.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Abweichender Beschluss

    Sitzung 18.03.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 8 Ö: Anregung nach § 24 GO vom 17.11.2014 betr. Petition zur Parkplatzsituation in der Kirchstr.

Vorlage:  Beschlussvorlage 043/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 30.03.2015 an: Seipel Amt 9
Erledigt: 23.03.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Geänderter Beschluss:
Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung beauftragt den Bürgermeister,
1. sich der Angelegenheit nochmals anzunehmen,
2. folgende Maßgaben dabei zu überprüfen:
a) Ob die Höchstparkdauer auf 1 Stunde erweitert werden kann.
b) Ob der Zeitraum des Regelungsbedarfs auf 17.00 Uhr reduziert
werden kann (bisher 18 Uhr).
c) Ob die genaue Anordnung der beschränkten Fläche vor Ort geprüft werden muss.
d) Auf Antrag der ABB-Fraktion, Begrenzung der Höchstparkdauer für

Realisierung: Die Angelegenheit wird im straßenverkehrsrechtlichen Anhörverfahren am 24.03.2015 abschließend geregelt und das Ergebnis dem StEA (MAisitzung) mitgeteilt !

    Sitzung 18.03.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung

TOP 9 Ö: Anregung nach §24 GO NRW vom 28.01.2015 (Eingang 03.02.2015) betr. Winterdienst auf einem Teilstück der Straße "Heideweg"

Vorlage:  Beschlussvorlage 110/2015-9

Beschluss: - Einstimmig -

Realisierung:

Termin: 30.03.2015 an: Pieck Amt 9
Erledigt: 25.03.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Geänderter Beschluss
Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung beauftragt die Verwaltung, die im Sachverhalt dargestellte Änderung bei der Fortschreibung der Straßenreinigungssatzung zu berücksichtigen. Hierzu ist auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer der nächsten Sitzungen ein realistischer Zeitplan für die Fortschreibung der Satzung vorzulegen.