TOP 10 Ö: Antrag der SPD Fraktion vom 04.03.2021 betr. Wirtschaftsweg von der L 182 bis zur Golfanlage Römerhof in Brenig

Vorlage:  167/2021-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 11 Ö: Antrag der UWG-Fraktion vom 05.03.2021 betr. Wiederherstellung Neuer Heerweg zwischen L182 und Rheinbacher Straße

Vorlage:  171/2021-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Unveränderter Sachstand: Zunächst muss das ländliche Wegekonzept erstellt werden, im Anschluss können die weiteren Prüfungen erfolgen. Das Projekt "ländliche Wegekonzept" kann aufgrund fehlender Personalressourcen im Fachamt zeitnah nicht entwickelt werden.

TOP 9 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2020 betr. Stärkung des Radverkehrs in der Stadt Bornheim

Vorlage:  839/2020-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 5 Ö: Zweigleisiger Ausbau der Stadtbahnlinie 18; Antragstellung FöRi-Planungsvorrat und Bereitstellung von Eigenmitteln der Stadt Bornheim

Vorlage:  749/2021-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. NiS durchgeführt?

TOP 10 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 15.12.2021 betr. Trennung des gemeinsamen Fußgänger- und Radweges auf dem Leinpfad zwischen dem "Grünen C" und dem "Alten Herseler Sportplatz" in Hersel

Vorlage:  752/2021-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. NiS durchgeführt?

Realisierung: Beschlusskontrolle siehe oben

TOP 11 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 16.12.2021 betr. Gefährliche Querung der L300/ Elbestraße in Hersel

Vorlage:  756/2021-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. NiS durchgeführt?

Realisierung: Beschlusskontrolle siehe oben

TOP 12 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 16.12.2021 betr. Kreuzungsbereich Uedorfer Weg / L281 in Bornheim

Vorlage:  757/2021-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. NiS durchgeführt?

Realisierung: Beschlusskontrolle siehe oben

TOP 13 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 19.12.2021 betr. Straßenverschmutzungen in Hersel

Vorlage:  758/2021-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. NiS durchgeführt?

TOP 4 Ö: Verkehrssimulation für das Streckennetz der L 183 in Merten, Vorstellung der Ergebnisse

Vorlage:  526/2021-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Abstimmung mit dem Landesbetrieb Straßen NRW läuft
Abstimmung mit dem RSK muss nach Fertigstellung der Vorentwurfsplanung für die KnotenpunktPlanung L 183/ K 33 noch erfolgen

TOP 6 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 02.02.2022 betr. Evaluierung des Maßnahmenkataloges bei Hochwasser- und Starkregenereignissen

Vorlage:  096/2022-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Bisher liegen die avisierten Masterarbeiten noch nicht vor.

TOP 5 Ö: Umstufung der Landesstraßen L 118 und L 183; Beschluss über die Zustimmung der Stadt Bornheim zur Umstufung

Vorlage:  404/2022-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 7 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 13.07.2022 betr. Ausweitung des Berghüpfers zur Anbindung des oberen Teils von Waldorf an den ÖPNV

Vorlage:  451/2022-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: mittlerweile erledigt!

TOP 8 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und UWG vom 19.07.2022 betr. Antrag zur Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes bei der Bezirksregierung

Vorlage:  457/2022-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Projekt in Arbeitsplanung Tiefbau aufgenommen

TOP 7 Ö: Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen

Vorlage:  529/2022-1

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 5 Ö: Arbeitsplanung Tiefbau 2022-2023 – Aktualisierung

Vorlage:  532/2022-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 6 Ö: Antrag der UWG-Fraktion vom 29.08.2022 betr. ÖPNV - Ausweitung Linie 745 bis Haltestelle Brühl Schwadorf (Linie 18)

Vorlage:  555/2022-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 5 Ö: Rheinspange 553; Stellungnahme der Stadt Bornheim zur Umweltverträglichkeitsstudie (UVS)

Vorlage:  609/2022-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

TOP 6 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2022 betr. Erlass eines absoluten Halteverbotes auf der Hauptstraße gegenüber des Feuerwehrgeräteshauses Walberberg mit entsprechender Markierung

Vorlage:  713/2022-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 5 Ö: Ergebnisse des Stadt- und Schulradelns 2022

Vorlage:  657/2022-12

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.11.2022 betr. Umwandlung der TaxiBus-Linie 722 in eine reguläre Buslinie zwischen Sechtem und Wesseling

Vorlage:  714/2022-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 8 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 24.07.2022 betr. Verkehrsregelung in der Ausfahrt Wupperstraße

Vorlage:  406/2022-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 9 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 26.09.2022 betr. Bürgerinformationsveranstaltung zur geplanten Radpendlerroute in Bornheim und Roisdorf

Vorlage:  608/2022-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 5 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und UWG/Forum vom 22.11.2022 betr. Straßenverkehrsrechtliches Anhörverfahren nach § 45 StVO L183-Frongasse

Vorlage:  748/2022-9

Umsetzung:

Aufgabe: Der Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, ein straßen-verkehrsrechtliches Anhörverfahren nach § 45 StVO einzuleiten und durchzuführen.

Realisierung: Das förmliche Verfahren ist noch nicht abgeschlossen; seitens des Straßenbaulastträgers, Straßen.NRW wird aber eine Que-rungshilfe aufgrund der fußläufigen LSA Heinr.-v.-Berge-Weg nicht in Aussicht gestellt.

TOP 6 Ö: Antrag der UWG-Fraktion vom 29.11.2022 betr. Rückbau der Sperrpfosten auf der Talstraße

Vorlage:  758/2022-9

Umsetzung:

Aufgabe:
Der Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, im Rahmen eines straßenverkehrsrechtlichen Anhörverfahren gem. § 45 StVO die Ent-fernung der Sperrpfosten in der Talstraße sowie die Anpassung der vorhandenen Verkehrszeichen zu erörtern.

TOP 5 Ö: Antrag der SPD Fraktion vom 10.02.2023 betr. Einführung von grünen Abbiegepfeilen im Radverkehr

Vorlage:  138/2023-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Prüfung derzeit noch nicht abgeschlossen.

TOP 5.1 Ö: Antrag der FDP Fraktion vom 20.03.2023 betr. Förderprogramm Fahrradparkhäuser

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2023 betr. Errichtung von drei Pfeilwegweisern in Hersel

Vorlage:  162/2023-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift erledigt?

TOP 8 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2023 betr. Optimierung des Busangebotes im ÖPNV in Bornheim

Vorlage:  163/2023-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Genehmigung Beschlusskontrolle durch Amtsleitung - Beschluss teilweise umgesetzt (Thema in Weiterentwicklung des Busverkehrs einbezogen und u.a. in AK ÖPNV diskutiert, Vorlage noch ausstehend)

TOP 9 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Forum vom 29.03.2023 betr. Prüfung von Vorfahrtsregelungen der Radpendlerroute an Knotenpunkten.

Vorlage:  227/2023-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Prüfung derzeit noch nicht abgeschlossen.

TOP 7 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 31.03.2023 betr. Straßenzustand Sankt-Georg-Straße in Widdig

Vorlage:  237/2023-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 9 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 06.07.2023 betr. Radpendlerroute (RPR) in Bornheim und Roisdorf

Vorlage:  427/2023-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 5 Ö: Bahnhof Roisdorf Mobilstation; Vorstellung Teilmaßnahme P+R-Platz und städtebauliche Planung

Vorlage:  217/2023-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 4 Ö: Integriertes Mobilitätskonzept für die Stadt Bornheim: Analyse und Zeitplanung

Vorlage:  532/2023-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift erledigt?

Realisierung: Beschluss umgesetzt

TOP 5 Ö: Weiterentwicklung des Busverkehrs in Bornheim

Vorlage:  531/2023-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 6 Ö: Ergebnisse des Stadt- und Schulradelns 2023

Vorlage:  642/2023-12

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 7 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.06.2023 betr. Pilotprojekte Carsharing in Bornheim

Vorlage:  381/2023-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niedreschrift durchgeführt?

TOP 8 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.07.2023 betr. Aufstellung Fahrradboxen und Fahrradabstellanlagen

Vorlage:  444/2023-7

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niedreschrift durchgeführt?

TOP 9 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, B'90/Die Grünen, SPD, UWG und FDP vom 23.10.2023 betr. Fortlaufende Berichterstattung über Projektentwicklungen

Vorlage:  665/2023-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 10 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 18.04.2023 betr. Einrichtung Plateauaufpflasterung in den Kreuzungsbereichen Grüner Weg/Höhnenstraße, Grüner Weg/Kneusgenweg sowie Grüner Weg/Oderstraße

Vorlage:  372/2023-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

TOP 11 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 28.08.2023 betr. Beseitigung von Fahrbahnschwellen im Bereich der Roisdorfer Sieges- und Heiligersstraße

Vorlage:  562/2023-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niedreschrift durchgeführt?

TOP 12 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 28.09.2023 betr. Geschwindigkeitsüberschreitung Im Rosengarten , Merten

Vorlage:  620/2023-9

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss lt. Niedreschrift durchgeführt?