1 Sitzung 05.05.2022 Ausschuss für Soziales, Inklusion und DemographieTOP 13 Ö: Sachstand betr. "Bornheim Inklusiv!" und Mittelverteilung Inklusion Vorlage: 274/2022-Beig Umsetzung: Termin: 03.08.2022 an: von Bülow, Beigeordnete Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt? |
2 Sitzung 05.05.2022 Ausschuss für Soziales, Inklusion und DemographieTOP 14 Ö: Antrag der CDU Fraktion vom 07.04.2022 betr. Einladung von Vertretern mehrerer Institutionen in die Ausschusssitzungen Vorlage: 236/2022-5 Umsetzung: Termin: 03.08.2022 an: Haberer, Amt 5 Erledigt: 07.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt? Realisierung: siehe Erledigung 27.11. |
3 Sitzung 02.11.2022 Ausschuss für Soziales, Inklusion und DemographieTOP 8 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 24.01.2022 betr. Einrichtung eines städtischen Wohnraummanagements Vorlage: 056/2022-5 Umsetzung: Termin: 31.01.2023 an: Löwe, Amt 5 Erledigt: 08.12.2023 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt? |
4 Sitzung 02.11.2022 Ausschuss für Soziales, Inklusion und DemographieTOP 11 Ö: Antrag der CDU Fraktion vom 07.04.2022 betr. Einladung von Vertretern mehrerer Institutionen in die Ausschusssitzungen Vorlage: 236/2022-5 Umsetzung: Termin: 31.01.2023 an: Löwe, Amt 5 Erledigt: 07.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt? Realisierung: siehe Erledigung 27.11. |
5 Sitzung 24.05.2023 Ausschuss für Soziales, Inklusion und DemographieTOP 6 Ö: Verwendung der Mittel aus dem Stärkungspakt NRW Vorlage: 285/2023-5 Umsetzung: Termin: 22.08.2023 an: Löwe, Amt 5 Erledigt: 14.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt? Realisierung: Ziele gemäß Zeitplan erfüllt |
6 Sitzung 29.08.2023 Ausschuss für Soziales, Inklusion und DemographieTOP 5 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 02.03.2022 betr. gemeinsame Sitzung mit Stadtentwicklungsausschuss und Vortrag eines Investors aus dem Bereich von öffentlich gefördertem Wohnungsbau Vorlage: 243/2022-Beig Umsetzung: Termin: 27.11.2023 an: Pieper, Amt 1 Erledigt: 18.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt? |
7 Sitzung 29.08.2023 Ausschuss für Soziales, Inklusion und DemographieTOP 8 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.08.2023 betr. barrierefreie Spielplätze und inklusive Spielgeräte Vorlage: 480/2023-4 Umsetzung: Termin: 27.11.2023 an: Azrak, Amt 4 Erledigt: 08.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt? |
8 Sitzung 16.11.2023 Ausschuss für Soziales, Inklusion und DemographieTOP 7 Ö: Festsetzung von Standorten für Flüchtlingsunterkünfte Vorlage: 664/2023-6 Umsetzung: Termin: 14.02.2024 an: Hill, Amt 6 Erledigt: 14.12.2023 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt? Realisierung: Die gefassten Beschlüssen sind noch nicht ausgeführt. In der Ratssitzung am 14.12.2023 werden ggf. ergänzende oder abweichende Beschlüsse gefaßt werden. |
9 Sitzung 16.11.2023 Ausschuss für Soziales, Inklusion und DemographieTOP 8 Ö: Bekräftigung der Bornheimer Erklärung Vorlage: 014/2023-5 Umsetzung: Termin: 14.02.2024 an: Haller, Amt 5 Erledigt: 15.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt? Realisierung: Die vom Rat am 14.12.2023 beschlossene Änderung der Bornheimer Erklärung wird durch die Pressestelle veröffentlicht. |
10 Sitzung 16.11.2023 Ausschuss für Soziales, Inklusion und DemographieTOP 9 Ö: Neuausrichtung der Migrationspolitik - "Münsteraner Erklärung" Vorlage: 583/2023-5 Umsetzung: Termin: 14.02.2024 an: Löwe, Amt 5 Erledigt: 08.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt? |
11 Sitzung 12.03.2024 Ausschuss für Soziales, Inklusion und DemographieTOP 5 Ö: Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 05.11.2023 betr. Prüfung zur Durchführung des Trainingsprogrammes "Wir2" Vorlage: 706/2023-4 Umsetzung: Termin: 10.06.2024 an: Azrak, Amt 4 Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt? |
12 Sitzung 12.03.2024 Ausschuss für Soziales, Inklusion und DemographieTOP 7 Ö: Antrag der UWG-Fraktion vom 13.02.2024 betr. Aufhebung des Beschlusses zum Kauf von Containeranlagen sowie Antrag zur Auflistung der genutzten Räumlichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen Vorlage: 163/2024-6 Umsetzung: Termin: 10.06.2024 an: Meskes-Außem, Amt 6 Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt? |
13 Sitzung 13.12.2023 Ausschuss für Soziales, Inklusion und DemographieTOP 6 Ö: Festsetzung weiterer Standorte für Flüchtlingsunterkünfte Vorlage: 755/2023-6 Umsetzung: Termin: 13.03.2024 an: Kühl, Amt 6 Erledigt: 15.03.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt? Realisierung: Der Standort am Ühlchen ist bereits in Bearbeitung zur Errichtung einer Unterkunft. Aufträge für das Gebäude und Erschließungsarbeiten sind erteilt. Ein Nutzungsbeginn ist im Sommer 2024 vorgesehen. |
14 Sitzung 31.01.2024 Ausschuss für Soziales, Inklusion und DemographieTOP 5 Ö: Festsetzung weiterer Standort für Flüchtlingsunterkunft Vorlage: 080/2024-6 Umsetzung: Termin: 30.04.2024 an: Meskes-Außem, Amt 6 Erledigt: 13.03.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt? |
