Sitzung
04/2016
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2
Datum
26.01.2016
Zeit
18:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.01.2016 zur Durchführung einer aktuellen Stunde betr. Gegen Kollektivstrafen, für einen konsequenten Rechtsstaat

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entgegennahme der Niederschrift über die Sitzung Nr. 69/2015 vom 05.11.2015
 
Ö 5
Ratsbürgerentscheid zur Wasserversorgung der Stadt Bornheim

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 26, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 010/2016-1
Ö 6
Wasserversorgungskonzept für die Stadt Bornheim

Beschluss: - nicht mehr behandelt -

 617/2015-1
Ö 7
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.12.2015 betr. Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ratsbürgerentscheid

Beschluss: - nicht mehr behandelt -

 003/2016-1
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2015 betr. Wasserversorgung

Beschluss: - mehrheitlich beschlossen -

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 23, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 008/2016-1
Ö 9
Umweltpreis der Stadt Bornheim

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 667/2015-12
Ö 10
Bebauungsplan Ro 21 in der Ortschaft Roisdorf; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - abgesetzt -

 650/2015-7
Ö 11
Bebauungsplan He 30 in der Ortschaft Hersel; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses; Aufstellungsbeschluss; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 683/2015-7
Ö 12
Bebauungsplan He 31 in der Ortschaft Hersel; Aufhebung des Beschlusses zur Erweiterung des Plangebietes; Erweiterung des Geltungsbereiches; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 704/2015-7
Ö 13
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bornheim (Straßenreinigungssatzung) vom 15.12.2006

Beschluss: - abgesetzt -

 644/2015-9
Ö 14
16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim vom 17.07.1992

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 015/2016-1
Ö 15
Satzung der Stadt Bornheim über die Änderung der im Flurbereinigungsverfahren Dersdorf getroffenen Festsetzungen vom XX.XX.XXXX

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 651/2015-7
Ö 16
Satzung der Stadt Bornheim über die Änderung der im Flurbereinigungsverfahren Roisdorf getroffenen Festsetzungen

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 632/2015-7
Ö 17
Aktuelle Informationen zur Aufnahme von Flüchtlingen

Beschluss: - Kenntnis genommen -

 
Ö 18
Doppelhaushalte für die Haushaltsjahre 2017 bis 2020

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 694/2015-2
Ö 19
Beteiligung des Rhein-Sieg-Kreises an den Kosten der Verbundschule in Uedorf

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 036/2016-2
Ö 20
Brandsicherheitswachen der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 011/2016-3
Ö 21
Gerätewart für die Freiwillige Feuerwehr

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 012/2016-3
Ö 22
Ergänzungswahlen zu Ausschüssen

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 004/2016-1
Ö 23
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 24.11.2015 betr. Gründung einer Wohnungs- und Grundstückgesellschaft

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 689/2015-11
Ö 24
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2015 (Eingang 25.11.2015) betr. Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft

Beschluss: - Einstimmig -

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 690/2015-11
Ö 25
Mitteilung betreffend Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG)

Beschluss: - Kenntnis genommen -

 031/2016-2
Ö 26
Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.12.2015 betr. Zusammensetzung und Chlor-Behandlung des WTV-Wassers

Beschluss: - Kenntnis genommen -

 033/2016-SBB
Ö 27
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.12.2015 betr. Presseberichterstattung zur Änderung des Mischverhältnisses von Wahnbachwasser

Beschluss: - Kenntnis genommen -

 037/2016-SBB
Ö 28
Große Anfrage der UWG-Fraktion vom 29.12.2015 betr. Pressemitteilung über Auffälligkeiten in Wahnbachwasser

Beschluss: - Kenntnis genommen -

 046/2016-SBB
Ö 29
Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen

Beschluss: - Kenntnis genommen -

 
Ö 30
Anfragen mündlich
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 31
Unterbringung von Flüchtlingen
 
N 32
Unterbringung von Flüchtlingen; hier: Standort "Auf dem Knickert"
 
N 33
Standort für die befristete Aufstellung eines Übergangswohnheims für Flüchtlinge nahe Grünewaldstraße
 
N 34
Standort für die befristete Aufstellung eines Übergangswohnheims für Flüchtlinge im Feldchenweg und Holzweg
 
N 35
Vergaben im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen
 
N 36
Vergabe des Auftrages zur Schadstoffsanierung in der Grundschule Waldorf
 
N 37
Vergabe des Auftrages für Trockenbauarbeiten zur Sanierung der Grundschule Waldorf
 
N 38
Vergabe des Auftrages für Heizungs- und Lüftungsarbeiten zur Sanierung der Grundschule Waldorf
 
N 39
Vergabe des Auftrages für Sanitärarbeiten zur Sanierung der Grundschule Waldorf
 
N 40
Vergabe des Auftrages für Elektroarbeiten zur Sanierung der Grundschule Waldorf
 
N 41
Vergabe des Auftrages für die Sanierung von Kunststoffsegmenten im Stadion Bornheim
 
N 42
Mitteilung über Vergaben zwischen 25.000 € und 50.000 € brutto ab dem 03.11.2015
 
N 43
Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 44
Anfragen mündlich