Sitzung
39/2011
Gremium
Rat
Raum
in der Aula der Europaschule Bornheim, Goethestraße 1, 53332 Bornheim
Datum
21.07.2011
Zeit
18:00-21:16 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin
 
Ö 2
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.07.2011 auf Durchführung einer aktuellen Stunde zum Thema "Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan Hersel 220c"

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 309/2011-7
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entgegennahme der Niederschrift über die Sitzung Nr. 31/2011 vom 26.05.2011

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept der Stadt Bornheim

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4

 219/2011-7
Ö 6
1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Merten; Beschluss zur Einleitung des Verfahrens und der öffentlichen Auslegung der Planung

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2

 281/2011-7
Ö 7
Bebauungsplan Me 15.2 in der Ortschaft Merten; Offenlagebeschluss

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 118/2011-7
Ö 8
1. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Hersel, Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung

Beschluss: - abgesetzt -

 285/2011-7
Ö 9
2. Änderung des Bebauungsplanes Ro 18 in der Ortschaft Hersel, Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung

Beschluss: - abgesetzt -

 283/2011-7
Ö 10
Feststellung des Abstimmungsergebnisses des Bürgerentscheides vom 22.05.2011 zur Frage: "Soll die komplette Freibadwiese in Bornheim weiterhin in alleinigen Besitz der Stadt Bornheim bleiben?"

Beschluss: - Einstimmig -

 243/2011-3
Ö 11
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bornheim über die Anstalt des öffentlichen Rechts "Stadtbetrieb Bornheim"

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 244/2011-1
Ö 12
Gründung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung "SBB Energy GmbH"

Beschluss: - abgesetzt -

 250/2011-1
Ö 13
Ergänzungswahlen zu verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 237/2011-1
Ö 14
Ersatzbestimmung des stv. Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 271/2011-1
Ö 15
Ersatzwahl zur Vertretung der Stadt Bornheim in der Mitgliederversammlung des Landesverbandes der Volkshochschulen von NRW e.V.

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 286/2011-1
Ö 16
Sachstand der Abwicklung von Maßnahmen nach dem Konjunkturpaket II

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 234/2011-1
Ö 17
Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 272/2011-2
Ö 18
Vertrag über die Ersatz-Herstellung eines Geh- und Radweges zwischen Fußkreuzweg und Parkplatz Europaschule in Bornheim

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 275/2011-6
Ö 19
Antrag der FDP Fraktion vom 21.06.2011 betr. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bornheim zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a LWG NRW vom 06.10.2010

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 277/2011-BL
Ö 20
Antrag der FDP Fraktion vom 29.06.2011 betr. Auszeichnung von Schülern und Schülerinnen

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 292/2011-4
Ö 21
Antrag der SPD Fraktion vom 30.06.2011 betr. Aktualisierung der Klimaschutzziele in der Stadt Bornheim

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 297/2011-SUA
Ö 22
Mitteilung betr. Sanierung des Rathauses - Schadstoffe
 307/2011-6
Ö 23
Mitteilung betr. Polizeiwache Bornheim

Beschluss: - Kenntnis genommen -

 308/2011-BM
Ö 24
Mitteilung betr. Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan Nr. 220c in der Ortschaft Hersel - 2. Änderung und 1. Erweiterung, Aufhebung und Einleitungsbeschluss -

Beschluss: - Kenntnis genommen -

 310/2011-1
Ö 25
Mitteilungen mündlich

Beschluss: - Kenntnis genommen -

 
Ö 26
Anfrage der FDP Fraktion vom 21.06.2011 betr. Sachstand der Abwicklung von Maßnahmen nach dem Konjunkturpaket II

Beschluss: - Kenntnis genommen -

 278/2011-1
Ö 27
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion 90/Die Grünen vom 24.06.2011 betr. Entscheidungsgrundlage zur Wirtschaftlichkeit der Rekommunalisierung
 298/2011-2
Ö 28
Anfrage der FDP Fraktion vom 29.06.2011 betr. Auswirkungen der Erhöhung der Grunderwerbsteuer auf die Stadtplanung

Beschluss: - Kenntnis genommen -

 293/2011-SBo
Ö 29
Anfrage der FDP Fraktion vom 29.06.2011 betr. Auswirkungen des neuen Landespersonalvertretungsgesetzes

Beschluss: - Kenntnis genommen -

 294/2011-1
Ö 30
Anfrage der FDP Fraktion vom 29.06.2011 betr. Auswirkungen des neuen Tariftreuegesetzes auf städtische Beschaffungen und Auftragsvergaben

Beschluss: - Kenntnis genommen -

 295/2011-1
Ö 31
Anfragen mündlich
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 32
Vergabe der Ausführungsplanung für einen Teilabschnitt des Regionale 2010 Projektes Grünes C
 
N 33
Vergabe der Heizungsarbeiten und der Wärmedämmarbeiten im Rahmen der Sanierung der Grundschule Hersel
 
N 34
Vergabe der Sanierung der Grundleitungen / Dichtheitsprüfung nach § 61a LWG NRW in der Grundschule Bornheim
 
N 35
Mitteilung über Vergaben zwischen 25.000 € und 50.000 € im Zeitraum 25.03.2011 - 01.07.2011
 
N 36
Mitteilungen mündlich
 
N 37
Anfragen mündlich
 
N 38
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion 90/Die Grünen vom 24.06.2011 betr. Entscheidungsgrundlage zur Wirtschaftlichkeit der Rekommunalisierung
 
N 39
Besetzung der Schulleitungsstelle an der Bornheimer Verbundschule in Uedorf