Sitzung
59/2011
Gremium
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2
Datum
24.11.2011
Zeit
18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Entgegennahme der Niederschrift über die Sitzung Nr. 44/2011 vom 22.09.2011

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 463/2011-3
Ö 5
Benennung des Dorf- und Kirmesplatzes in Walberberg

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 442/2011-7
Ö 6
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.10.2011 betr. Forcierung des LTE-Ausbaus

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 474/2011-1
Ö 7
Verfassungsbeschwerde nordrhein-westfälischer Kommenunen gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2011; Antrag der FDP-Fraktion vom 23.11.2011

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 568/2011-1
Ö 8
Mitteilung betr. Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bornheim

Beschluss: - Kenntnis genommen -

 503/2011-2
Ö 9
Mitteilungen mündlich
 
Ö 10
Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.10.2011 betr. Sachstandsbericht zur Weiterentwicklung der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: - Kenntnis genommen -

 475/2011-3
Ö 11
Anfrage der UWG/Forum-Fraktion vom 02.11.2011 betr. Personalkosten für den Tollitätentreff 2011

Beschluss: - Kenntnis genommen -

 534/2011-1
Ö 12
Anfragen mündlich
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zum Abschluss eines Strom-Sondervertrages für die Sondervertragsabnahmestellen der Stadt Bornheim für die Jahre 2012 und 2013
 
N 14
Mitteilungen mündlich
 
N 15
Anfragen mündlich