Sitzung
11/2012
Gremium
Ausschuss für Verkehr, Planung und Liegenschaften
Raum
im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2
Datum
23.02.2012
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin
 
Ö 2
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entgegennahme der Niederschrift über die Sitzung Nr. 65/2011 vom 07.12.2011

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bebauungsplan Ro 17 in der Ortschaft Roisdorf; Projektvorstellung, Nutzungskonzept und verkehrliche Verträglichkeit

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 565/2011-7
Ö 6
3. Änderung des Bebauungsplanes Ro 18 in der Ortschaft Hersel; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Unterrichtung der Öffentlichkeit

Beschluss: - mehrheitlich abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 031/2012-7
Ö 7
1. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Hersel, Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Offenlagebeschluss

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 080/2012-7
Ö 8
2. Änderung des Bebauungsplanes Ro 18 in der Ortschaft Hersel, Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Offenlagebeschluss

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 079/2012-7
Ö 9
Bebauungsplan He 05 in der Ortschaft Hersel; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Offenlagebeschluss

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 006/2012-7
Ö 10
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2011 betr. Rahmenbedingungen für die Umsetzung des neuen Flächennutzungsplanes - Bornheim 2025

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 522/2011-7
Ö 11
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.11.2011 betr. Leitlinien zur Wohnbauentwicklung in der Stadt Bornheim

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 527/2011-7
Ö 12
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2011 betr. Aufzeigen geeigneter Wohnbauflächen im Flächennutzungsplan für alternative Wohnformen

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 559/2011-7
Ö 13
Antrag des OV und AM Hönig vom 11.01.2012 betr. Fußgängerampeln Rankenberg/Küppersgasse und Rankenberg/ Schornsberg in Brenig

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 059/2012-9
Ö 14
Mitteilung betr. Mängelbeseitigung auf Rad- und Fußwegen in Roisdorf

Beschluss: - Kenntnis genommen -

 041/2012-9
Ö 15
Mitteilung betr. Neuaufstellung des Nahverkehrsplanes der Nahverkehr Rheinland GmbH

Beschluss: - Kenntnis genommen -

 052/2012-7
Ö 16
Mitteilung betr. Bürgerradweg entlang der L300 zwischen Widdig und Hersel

Beschluss: - Kenntnis genommen -

 078/2012-7
Ö 17
Mitteilungen mündlich
 
Ö 18
Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.01.2012 betr. Kündigungssperrfristverordnung NRW - Lage des Wohnungsmarktes in Bornheim

Beschluss: - abgesetzt -

 082/2012-5
Ö 19
Anfragen mündlich
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Abschluss eines Änderungsvertrages über die Nutzung der Rheinhalle in Hersel
 
N 21
Ankauf von Straßenlandflächen in Roisdorf, Rosental
 
N 22
Verkauf des Baugrundstückes Gemarkung Kardorf-Hemmerich, Flur 10, Flurstücke 297, 295 teilw. und 275 teilw., Baptist-Liebertz-Straße 31 in Hemmerich
 
N 23
Vergabe von Baumaßnahmen zum Ausbau der Ferdinand-Rott-Straße in Merten
 
N 24
Vergabe von Baumaßnahmen zum Straßenausbau "Auf der Minnen" in Widdig
 
N 25
Vergabe von Baumaßnahmen zum Neubau der Burgunderstraße in Widdig
 
N 26
Mitteilung betr. Verkauf einer zusätzlichen Trennfläche an der Goethestraße in Bornheim
 
N 27
Mitteilungen mündlich
 
N 28
Anfragen mündlich