1 Sitzung 05.05.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 5 Ö: Straßen-Entwurfsplanung für den Neubau des Feldchenwegs in Waldorf

Vorlage:  044/2021-9

Umsetzung:

Termin: 29.08.2021 an: Glistau, Amt 9
Erledigt: 23.09.2021 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie konnte die beschlossene Anliegerversammlung bisher nicht durchgeführt werden. Eine zeitliche Perspektive gibt es derzeit nicht.

2 Sitzung 05.05.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 6 Ö: Beschwerde nach § 24 GO NRW vom 08.11.2020 betr. Beseitigung von Straßenschäden Fabriweg nach Kanalbauarbeiten

Vorlage:  763/2020-9

Umsetzung:

Termin: 29.08.2021 an: Glistau, Amt 9
Erledigt: 09.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

3 Sitzung 05.05.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 7 Ö: Beschwerde nach § 24 GO NRW vom 08.11.2020 betr. Zustand Fahrbahnbelag Fabriweg

Vorlage:  764/2020-9

Umsetzung:

Termin: 29.08.2021 an: Glistau, Amt 9
Erledigt: 09.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

4 Sitzung 05.05.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 8 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 10.12.2020 betr. Wiederholung der SDR-Messungen im oberen Teil der Hellstraße, Brenig

Vorlage:  852/2020-9

Umsetzung:

Termin: 29.08.2021 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 04.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

5 Sitzung 05.05.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 9 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.12.2020 betr. Busverkehr in Waldorf

Vorlage:  033/2021-7

Umsetzung:

Termin: 29.08.2021 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 28.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

6 Sitzung 05.05.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 10 Ö: Antrag der SPD Fraktion vom 04.03.2021 betr. Wirtschaftsweg von der L 182 bis zur Golfanlage Römerhof in Brenig

Vorlage:  167/2021-9

Umsetzung:

Termin: 29.08.2021 an: Glistau, Amt 9
Erledigt: 22.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

7 Sitzung 05.05.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 11 Ö: Antrag der UWG-Fraktion vom 05.03.2021 betr. Wiederherstellung Neuer Heerweg zwischen L182 und Rheinbacher Straße

Vorlage:  171/2021-9

Umsetzung:

Termin: 29.08.2021 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 21.06.2023 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Unveränderter Sachstand: Zunächst muss das ländliche Wegekonzept erstellt werden, im Anschluss können die weiteren Prüfungen erfolgen. Das Projekt "ländliche Wegekonzept" kann aufgrund fehlender Personalressourcen im Fachamt zeitnah nicht entwickelt werden.

8 Sitzung 05.05.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 12 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2021 betr. Anpassung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf dem Teilstück des Franz-von-Kempis-Weg zwischen Klütschpfad und Kitzburger Straße

Vorlage:  177/2021-9

Umsetzung:

Termin: 29.08.2021 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 30.08.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Das Anhörverfahren konnte noch nicht durchgeführt werden. Wie bereits in der Vorlage ausgeführt, kann die abschließende Durchführung des straßenverkehrsrechtlichen Anhörverfahrens wegen der aktuell begrenzten personellen Ausstattung bei der Verkehrsbehörde und der Vielzahl der zu erledigenden Aufgaben nur mit deutlicher zeitlicher Verzögerung erfolgen.

9 Sitzung 05.05.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 13 Ö: Gemeinsamer Antrag der CDU, UWG/Forum und SPD-Fraktion vom 23.03.2021 betr. alternierendes Parken in Kardorf

Vorlage:  196/2021-9

Umsetzung:

Termin: 29.08.2021 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 30.08.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Die beschlossenen Prüfungen konnten noch nicht erfolgen. Bereits in der Vorlage wurde ausgeführt, dass die Prüfungen wegen der aktuell begrenzten personellen Ausstattung bei der Verkehrsbehörde und der Vielzahl der zu erledigenden Aufgaben nur mit deutlicher zeitlicher Verzögerung erfolgen können.

10 Sitzung 08.12.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 5 Ö: Vorstellung der Entwurfsplanung für das Baugebiet Me16 für den Straßenbau und Baubeschluss

Vorlage:  541/2021-9

Umsetzung:

Termin: 15.03.2022 an: Fischer, Amt 9
Erledigt: 08.02.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss laut Niederschrift durchgeführt?

11 Sitzung 08.12.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 6 Ö: Handlungsrahmen für das kommunale Mobilitätsmanagement

Vorlage:  855/2020-7

Umsetzung:

Termin: 15.03.2022 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 12.04.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss laut Niederschrift durchgeführt?

12 Sitzung 08.12.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 7 Ö: Rheinspange 553; Gutachten des Wasserbeschaffungsverbandes Wesseling-Hersel

Vorlage:  654/2021-7

Umsetzung:

Termin: 15.03.2022 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 12.04.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

13 Sitzung 08.12.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 8 Ö: Ausbau Rad-Pendler-Route, Abschnitt von Brunnenallee bis zur Gemeindegrenze Alfter

Vorlage:  718/2021-9

Umsetzung:

Termin: 15.03.2022 an: Tala, Amt 9
Erledigt: 11.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

14 Sitzung 08.12.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 9 Ö: Ergebnis der Prüfung des Antrags der CDU-Fraktion vom 06.12.2020 hinsichtlich einer Buslinie zur Verbindung der DB-Bahnhöfe Roisdorf und Sechtem über die Bornheimer Rheinorte

Vorlage:  632/2021-7

Umsetzung:

Termin: 15.03.2022 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 12.04.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

15 Sitzung 08.12.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 10 Ö: Ergebnis der Prüfung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.12.2020 zur Verbesserung der Anbindung des Bereiches oberer Bannweg in Waldorf und Bisdorf

Vorlage:  634/2021-7

Umsetzung:

Termin: 15.03.2022 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 12.04.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

16 Sitzung 08.12.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 11 Ö: Ergebnis der Prüfung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.01.2021 zum Ausbau des Busverkehrs durch Weiterführung Linie 818 von Sechtem nach Wesseling und weiter über Widdig und Uedorf nach Hersel (Ringlinie)

Vorlage:  633/2021-7

Umsetzung:

Termin: 15.03.2022 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 12.04.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

17 Sitzung 08.12.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 12 Ö: Ergebnis der Prüfung des Antrags der FDP-Fraktion vom 29.01.2021 zur Prüfung der Zusammenlegung der Bedienungsbereiche im Anrufsammeltaxi-Verkehr

Vorlage:  635/2021-7

Umsetzung:

Termin: 15.03.2022 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 14.04.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

18 Sitzung 08.12.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 13 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, B‘90/Grüne, SPD und UWG vom 14.10.2021 betr. Sicherung des Schulwegs aus Kardorf zur Nikolausschule in Waldorf

Vorlage:  629/2021-9

Umsetzung:

Termin: 15.03.2022 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 17.03.2022 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Die Durchführung des erforderlichen straßenverkehrsrechtlichen Anhörverfahrens nach § 45 StVO erfolgt in Abhängigkeit der im Fachamt vorhandenen Personalressourcen.

19 Sitzung 08.12.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 14 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, B‘90/Grüne, SPD und UWG vom 29.10.2021 betr. Einbeziehung eines interfraktionellen Arbeitspapiers als Grundlage für die Beauftragung zur Erstellung eines Mobilitätskonzeptes

Vorlage:  688/2021-7

Umsetzung:

Termin: 15.03.2022 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 14.04.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

20 Sitzung 13.04.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 5 Ö: Beratung des Haushaltes 2021/2022 in den Fachausschüssen

Vorlage:  021/2021-2

Umsetzung:

Termin: 14.07.2021 an: Lützenkirchen, Amt 2
Erledigt: 27.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

21 Sitzung 13.04.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Ro 25 "Koblenzer Straße" in der Ortschaft Roisdorf im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; Änderung des Geltungsbereichs, Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Vorlage:  086/2021-7

Umsetzung:

Termin: 14.07.2021 an: Weiner, Amt 7
Erledigt: 06.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Öffentliche Auslegung wurde durchgeführt.

22 Sitzung 13.04.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 8 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2020 betr. Straßenverkehrsrechtliches Anhörverfahren für eine Ausweitung der Einbahnstraßen im Ortskern Hersel

Vorlage:  833/2020-9

Umsetzung:

Termin: 14.07.2021 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 04.08.2021 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

23 Sitzung 13.04.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 10 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.12.2020 betr. Busverkehr in Waldorf

Vorlage:  033/2021-7

Umsetzung:

Termin: 14.07.2021 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 28.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

24 Sitzung 13.04.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 11 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.12.2020 betr. RadPendlerRoute

Vorlage:  034/2021-7

Umsetzung:

Termin: 14.07.2021 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 20.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

25 Sitzung 13.04.2021 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 9 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2020 betr. Stärkung des Radverkehrs in der Stadt Bornheim

Vorlage:  839/2020-7

Umsetzung:

Termin: 27.07.2021 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 21.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

26 Sitzung 20.01.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 5 Ö: Zweigleisiger Ausbau der Stadtbahnlinie 18; Antragstellung FöRi-Planungsvorrat und Bereitstellung von Eigenmitteln der Stadt Bornheim

Vorlage:  749/2021-7

Umsetzung:

Termin: 11.05.2022 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 31.07.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. NiS durchgeführt?

27 Sitzung 20.01.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 6 Ö: Rheinspange 553; Sachstand Variantenuntersuchung, Vorschlag zusätzliche Tunnelvariante in Köln-Godorf

Vorlage:  751/2021-7

Umsetzung:

Termin: 11.05.2022 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 30.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. NiS durchgeführt?

Realisierung: erledigt

28 Sitzung 20.01.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 7 Ö: Mitteilung betr. Rheinspange 553; Ergebnisse des Dialogforums Dezember 2021 und Veröffentlichung der Autobahn GmbH

Vorlage:  768/2021-7

Umsetzung:

Termin: 11.05.2022 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 30.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. NiS durchgeführt?

Realisierung: erledigt

29 Sitzung 20.01.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 8 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 03.12.2021 betr. Verkehrsberuhigung am Spielplatz Hemmerich

Vorlage:  735/2021-9

Umsetzung:

Termin: 11.05.2022 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 23.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. NiS durchgeführt?

30 Sitzung 20.01.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 9 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 08.12.2021 betr. Markierung von Parkplätzen an der Raststätte "Am Eichenkamp" neben der A555 in Fahrtrichtung Bonn

Vorlage:  737/2021-9

Umsetzung:

Termin: 11.05.2022 an: Pieck, Amt 9
Erledigt: 23.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. NiS durchgeführt?

31 Sitzung 20.01.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 10 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 15.12.2021 betr. Trennung des gemeinsamen Fußgänger- und Radweges auf dem Leinpfad zwischen dem "Grünen C" und dem "Alten Herseler Sportplatz" in Hersel

Vorlage:  752/2021-9

Umsetzung:

Termin: 11.05.2022 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 12.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. NiS durchgeführt?

Realisierung: Beschlusskontrolle siehe oben

32 Sitzung 20.01.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 11 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 16.12.2021 betr. Gefährliche Querung der L300/ Elbestraße in Hersel

Vorlage:  756/2021-9

Umsetzung:

Termin: 11.05.2022 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 12.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. NiS durchgeführt?

Realisierung: Beschlusskontrolle siehe oben

33 Sitzung 20.01.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 12 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 16.12.2021 betr. Kreuzungsbereich Uedorfer Weg / L281 in Bornheim

Vorlage:  757/2021-9

Umsetzung:

Termin: 11.05.2022 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 12.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. NiS durchgeführt?

Realisierung: Beschlusskontrolle siehe oben

34 Sitzung 20.01.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 13 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 19.12.2021 betr. Straßenverschmutzungen in Hersel

Vorlage:  758/2021-9

Umsetzung:

Termin: 11.05.2022 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 21.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. NiS durchgeführt?

35 Sitzung 29.03.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 5 Ö: Stadtradeln 2022

Vorlage:  019/2022-12

Umsetzung:

Termin: 29.06.2022 an: Mohr, Amt 12
Erledigt: 31.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

36 Sitzung 29.03.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 6 Ö: Antrag der CDU Fraktion vom 02.11.2021 betr. Förderung des Projektes "Mitfahrbänke" der Gemeindesozialstelle des Fördervereins St. Evergislus Brenig

Vorlage:  675/2021-5

Umsetzung:

Termin: 29.06.2022 an: Haberer, Amt 5
Erledigt: 19.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

37 Sitzung 29.03.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 7 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.01.2022 betr. Pflege und Instandhaltung der Fahrradwege in der dunklen Jahreszeit

Vorlage:  008/2022-9

Umsetzung:

Termin: 29.06.2022 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 18.07.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

38 Sitzung 16.08.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 4 Ö: Verkehrssimulation für das Streckennetz der L 183 in Merten, Vorstellung der Ergebnisse

Vorlage:  526/2021-7

Umsetzung:

Termin: 22.11.2022 an: Bongartz, Amt 7
Erledigt: 07.12.2022 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Abstimmung mit dem Landesbetrieb Straßen NRW läuft
Abstimmung mit dem RSK muss nach Fertigstellung der Vorentwurfsplanung für die KnotenpunktPlanung L 183/ K 33 noch erfolgen

39 Sitzung 16.08.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 5 Ö: Umstufung der Landesstraßen L 118 und L 183; Beschluss über die Zustimmung der Stadt Bornheim zur Umstufung

Vorlage:  404/2022-7

Umsetzung:

Termin: 22.11.2022 an: Weiner, Amt 7
Erledigt: 07.12.2022 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

40 Sitzung 16.08.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 6 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 02.02.2022 betr. Evaluierung des Maßnahmenkataloges bei Hochwasser- und Starkregenereignissen

Vorlage:  096/2022-9

Umsetzung:

Termin: 22.11.2022 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 28.11.2022 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Bisher liegen die avisierten Masterarbeiten noch nicht vor.

41 Sitzung 16.08.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 7 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 13.07.2022 betr. Ausweitung des Berghüpfers zur Anbindung des oberen Teils von Waldorf an den ÖPNV

Vorlage:  451/2022-7

Umsetzung:

Termin: 22.11.2022 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 04.01.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: mittlerweile erledigt!

42 Sitzung 16.08.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 8 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und UWG vom 19.07.2022 betr. Antrag zur Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes bei der Bezirksregierung

Vorlage:  457/2022-9

Umsetzung:

Termin: 22.11.2022 an: Glistau, Amt 9
Erledigt: 03.11.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Projekt in Arbeitsplanung Tiefbau aufgenommen

43 Sitzung 14.09.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 5 Ö: Arbeitsplanung Tiefbau 2022-2023 – Aktualisierung

Vorlage:  532/2022-9

Umsetzung:

Termin: 15.12.2022 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 06.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

44 Sitzung 14.09.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 7 Ö: Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen

Vorlage:  529/2022-1

Umsetzung:

Termin: 15.12.2022 an: Pieper, Amt 1
Erledigt: 06.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

45 Sitzung 25.10.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 5 Ö: Rheinspange 553; Stellungnahme der Stadt Bornheim zur Umweltverträglichkeitsstudie (UVS)

Vorlage:  609/2022-7

Umsetzung:

Termin: 02.02.2023 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 07.11.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: erledigt

46 Sitzung 25.10.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 6 Ö: Antrag der UWG-Fraktion vom 29.08.2022 betr. ÖPNV - Ausweitung Linie 745 bis Haltestelle Brühl Schwadorf (Linie 18)

Vorlage:  555/2022-7

Umsetzung:

Termin: 02.02.2023 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 06.07.2023 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

47 Sitzung 06.12.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 6 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2022 betr. Erlass eines absoluten Halteverbotes auf der Hauptstraße gegenüber des Feuerwehrgeräteshauses Walberberg mit entsprechender Markierung

Vorlage:  713/2022-9

Umsetzung:

Termin: 07.03.2023 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 04.01.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

48 Sitzung 06.12.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 5 Ö: Ergebnisse des Stadt- und Schulradelns 2022

Vorlage:  657/2022-12

Umsetzung:

Termin: 07.03.2023 an: Mohr, Amt 12
Erledigt: 07.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

49 Sitzung 06.12.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.11.2022 betr. Umwandlung der TaxiBus-Linie 722 in eine reguläre Buslinie zwischen Sechtem und Wesseling

Vorlage:  714/2022-7

Umsetzung:

Termin: 07.03.2023 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 07.07.2023 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

50 Sitzung 06.12.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 8 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 24.07.2022 betr. Verkehrsregelung in der Ausfahrt Wupperstraße

Vorlage:  406/2022-9

Umsetzung:

Termin: 07.03.2023 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 05.04.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

51 Sitzung 06.12.2022 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 9 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 26.09.2022 betr. Bürgerinformationsveranstaltung zur geplanten Radpendlerroute in Bornheim und Roisdorf

Vorlage:  608/2022-9

Umsetzung:

Termin: 07.03.2023 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 05.04.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

52 Sitzung 11.01.2023 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 5 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und UWG/Forum vom 22.11.2022 betr. Straßenverkehrsrechtliches Anhörverfahren nach § 45 StVO L183-Frongasse

Vorlage:  748/2022-9

Umsetzung:

Termin: 20.08.2023 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 04.01.2024 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Der Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, ein straßen-verkehrsrechtliches Anhörverfahren nach § 45 StVO einzuleiten und durchzuführen.

Realisierung: Das förmliche Verfahren ist noch nicht abgeschlossen; seitens des Straßenbaulastträgers, Straßen.NRW wird aber eine Que-rungshilfe aufgrund der fußläufigen LSA Heinr.-v.-Berge-Weg nicht in Aussicht gestellt.

53 Sitzung 11.01.2023 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 6 Ö: Antrag der UWG-Fraktion vom 29.11.2022 betr. Rückbau der Sperrpfosten auf der Talstraße

Vorlage:  758/2022-9

Umsetzung:

Termin: 20.08.2023 an: Broich, Amt 9

Aufgabe:
Der Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, im Rahmen eines straßenverkehrsrechtlichen Anhörverfahren gem. § 45 StVO die Ent-fernung der Sperrpfosten in der Talstraße sowie die Anpassung der vorhandenen Verkehrszeichen zu erörtern.

54 Sitzung 23.03.2023 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 5 Ö: Antrag der SPD Fraktion vom 10.02.2023 betr. Einführung von grünen Abbiegepfeilen im Radverkehr

Vorlage:  138/2023-9

Umsetzung:

Termin: 25.06.2023 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 04.01.2024 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Prüfung derzeit noch nicht abgeschlossen.

55 Sitzung 23.03.2023 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 5.1 Ö: Antrag der FDP Fraktion vom 20.03.2023 betr. Förderprogramm Fahrradparkhäuser

Umsetzung:

Termin: 25.06.2023 an: Kropsch, Amt 9
Erledigt: 23.06.2023 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

56 Sitzung 02.05.2023 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2023 betr. Errichtung von drei Pfeilwegweisern in Hersel

Vorlage:  162/2023-9

Umsetzung:

Termin: 15.06.2023 an: Broich, Amt 9

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift erledigt?

57 Sitzung 02.05.2023 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 8 Ö: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2023 betr. Optimierung des Busangebotes im ÖPNV in Bornheim

Vorlage:  163/2023-7

Umsetzung:

Termin: 15.06.2023 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 10.07.2023 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Genehmigung Beschlusskontrolle durch Amtsleitung - Beschluss teilweise umgesetzt (Thema in Weiterentwicklung des Busverkehrs einbezogen und u.a. in AK ÖPNV diskutiert, Vorlage noch ausstehend)

58 Sitzung 02.05.2023 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 9 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Forum vom 29.03.2023 betr. Prüfung von Vorfahrtsregelungen der Radpendlerroute an Knotenpunkten.

Vorlage:  227/2023-9

Umsetzung:

Termin: 15.06.2023 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 04.01.2024 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

Realisierung: Prüfung derzeit noch nicht abgeschlossen.

59 Sitzung 16.08.2023 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 5 Ö: Bahnhof Roisdorf Mobilstation; Vorstellung Teilmaßnahme P+R-Platz und städtebauliche Planung

Vorlage:  217/2023-7

Umsetzung:

Termin: 30.11.2023 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 21.12.2023 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

60 Sitzung 16.08.2023 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 7 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 31.03.2023 betr. Straßenzustand Sankt-Georg-Straße in Widdig

Vorlage:  237/2023-9

Umsetzung:

Termin: 30.11.2023 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 04.01.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

61 Sitzung 16.08.2023 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 9 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 06.07.2023 betr. Radpendlerroute (RPR) in Bornheim und Roisdorf

Vorlage:  427/2023-9

Umsetzung:

Termin: 30.11.2023 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 04.01.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

62 Sitzung 19.09.2023 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 4 Ö: Integriertes Mobilitätskonzept für die Stadt Bornheim: Analyse und Zeitplanung

Vorlage:  532/2023-7

Umsetzung:

Termin: 28.12.2023 an: Probierz, Amt 7
Erledigt: 04.01.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift erledigt?

Realisierung: Beschluss umgesetzt

63 Sitzung 21.11.2023 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 5 Ö: Weiterentwicklung des Busverkehrs in Bornheim

Vorlage:  531/2023-7

Umsetzung:

Termin: 20.02.2024 an: Probierz, Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

64 Sitzung 21.11.2023 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 6 Ö: Ergebnisse des Stadt- und Schulradelns 2023

Vorlage:  642/2023-12

Umsetzung:

Termin: 20.02.2024 an: Mohr, Amt 12
Erledigt: 27.11.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

65 Sitzung 21.11.2023 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 7 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.06.2023 betr. Pilotprojekte Carsharing in Bornheim

Vorlage:  381/2023-7

Umsetzung:

Termin: 20.02.2024 an: Probierz, Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niedreschrift durchgeführt?

66 Sitzung 21.11.2023 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 8 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.07.2023 betr. Aufstellung Fahrradboxen und Fahrradabstellanlagen

Vorlage:  444/2023-7

Umsetzung:

Termin: 20.02.2024 an: Probierz, Amt 7

Aufgabe: Beschluss lt. Niedreschrift durchgeführt?

67 Sitzung 21.11.2023 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 9 Ö: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, B'90/Die Grünen, SPD, UWG und FDP vom 23.10.2023 betr. Fortlaufende Berichterstattung über Projektentwicklungen

Vorlage:  665/2023-9

Umsetzung:

Termin: 20.02.2024 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 04.01.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

68 Sitzung 21.11.2023 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 10 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 18.04.2023 betr. Einrichtung Plateauaufpflasterung in den Kreuzungsbereichen Grüner Weg/Höhnenstraße, Grüner Weg/Kneusgenweg sowie Grüner Weg/Oderstraße

Vorlage:  372/2023-9

Umsetzung:

Termin: 20.02.2024 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 04.01.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niederschrift durchgeführt?

69 Sitzung 21.11.2023 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 11 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 28.08.2023 betr. Beseitigung von Fahrbahnschwellen im Bereich der Roisdorfer Sieges- und Heiligersstraße

Vorlage:  562/2023-9

Umsetzung:

Termin: 20.02.2024 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 04.01.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niedreschrift durchgeführt?

70 Sitzung 21.11.2023 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

TOP 12 Ö: Anregung nach § 24 GO NRW vom 28.09.2023 betr. Geschwindigkeitsüberschreitung Im Rosengarten , Merten

Vorlage:  620/2023-9

Umsetzung:

Termin: 20.02.2024 an: Broich, Amt 9
Erledigt: 04.01.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss lt. Niedreschrift durchgeführt?